Chef der Verbraucherzentrale über Autos: „Prämie würde zum Bumerang“
Werden VerbraucherInnen mit Boni zum Kauf eines Verbrennerautos animiert, zahlen sie langfristig drauf, sagt Klaus Müller.
Proteste gegen die Abwrackprämie Anfang Mai in Berlin Foto: Christian Ditsch
taz: Herr Müller, am Dienstag berät der Koalitionsausschuss über eine Abwrackprämie. Auch Autos mit Verbrennermotor sollen profitieren. Fürs Klima wäre es zwar schlecht, für Verbraucherinnen und Verbraucher aber prima, oder?
Klaus Müller: Nein. Das würde zu einem Bumerang werden. Wenn SUVs und ähnlich große Autos tatsächlich in den Genuss dieser Subvention kommen, bedeutet das: Als Gesellschaft werden wir ein größeres Problem haben, unsere Ziele für eine CO2-Minderung zu erreichen. Aber auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher gibt es Nachteile. Denn in den kommenden Jahren wird das CO2-Thema wichtiger werden. Unter anderem dürfte Benzin teurer und die Kfz-Steuer ökologisiert werden. Wer sich jetzt mit staatlichem Geld und Segen ein CO2-unfreundliches Auto gekauft hat, wird sich fragen: Wieso hat es einen Scheck der Kanzlerin für dieses Auto gegeben?
Die Käuferinnen und Käufer von Verbrennerautos zahlen also langfristig drauf?
Ja, Maßnahmen zur CO2-Minderung sind schon längst beschlossen. Wenn eine Autoprämie für Verbrennungsmotoren entgegen unserer Empfehlung doch kommen sollte, muss sie an Klimaverträglichkeit gekoppelt werden.
49 ist Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Von 2000 bis 2005 war der 49-Jährige Grünen-Umweltminister in Schleswig-Holstein.
Und wie?
Den höchsten Fördersatz dürfen nur Fahrzeuge erhalten, die maximal 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Autos mit mehr als 105 Gramm CO2 pro Kilometer sind in keinem Fall förderfähig. Übrigens müssen Mittel in gleicher Höhe für eine Umstiegsprämie bereitgestellt werden – das wäre ein Zuschuss von 250 Euro für den Kauf eines Fahrrads, den Abschluss eines ÖPNV-Abos oder als Carsharing-Guthaben.
Werden Klimaschutz und Verbraucherschutz gegeneinander ausgespielt?
Es gibt auf jeden Fall die Tendenz dazu. Gerade jetzt in der Coronakrise wird sichtbar, dass kurzfristige und langfristige Interessen miteinander kollidieren. Langfristig sind alle für Klimaschutz. Doch dann heißt es: Aber das Thema ist heute nicht ganz so wichtig wie … Und dann kommt eine lange Serie von anscheinend wichtigeren Themen – die Autoindustrie, die Arbeitsplätze in den fossilen Industrien, die Wettbewerbsfähigkeit. Das sind viele, auch legitime Punkte. Aber: Hier wird eine Abwägung getroffen, bei der der kurzfristige Gewinn und kurzfristige Bequemlichkeit übergewichtet werden.
Viele Verbraucherinnen und Verbraucher sind derzeit empört, dass sie ihr Geld nicht zurückerhalten, das sie beispielsweise für Reisen überwiesen haben.
In der Tat war die Frage der Zwangsgutscheine in den vergangenen Wochen unser größtes Thema bei den Beschwerden. Zehntausendfach haben sich Betroffene an unsere Beratungsstellen gewandt. Es war eine Initiative der Bundesregierung, bei Reisen, Flügen oder Veranstaltungen die Vorkassenleistungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in Zwangskredite umzuwandeln. Damit bleiben die Unternehmen zwar liquide, aber sie haben nicht darüber nachgedacht, dass sie damit mittel- und langfristig das Vertrauen der Kundinnen und Kunden zerstören. Mit den Zwangsgutscheinen werden die Kosten und Risiken der Coronakrise auf die Verbraucher abgewälzt.
Wie sollte ein Konjunkturpaket aussehen, das sowohl verbraucher- als auch klimafreundlich ist?
