Fünf Jahre „Wir schaffen das“: Geschafftes Land

Am 31. August 2015 sprach Kanzlerin Angela Merkel ihre berühmten drei migrationspolitischen Worte. Heute ist von der Willkommenskultur wenig übrig.

Ankunft von Geflüchteten im Hauptbahnhof München 2015 Foto: Wolf Heider-Sawall/laif

Die drei berühmten Worte, die irgendwann ins Denkmal für die Bundeskanzlerin gemeißelt werden könnten, hatten einen Vorbau, der mir nicht in Erinnerung geblieben ist, mir aber heute wie eine glasklare Warnung vorkommt.

Am 31. 8. 2015 sagte Angela Merkel in der Bundespressekonferenz: „Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das!“

Wenn ich mir in dem Moment damals klargemacht hätte, wie die BRD bis dahin im Umgang mit ausländischen und geflüchteten Leuten „so vieles geschafft“ hat, hätte ich die Alarmsirenen wahrscheinlich gehört: Achtung, es kommt noch schlimmer.

Was „wir“ seitdem tatsächlich geschafft haben, lag nicht erst Anfang März 2020 klar auf dem Tisch: Als die Situation im türkisch-griechischen Grenzgebiet explosiv wurde, ertönte in Deutschland vielstimmig der Ruf: Nie wieder 2015! Als wäre der – zumindest für kurze Zeit sichtbare – humanitäre Akt 2015 eine Katastrophe gewesen, unter der wir heute noch schwer zu leiden haben.

„Nie wieder 2015!“ – diese Pervertierung des antifaschistischen Slogans „Nie wieder Faschismus“ kam nicht nur von den Rechtsextremen, sondern von fast allen Po­li­ti­ker*innen der Mitte, von CSU bis SPD und weiter rein in die schwer kalkulierbaren Gebiete links davon.

Foto: infotext-berlin.de

Die absolute Bankrotterklärung, die der Deutsche Bundestag mit einem Kniefall vor der AfD abgab, wurde am 4. März 2020 gemeldet: Der Antrag, wenigstens 5.000 besonders Schutzbedürftige aus dem griechischen Krisengebiet aufzunehmen, wurde mit fast allen Stimmen der Koalition plus kompletter AfD-FDP-Einheitsfront abgelehnt (nur drei Stimmen bei den sogenannten C-Parteien für den Antrag, nur zwei bei den Fake-Sozis, während Grüne und Die Linke geschlossen dafür stimmten). Zu diesem Ereignis sowie zur folgenden noch viel mieseren Entwicklung könnte mir nur dann ein scheinbar höflicher Kommentar einfallen, wenn mir jemand eine geladene Knarre an den Kopf hält.

Keine Überraschung, dass sich die Oberchristen Söder und Seehofer in dieser jüngsten Deutschland-in-Gefahr-Phase besonders für unser Land engagierten, ehe sie aufgrund von C19- und Polizei-Krisen ihre Interessen etwas verlagern mussten. Der amtierende Bundesinnenminister, damals noch bayerischer Ministerpräsident, hatte schon 2015 besonders schnell einen totalen Schaffensdrang verspürt und sprach schon am 9. Oktober von einer Situation, in der „wirksame Notwehr“ und „Notwehrmaßnahmen“ notwendig werden könnten, und „dabei erwägt er offenbar, im Zweifel auch Maßnahmen zu ergreifen, die rechtlich nicht gedeckt sind“ (Süddeutsche Zeitung).

„Erfolge“ in Bayern

Nur einen Monat später konnte der heutige BRD-Chefordnungshüter schon Vollzug melden: „Wir haben jetzt zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen die schärfsten Regeln, die es jemals in unserem Land gab – mit Zustimmung der SPD!“ Und auch in Bayern wurden bis Weihnachten 2015 viele weitere Erfolge geschafft: „Wenn die CSU dieser Tage auf Face­book eine gute Nachricht verkünden will“, schrieb Franz Kotteder in der Süddeutschen am 19. 12., dann komme dabei nicht „Christ ist geboren!“ heraus, sondern: „Bayern verdreifacht Zahl der Abschiebungen!“ So viel zu den ersten Monaten dieser fünf Jahre, die sozusagen eine solide Basis für die folgenden Schaffenskräfte bildeten.

