Warmer Regen für Arme

Der Senat denkt sich ein neues Programm für benachteiligte Quartiere aus und gibt dafür zwei Millionen Euro aus. Auch einen „Innovationsfonds“ gibt es jetzt

Von Jan Zier

Bremen hat ein neues Landesprogramm zur Förderung benachteiligter Stadtteile. Es heißt „Lebendige Quartiere“ und verfügt über zunächst zwei Millionen Euro. So hat es der rot-grün-rote Senat gestern beschlossen. 1,6 Millionen Euro gehen nach Bremen, 400.000 nach Bremerhaven.

Außerdem wurde gestern ein „Innovationsfonds“ beschlossen, für den 500.000 Euro in diesem und 700.000 Euro im kommenden Jahr bereit stehen. Er solle „kleine konsumtive Vorhaben finanzieren, für die sich bisher kein Fachressort zuständig erklärt“, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) gestern. Oder auch große Projekte bezuschussen, die bis dato noch nicht vollständig finanziert waren. Antragsberechtigt sind alle Senatsressorts, die Beiräte allerdings nicht. Bovenschulte versprach „schnelle und unbürokratische Hilfe“. Organisiert wird sie in der Senatskanzlei, die dafür personell etwas aufgestockt wird.

Das neue Förderprogramm „Lebendige Stadt“ besteht neben diversen Bundesprogrammen wie „Lokales Kapital für Soziale Zwecke“, „Sozialer Zusammenhalt“ oder „Lebendige Zentren“ aber auch neben dem Landesprogramm „Wohnen in Nachbarschaften“ (WIN). Es soll Lücken schließen, beispielsweise in Kleinst-Quartieren in Bremen-Nord oder der Bahnhofsvorstadt, die mit den anderen Fördertöpfen bisher nicht geschlossen werden konnten. Denn bisher ist es so: Wenn sich die Sozialindikatoren für den Stadtteil Vegesack insgesamt verbessern, gibt es in der Folge auch weniger WIN-Mittel für die dort gelegene Hochhaussiedlung Grohner Düne, die als sozialer Brennpunkt gilt und deutlich schlechter dasteht als ihre Umgebung. Das soll nun anders werden.

Auch wenn die Summe von zwei Millionen Euro „klein“ sei, verglichen mit dem, was für den Straßenbau oder die Häfen ausgegeben werde, könne Bremen mit seinem neuen Landesprogramm „doch richtig was anschieben“, glaubt Sozialsenatorin Anja Stahmann von den Grünen, die es koordinieren wird. „Wir müssen uns den Stadtteilen stärker zuwenden“, sagte sie am Dienstag – das sei eine Erkenntnis aus der Evaluation der seit 1999 bestehenden WIN-Förderung. Bürgermeister Bovenschulte nennt das neue Landesprogramm gar „wegweisend“, um „in allen Quartieren gute Angebote für ein gutes Leben vorzuhalten“.

Derzeit gibt es elf WIN-Fördergebiete in der Stadt, Oslebshausen und Tenever gehören dazu, Gröpelingen und die Neue Vahr, Kattenturm und Huchting. Jährlich stehen dafür bisher 1,75 Millionen Euro aus dem Bremer Haushalt zur Verfügung, die Summe wird aber auf rund 2,3 Millionen Euro steigen. Das bedeutet zum Beispiel 225.000 statt bisher 150.000 Euro für Gröpelingen.