Die wichtigste Maßnahme, die wir uns in einem Konjunkturpaket wünschen, ist die deutliche Absenkung der Stromsteuer und der EEG-Umlage. Es wäre die sozial gerechteste Form der Entlastung. Gerade Geringverdiener zahlen weit überproportional ihres Einkommens für den hohen Strompreis. Außerdem wäre es ein wichtiges ökologisches Signal. Die Sektorkopplung, also Ökostrom für Mobilität oder für Heizung zu verwenden, würde sich deutlich besser rechnen. Die Senkung der EEG-Umlage und Stromsteuer füllt die Portemonnaies der Verbraucherinnen und Verbraucher und wäre gleichzeitig eine Chance, ökologisch voranzukommen. Sowohl der Umweltsachverständigenrat als auch der Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen schlagen das vor. Es wäre schön, wenn die Bundesregierung sich dafür entscheiden würde, statt eine Abwrackprämie einzuführen.
Sind Konsumgutscheine für Verbraucherinnen und Verbraucher eine gute Idee?
Das wäre nicht unser Vorschlag. Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes wären höchstens Konsumgutscheine sinnvoll, die eine ökologische Lenkungswirkung entfalten. Konsumgutscheine sollten nur für Güter eingesetzt werden, die als energiesparsam, ressourcenschonend, ökologisch und nachhaltig ausgewiesen sind – also zum Beispiel mit dem Blauen Engel ausgezeichnet sind. Das ist das bekannteste Umweltsiegel.
Wie sähe eine nachhaltige Verbraucherpolitik aus?
Wir brauchen ehrliche Preissignale. Ökologische Nebenwirkungen müssen am Preis zu erkennen sein, zum Beispiel bei Lebensmitteln oder Mobilität. Außerdem: Die Unternehmen stellen gute Produkt- und Prozessinformationen viel zu selten zur Verfügung, weil es dafür keinen Anreiz gibt. Aber die meisten Menschen haben weder Zeit noch Lust, sich über jeden Umweltaspekt des Konsums zu informieren. Deshalb ist die Politik in der Pflicht, für gute Informationen zu sorgen. Außerdem müssen bestimmte Infrastrukturen zur Verfügung gestellt werden. Wir werden zum Beispiel sehen, dass einer der Krisenverlierer der Coronapandemie der öffentliche Nahverkehr sein wird. Viele Menschen meiden Bus und Bahn aus Angst vor Ansteckung. Wenn alle einen Meter Abstand halten, ist der Bus sehr leer. Wir müssen kreativ werden und uns fragen, ob der klassische Fahrplan mit 10- oder 20-Minuten-Takt noch zeitgemäß ist oder ob wir flexible Formen brauchen. Ein Beispiel sind Angebote on demand, also auf Bestellung, wie es sie etwa in Berlin mit dem Berlkönig und CleverShuttle gibt.
Ehrliche Preissignale – wollen Verbraucherinnen und Verbraucher das?
Es gibt nicht den Verbraucher oder die Verbraucherin, sondern sehr unterschiedliche Interessen. Wir unterscheiden zwischen drei Gruppen: Es gibt die verantwortungsbewussten Verbraucherinnen und Verbraucher, die an Nachhaltigkeit interessiert sind und sich informieren. Dann gibt es die verletzlichen Verbraucher, die mit jedem Euro und Cent rechnen müssen und die sich teurere Angebote wie Ökostrom nicht leisten können. Und es gibt die vertrauenden Verbraucherinnen und Verbraucher, die etwas „bequem“ sind, für die das Thema Nachhaltigkeit fern ihrer Lebenswirklichkeit ist. Für diese Gruppe muss es vor allem niedrigschwellig sein. Sie wird ökologisch handeln, wenn man es ihr deutlich einfacher macht.
Was heißt das konkret?
Es wird nicht die eine Lösung für alles geben. Wir müssen mit einfachen Dingen beginnen. Das sind vor allem gute Verbraucherinformationen. Ehrliche Preise sind schon ein wenig komplizierter und ökologische Infrastruktur – ja, da wissen wir, dass wir einen langen Atem brauchen.
Kritikerinnnen und Kritiker monieren, dass der Verbraucherschutz die Ökologie reichlich spät entdeckt hat und sich lange auf ökonomische Aspekte konzentriert hat.