Im Angesicht dieses bedeutenden Jubiläums will ich aber auch was Freundliches einbringen. UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hatte beim Interview mit dem Spiegel am 30. 6. 2020 nicht Deutschland, sondern Europa im Visier und fasste die Stimmung so zusammen: „Ehrlich gesagt, kommt ohnehin jedes Mal, wenn europäische Politiker sich treffen und über Flüchtlingspolitik reden, nicht viel Gutes dabei heraus. Da braucht es gar keine Krise. Die Furcht vieler Politiker vor der Flüchtlingsfrage ist inzwischen vollkommen unverhältnismäßig. Angela Merkel scheint mir diejenige zu sein, die noch am ehesten mit gesundem Menschenverstand agiert.“

„Wir schaffen das“?

Im Sommer 2015 sind Hunderttausende Menschen auf der Suche nach Schutz nach Deutschland und in andere Länder Europas geflohen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich vor die Kameras und versprach: „Wir schaffen das.“ Was ist seither passiert? Was haben „wir“ geschafft? Wie geht es den Menschen heute? Ein taz-Dossier über Flucht und Ankunft. Alle Texte finden Sie in unserem Schwerpunkt Flucht: taz.de/flucht

Als Hobbysprachforscher bin ich natürlich immer an den sprachlichen Knackpunkten interessiert, für die sich zu viele Germanen viel zu selten interessieren. Als Deutschlehrer würde ich daher meine Leute liebend gern mit der Aufgabe quälen, doch bitte einmal den Ausdruck „noch am ehesten“ zu interpretieren.

Türkisch verboten

Vielleicht wird Meltem Ö., die zurzeit eine Erzieherinnen-Lehre macht, diese Aufgabe eines Tages einigen Leuten stellen. Die mir bis dahin unbekannte junge Frau saß Mitte Juli bei einer Veranstaltung, die ich besuchte, auf dem Podium und erzählte, dass sie und andere Deutschtürken (wie sie selbst sich nennt) in ihrer Schule, die sie vor neun Jahren abgeschlossen hat, täglich mit dem rassistischen Verhalten ihrer Mitschüler*innen konfrontiert waren – und nicht nur angequatscht, bedrängt, gemobbt wurden: Es war den Deutschtürken an ihrer Schule verboten, in der Schule türkisch zu sprechen.

Als Frau Ö. das erzählte, fragte ich mich nicht nur, ob man dieses Lehrerpack auch heute noch vor ein Gericht bringen könnte, sondern auch, wie man jemals auf die Idee kommen konnte, dass die Deutschen irgendwas schaffen könnten, was sie noch nie geschafft hatten. Und warum auch ich vor fünf Jahren wahrscheinlich für ein paar Minuten oder Tage gedacht hatte, da könnte tatsächlich was geschafft werden, was Geflüchteten was hilft, und die diversen Nazi-Trupps, wenn schon nicht bis zur Hölle, dann doch etwas zurückdrängt.

Mit diesen fünf Jahren im Kreuz schließe ich mit den Worten, die ich für meine Mit­strei­ter*innen vom Augsburger Flüchtlingsrat nach bestem Wissen und Gewissen bei einer Veranstaltung gesagt habe: Für unsere Arbeit als Flüchtlingsrat ist es nicht so wahnsinnig wichtig, stolz auf Deutschland zu sein – wir wären schon zufrieden damit, uns weniger dafür schämen zu müssen.

Comments

[rero]

Wenn Herr Doubler die Situation in Griechenland und die Kindheitserfahrungen einer "Deutschtürkin" braucht, um den Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland seit 2015 negativ bewerten zu können, scheint der Laden hier ja eigentlich ganz gut zu laufen.

[Ricard Muudi]

Herr Dobler, ich schäme mich immer wieder über Leute wie Sie, die mit dem Hintern einreißen, was sie mit den Händen aufgebaut haben. Dieser respektlose Ton, mit dem Sie Ihnen unbekannte Menschen verurteilen, trägt nicht dazu bei, in auch nur irgendeiner Thematik Annäherung herbeizuführen. Ich würde mir wünschen, dass Leute wie Sie in Ihrem Reden und Handeln konstruktiver und sachlicher auftreten. Üble Polemik, bis hin zu unterirdischer Wortwahl ("Pack") erwarte ich von denen, für die Sie (und auch ich) sich zu Recht schämen!

