usa

... und droht Portland mit der Nationalgarde

Auch die umstrittenen Bundespolizisten sollen vorerst noch in der US-Stadt bleiben

Die Nachricht klang zunächst überraschend: Der US-Bundesstaat Oregon habe sich mit der Trump-Regierung auf den Abzug der polizeilichen, paramilitärisch ausgestatteten Bundeskräfte aus Portland geeinigt, verkündete Oregons Gouverneurin Kate Brown am Mittwoch. Das Heimatschutzministerium bestätigte zwar, es habe eine Einigung gegeben – aber von einem unmittelbaren Abzug war nicht die Rede.

Es sei nach wie vor eine Frage des Ob und nicht des Wann, sagte der amtierende Heimatschutzminister Chad Wolf. Die Einsatzkräfte zögen sich zwar zunächst aus der vordersten Frontlinie zurück, blieben aber vor Ort und würden nur dann gehen, wenn die Polizeikräfte der Stadt und des Bundesstaats wirklich ihren Job machen würden. Die Kräfte hätten sich „wie Besatzungstruppen“ verhalten, kritisierte Gouverneurin Brown. Präsident Donald Trump hielt dagegen: Hätte der Bund keine Beamten geschickt, gäbe es Portland nicht mehr, die Stadt wäre längst niedergebrannt. Und er legte nach: Sollten Oregon und Portland die Gewalt nicht in den Griff bekommen, werde er die Nationalgarde schicken.

Protestierende reagierten mit verhaltenem Jubel auf die Nachricht vom mutmaßlichen Abzug der Truppen und kündigten eine Fortsetzung der Proteste an. „Bei diesem Protest ging es nie um Donald Trump. Wenn also die Bundestruppen morgen abzögen, würden die Proteste trotzdem weitergehen“, sagte der 27-jährige Gregory McKelvey der Washington Post. Wie auch in anderen Städten der USA dauern die Black-Lives-Matter-Demons­trationen in Portland seit der gewaltsamen Tötung von George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis an.

Bernd Pickert