Man kann seit den 1970er und 80er Jahren viele Beispiele finden, wo der Verbraucherschutz Nachhaltigkeitskriterien einbezogen hat. Zum Beispiel geht der Blaue Engel auch auf den Verbraucherschutz zurück. Aber ich würde selbstkritisch sagen, dass auch der Verbraucherschutz im Spagat zwischen mehreren Zielen steht: Sicherheitsaspekte wie sichere Lebensmittel, sichere Energieversorgung und Bezahlbarkeit sind ganz starke Motive. Diese Bedürfnisse beschäftigen die Verbraucherinnen und Verbraucher besonders stark und stehen häufig zuerst auf ihrer persönlichen Agenda. Ökologie und Klimaschutz sind als Themenfelder dazugekommen und werden zunehmend wichtiger. In den vergangenen Jahrzehnten haben die Verbraucherzentralen mit der Energieberatung einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Und übrigens: Nachhaltigkeit steht von Anfang an in der Satzung des Verbandes. Da müssen wir nicht in Schutt und Asche gehen.
Sie werden als Umwelt- und Verbraucherminister in einer Koalition mit Beteiligung der Grünen gehandelt. Wäre das was?
Ich habe einen traumhaften Job als Verbraucherschützer. Ich finde den grandios. Und ich wünsche mir in der nächsten Bundesregierung eine Verbraucherschutzministerin oder einen -minister, die oder der die Bezahlbarkeit von Produkten und Dienstleistungen mit Nachhaltigkeit und Sicherheit kombiniert. Diese Ministerin oder diesen Minister unterstütze und fordere ich gerne bei der Arbeit.
Aber Sie könnten doch als Minister vieles von dem umsetzten, was Sie fordern.
Das stimmt. Aber ich durfte ja schon mal Minister sein, in Schleswig-Holstein. Das war eine klasse Erfahrung. Die Freiheitsgrade, die ich aber in meinem jetzigen Job habe, sind so traumhaft schön, mich zieht da gar nichts weg.
Leser*innenkommentare
meerwind7
Der Mann ist auch schon der Autoindustrie auf den Leim gegangen:
Jede nach CO2-Emissionen differenzierte Förderung für Autos erleichtert auch Autos mit hohem Verbrauch den Absatz, da diese über die FLottenemissionswerte miteinander verknüpft sind. Ausnahme wären PKW mit genau 95 g/km Emissionen, aber förderwürdig wäre das auch nicht.
Oder für Elektroautos ohne Anrechnung auf den Flottengrenzwert, wie bei L7e-Autos oder reinen Elektroherstellern ohne Pooling. Aber für setzt sich gerade niemand ein.
doofi
Fahrrad-Sharing-Guthaben wären sinnvoll !
danny schneider
Ich glaube einiges wurde hier missverstanden:
"unsere Ziele für eine CO2-Minderung zu erreichen" und "Maßnahmen zur CO2-Minderung sind schon längst beschlossen"
Die Frage ist nicht kauft man einen Golf oder einen Cayenne. Sondern ob man überhaupt noch ein Auto benötigt.
Schon dieses Jahr müssten wir um die Klimaziele zu erreichen über 5% jährlich (jedes Jahr weitere 5%!!!) einsparen. Beginnen wir erst in 1,2,3 Jahren sind wir schon bald bei 6%.
Also je länger wir warten, desto extremer werden die Maßnahmen die man ergreifen muss. Und seinen wir ehrlich. Die Auswirkungen einer Abwrackprämie liegt vermutlich im Promille Bereich. So lange die Politik nicht national große Maßnahmen ergreift, werden die nötigen 5% (das ist im Best Case das Minimum das wir tun müssen, um sicher zu gehen müssten wir also mehr tun) sicher nicht erreicht.
PS: schon vor gut 10 Jahren wurde postuliert das unsere Industrie mit modernen Anlagen und Maschinen locker 25% einsparen kann. DAS ist derzeit unser größter und einfachster Hebel.
fly
@danny schneider Es nützt doch wirklich nur wenig, wenn man anstelle von 120g nun 95 g CO2 ausstösst. Damit kommt man insgesamt nie auf die notwendigen Einsparungen. Man müsste alles betrachten, zB auch die Medienindustrie. Ein Tatort produziert alleine 150 to CO2 - ohne das er gesehen wird.