[Kaboom]

Merkel hätte einfach die ungeschminkte Wahrheit sagen müssen. Das die Ankunft der Flüchtlinge eine der größten Aufgaben und Herausforderungen seit Jahrzehnten darstellt. Und nicht zuletzt, dass es Probleme geben wird.

[Anna Bell]

@Kaboom Aber genau das hat sie doch gemacht oder wie sonst sollte ein 'wir schaffen das' zu verstehen sein? Alles andere würde ich eher den Äusserungen rechter Gegnern eines humanitären Aktes zuschreiben.

[Leila Khaled]

@Kaboom "Herausforderung" und "größten Aufgaben seit Jahrzehnten"??

Es ist doch keine Naturkatastrophe auf dieses Land niedergelassen.

[Ingo Bernable]

Eigentlich sollte man meinen, dass der Merkel-Satz völlig banal ist. Selbstverständlich ist es für eines der reichsten Länder der Welt mit 80 Mio. Einwohner zu schaffen 1 Mio. Geflüchtete aufzunehmen und zu versorgen. Um 1950 hatte man es mit etwa 12 Mio. Vertriebenen, die ebenfalls idR katastrophal mies behandelt wurden, bei gleichzeitig viel geringerer Wirtschaftsleistung zu tun und auch das war zu schaffen. Und der nicht gerade wohlhabende Libanon hat es geschafft einer Anzahl Geflüchteten im Umfang eines Drittels der Bevölkerung aufzunehmen.

Der relevante Teil des Merkel Diktums ist jener der stets impliziert, aber nie artikuliert wird. Wir schaffen das, ohne das irgendjemand irgendetwas dafür abgeben, zahlen oder tun muss. Die Politik scheint an einen Punkt gekommen zu sein an dem jede Entscheidung die nicht Alle besser stellt sondern mit irgendeiner Mehrbelastung oder Anstrengung für irgendjemanden einhergeht als illegitim begriffen wird. So verstecken sich dann beim Klimaschutz die Konzerne hinter Investitionsschutzabkommen, die eigentlich für Drittweltstaaten ohne funkionierende Justiz installiert worden waren, und lassen sich für Entscheidungen die sie in mehreren Jahrzehnten treffen vorab schon mal teuer entschädigen und Privatpersonen sind ebenfalls nur dann zu Veränderungen bereit wenn diese nichts am status quo ändern. Elektroautos statt Verbrennern akzeptiert man, wenn sie nicht teurer sind, während man keinesfalls auf den ÖPNV umsteigt auch wenn der nachweislich noch günstiger aber eben auch unbequemer wäre. Und nach genau der selben, irren Logik agiert man gegenüber den Geflüchteten. Man meint helfen zu wollen, vorausgesetzt man hat dadurch keine Nachteile,und ist dann insgeheim doch irgendwie ganz froh darüber, dass uns Frontex die Notwendigkeit die Hilfe dann auch leisten zu müssen vom Hals hält.

[Plonitalmonit]

@Ingo Bernable Lieber Herr Dobler, die 5000 Personen wären selbstverständlich mit großer Mehrheit befürwortet worden, hätte man nicht 2015 alle ohne Prüfung ins Land gelassen, um hinterher festzustellen, dass viele davon nicht im juristischen Sinne Flüchtlinge waren und man diese Leute, auch wenn sie kriminell werden, nicht mehr loswird, so dass -- was zu erwarten war, die Stimmung gekippt ist. Diese bis 2017 an die 2 Millionen junge Personen kamen in ein Land, dass gerade erst jeweils Millionen EU-Freizügigkeits-Neueinwanderer vom Balkan (ab 2011 Rumänien, Bulgarien, ab 2004 aus Polen) und nach 1990 aus Russland aufgenommen hatte und in dessen Ballungsräumen Rhein-Main und Ruhr die Kinder bereits seit langem in großer Mehrheit migrantischer Herkunft sind.

