Ungeduscht in Haft
Die Linke kritisiert, dass Gefangene laut Senatsantwort in Quarantäne nur einmal pro Woche duschen dürfen
Die Linksfraktion in der Bürgerschaft hat die coronabedingten Zustände in der Hamburger Untersuchungshaftanstalt (UHA) als „unzumutbar“ kritisiert. Eine Kleine Anfrage an den Senat habe ergeben, dass für neue Gefangene dort weder die Versorgung mit eigener Kleidung sichergestellt noch regelmäßige Körperhygiene ermöglicht werde, erklärte die Justizexpertin der Fraktion, Cansu Özdemir, am Donnerstag.
„Es ist unzumutbar, Gefangene während einer Pandemie im Hochsommer nur einmal die Woche duschen zu lassen.“ Der Senat sei in der Pflicht, weitere Duschkapazitäten zu schaffen.
Derzeit müssen in Hamburg neue Gefangene zum Haftantritt zunächst eine 14-tägige Quarantäne in der Anstalt am Holstenglacis absolvieren, bevor sie auf die zuständigen Gefängnisse verteilt werden.
„Viele der Gefangenen gehören aufgrund von Vorerkrankungen oder ihres Alters einer Risikogruppe an, sodass der Staat in der Pflicht steht, sie entsprechend zu schützen“, heißt es in der Antwort des Senats zu dieser Vorsichtsmaßnahme.
Aus dem Schreiben geht laut Özdemir außerdem hervor, dass die Kapazitäten deshalb zeitweise strapaziert und die Plätze teils überbelegt waren.
Zudem heißt es, dass jede Zelle mit einem Waschbecken ausgestattet ist. Die Körperhygiene sei somit auch in den Hafträumen möglich. Duschen können Gefangene in Quarantäne, die sich in Haus A befinden, aber tatsächlich nur „einmal wöchentlich“. Zwar gebe es auf jeder der fünf Stationen für die Quarantäne drei Duschköpfe, es könne aber nur ein Gefangener zur Zeit duschen. Sie würden „einzeln aus den Hafträumen zur Dusche und wieder zurück geführt, die Duschen müssen zwischendurch gereinigt und desinfiziert werden.“
Özdemir kritisiert zudem, dass den Gefangenen die Aushändigung eigener Kleidung verweigert und sie auf Anstaltskleidung verwiesen worden seien, obwohl das Tragen der eigenen Kleidung im Vollzug Regelfall sei. „Die derzeitigen Haftbedingungen sind für die Gefangenen nicht nur unwürdig, sondern auch resozialisierungsfeindlich“, sagt die Abgeordnete. (taz/dpa)