Um diese Kinder nicht noch mehr bildunsgtechnisch zu benachteiligen, als sie es an Schulen mit wenigten muttersprachlichen Deutschsprechern ohnehin schon sind, wurde an einigen Schulen Deutsch als Schul-Umgangssprache verpflichtend gemacht. Das ist sinnvoll, wenn auch sicher verletzend, wenn ein Kind für das Sprechen der falschen Sprache auf dem Hof bestraft wird. Immerhin werden die Kinder dafür nicht geschlagen, wie es zumindest in den siebziger Jahren noch an türkischen Schulen im Osten üblich war, wo es damals immer verboten war, Arämisch, Arabisch oder Kurdisch an den Schulen zu sprechen. (Das kann sich unter Erdoğan geändert haben, wie es heute ist, weiß ich nicht).

In der Türkei ist die Stimmung gegen syrische Flüchtlinge heute mindestens so schlecht wie bei uns (eher schlechter), die "liberale" CHP hat mit Flüchtlinge raus-Parolen die letzten Wahlkämpfe bestritten, die Stimmung in Frankreich ist auch nicht gerade gut. Deutschland ist nicht mit besonderer Unmenschlichkeit geschlagen. Wären Flüchtlingsräte klüger gewesen und hätten nicht dafür getrommelt, dass alle genommen werden und bleiben dürfen, dann wären die 5000 Härtefälle jetzt hier .

[Plonitalmonit]

@Ingo Bernable Der Libanonvergleich war noch nie ein guter. Die Flüchtlinge in den Libanon, ob aus Israel oder Syrien, waren tatsächlich den Vertriebenen Deutschen vergleichbar, Menschen, die die gleiche Sprache sprachen, eine gemeinsame Geschichte bis in die Antike hatten, alles gehörte zum historischen Syrien, man hat gemeinsam die Osmanen und die Römer und die arabische Eroberung erlebt. Und dennoch haben diese Aufnahmen den Libanon destabilisiert, obwohl diese Leute zum guten Teil ja noch von der UN versorgt werden (bis heute!) . Den Bürgerkrieg hätte es ohne die Aufnahme der Palästinenser so nicht gegeben. Die Wirtschaftskrise zuletzt hatte auch mit der Aufnahme der Syrer zu tun.

[Sonnenhaus]

@Ingo Bernable Sehr gute Analyse.

Da kann ich mich Ihren Worten nur anschließen.

Danke für Ihren Beitrag.

[Leila Khaled]

@Ingo Bernable Die "Geflüchteten" ab 2015 sind nicht vergleichbar mit den, z.T. unter barbarischen Umständen, vertriebenen deutschen Landsleuten.

Es geht hier nicht um das Narrativ von sog. "Hilfe" für Flüchtlinge, sondern um eine Transformation eines Landes in ein Einwanderungsland. Zig Millionen von Menschen in diesem Land, die nichts als ihre Arbeitskraft, meist zu miesen Bedingungen, verkaufen können, merken "Null", "Nada", "Nix" von diesem angeblich märchenhaften Reichtum dieses Landes.

Welches Motiv sollten sie haben, diese brutale Strategie des Kapitals, eine Einwanderungsgesellschaft zu erzwingen, zu unterstützen??

[hedele]

Ich finde es falsch, eine der wenigen menschlichen Glanzleistungen, die wir als Deutsche mit unserer an finsterer Schwarze nicht armen Geschichte vollbracht haben, nun völlig zu zerreden und in Selbszweifeln zu zergehen. Das entmutigt künftige Generationen es uns gleichzutundoch . Und von Gutmenschen brauchen wir künftig eindeutig mehr und nicht weniger, um die Herausforderungen des Klimawandels und der Ressourcenverknappung zu bewältigen.

[Anna Bell]

@hedele Stimmt, und bei einer nüchternen Betrachtung hat das auch ziemlich gut geklappt (Ich weiss, Ausnahmen wie beim Lageso bestätigen die Regel).

[Benedikt Bräutigam]

Man kann halt nur schaffen, was man schaffen will. Um aber überhaupt erstmal dahin zu kommen sich diesbezüglich zu prüfen, muss man auch erstmal mit der Wirklichkeit in Berührung geraten. Von daher gesehen hat 2015 schon etwas geholfen. Deutschland ist aus seinem ewigen Schläfchen erwacht und hat sich selber auch mal in die eigene Fratze des kalten Egoismus gesehen. Deutschland hat die eigene Schuld und das eigene Versagen aber auch erstmals seit dem Weltkrieg wirklich wahrgenommen und kommt vielleicht langsam dazu der eigenen Verantwortung und den eigenen Möglichkeiten gerecht zu werden. Im Fall der Flüchtlingskrise gilt, dass auch das Schlechte besser ist als die völlige Ignoranz und Selbsttäuschung.

[Leila Khaled]

@Benedikt Bräutigam "Eigene Schuld" und "eigenes Versagen",

"erstmals"(??) "seit dem Weltkrieg wirklich(??) wahrgenommen " und der "eigenen Verantwortung(??)...gerecht(??) zu werden".

Was meinen Sie mit solchen Formulierungen eigentlich??

[tomás zerolo]

Sie sprechen mir so aus der Seele...

[90946 (Profil gelöscht)]

Dass die Aufnahme von 5000 besonders hilfsbedürftigen verhindert wurde, ist eine Schande. Dass auch jetzt der obere C-Fürst die Linderung der Not in Moria verhindert, ebenso.

Aber doch wurde manches Gute geschafft seit 2015 und nicht alle teilen die Meinung das sei eine Katastrophe gewesen.

Ich beobachte jedenfalls, dass Chaos, Panik und Furcht in den zuständigen Behörden einer angenehmen, gar freundlichen Gelassenheit und Kooperationsbereitschaft gewichen ist. Jedenfall in Berlin, wo es immer noch viel Unterstützung gibt. Und auch Erfolge.

[Lowandorder]

Danke.

&

unterm—— es begann lange vorher —- “Das Boot ist voll!“ — Remember —

“Wir schaffen eines der! Grund/Menschenrechte.

Des Grundgesetzes ohne Not ab.“

Verfassungsrichter Jürgen Kühling im Spiegel zur Schleifung des Art. 16 GG.

“Asyl in! Deutschland“ - (Non-Refoulement!! vs Cordone sanitaire/ Frontex)

——

de.wikipedia.org/w...zur%C3%BCckweisung

Mölln Solingen Hoyerswerda/Lichtenhagen ff & kein Ende

[Lowandorder]

@Lowandorder Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - “Schaffen -

Glückauf!



"Jeder kann es schaffen!" - Eine Behauptung der NeoLibs.

Und die, die es geschafft haben, sehen hinterher so geschafft aus.“

kurz - G‘schafftelhuber

[Suryo]

"Es war den Deutschtürken an ihrer Schule verboten, in der Schule türkisch zu sprechen"

Ich bin mir ziemlich sicher, dass es eher so war, dass ALLE Schüler_Innen sich verpflichtet hatten, nur deutsch zu sprechen. Alles andere wäre offenkundig nicht legal. Und alle Erfahrungen, etwa an Schulen in Neukölln, belegen, dass sich das Lernklima, der Lernerfolg und der menschliche Umgang mit solchen Selbstverpflichtungen drastisch verbessern. Mit 2015 hat das gar nichts zu tun.

[164 (Profil gelöscht)]

@Suryo Ist ja ne Binse, dass man sich besser verständigt, wenn alle die gleiche Sprache sprechen. Wie freiwillig die Einigung auf so einen Hausordnungspunkt bei Grundschulkindern dann unterm Strich wirklich ist, kann man sich allerdings ebenfalls an 2 Fingern abzählen. Und nun ist es das eine Kinder freundlich dazu anzuhalten auch wirklich nur Deutsch auf dem Hof zu sprechen, das kann man wohl machen. Etwas anderes ist es wenn die dann dafür bestraft werden, dass sie in der Pause ihre Muttersprache sprechen. Das kann man, finde ich, nicht machen.

[01349 (Profil gelöscht)]

@Suryo Klar, die haben alle türkisch gelernt und sind dann zufällig alle gleichzeitig auf die Idee gekommen, sich zu verpflichten, es nicht zu sprechen...

[APO Pluto]

Man darf auch nicht lügen. Vor ein Paar Tagen kam die Meldung, 2.8 Mio. Kinder leben in Armut. Was bitte schön ist da geschafft worden?