Aber auf solche Faktoren hat die Einzelne keinen Einfluss.
danny schneider
@fly na ja, ich kenn genug Leute die Tatort schauen...
immer noch als Point 2 Point Netze für Streaming zu missbrauchen. das dürften n paar Tönnchen mehr sein
Drabiniok Dieter
Dieses konditionierte "Nein" (aber wenn, dann nur für..) zur Öko-Abwrackpämie ist schon das Problem. "Nein heißt Nein" muss auch für alle Konsum- und Kaufanreize gelten, wenn man ernsthaft und glaubwürdig Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Ressourcenschonung, Energie sparen..., kurz: eine auf weniger Verschwendung und Verbrauch ausgerichtete Ökonomie und ein anderes Konsumentenverhalten verwirklichen will.
Unser Problem sind nicht Knappheiten an Waren und Gütern, sondern deren Überfluss, deren Verschwendung und daraus folgend, die vielfältigen Umwelt- und Abfallfallprobleme bei uns und in globalem Maßstab.
Der gegenwärtige Goldrausch zur Rettung der alten Wirtschaftsstrukturen lässt nicht erkennen, dass auch nur ansatzweise diese Chance für eine Korrektur unserer Produktions- und Wirtschaftsprozesse, oder der Entschleunigung der Warenumsatzgeschindigkeit genutzt werden soll. Der Goldrausch stabilisiert und verfestigt die alten Strukturen langfristig.
Forderungen oder politische Vorgaben für die Langlebigkeit und Reparaturfähigkeit von Konsumgütern wird (wenn überhaupt) ganz hinten anstehen, denn nur durch mehr Konsum werden die Billionen für diesen "Weiter so" Goldrausch rückzahlbar sein.
PS: Sehr schön finde ich die Antwort auf die letzte Frage. Die "Freiheitsgrade" für einen Vorstand sind größer als die Umsetzungsmöglichkeiten für einen Minister. Dass ist das Problem, wie wir aus zahlreichen Erfahrung längst wissen könnten. Nicht erst seit VW.
90857 (Profil gelöscht)
Gast
Als "Ehemaliger" sehe ich das ganz pragmatisch, ist es ein Zugeständnis an die Dienstwagenbranche.
Als privater Eigenheimer mit Platz für Auto und Stromtankstelle kann man so ein E-Mobil wenigstens noch zum Brötchenholen gebrauchen.
Als Dienstwagenfahrer dagegen kann man in den Stromtankpausen garnicht soviel Kaffee trinken, seine Timelines dahingehend entzerren oder gar zusätzliche Übernachtungen einplanen, wie ein E-Mobil das erfordert.
Und Hybride, die dann eh' weitestgehend als Verbrenner unterwegs sind, sie erhöhen lediglich den Kaufpreis; wird der Controller mal d'rauf schauen.
Privatleute bleiben bei dem ganzen Thema eh' weitgehend außen vor.
danny schneider
@90857 (Profil gelöscht) Da muss man aber noch erwähnen das nach meiner Erfahrung mindestens 95% der Dienstwagen nicht für Dienstreisen verwendet werden, sondern zum normalen pendeln. I.d.R. ist es für die Firmen billiger (Steuer) statt hoher Gehälter eben ein etwas niedrigeres plus einen Dienstwagen an zu bieten. So kommen bei uns morgens Hundert, Zweihundert fette 2T SUV,s stehen ihre 10-12h rum und fahren abends wieder heim. Steuerlich gefördert von Menschen die sich nie ein 50k Auto leisten werden.
dodolino
@90857 (Profil gelöscht) Der Gedanke, daß man einen 'Elektriker' 1 zu 1 als Ersatz für einen 'Verbrenner' nehmen kann, geht fehl. Gerade die überlangen 'Tank'-pausen beweisen das; auf eine Strecke von 700 km muss man im Zweifel dreimal für je 2 Stunden nachtanken. Geht gar nicht...
Ich frage mich, wo die Phantasie der Industrie und der Politik bleibt. Man hätte auf ein Akkusystem setzen können, welches in der Art eines Bierkastens einen Standardakku schafft, der schnell getauscht werden kann. Man könnte die Autoreisezüge, die die Bahn eingemottet hat, wieder flott machen, als Langstrecken'auto'bahn.
Bleibt aber immer noch Otto Normalverbraucher - wer jeden Abend einen anderen Parkplatz findet (oder nicht), wird einen 'Elektriker' nicht haben wollen.
Reichweite und Ladestruktur sind hier zentrale Argumente!
danny schneider
@dodolino Abgesehen davon das bei 700km so wie so ausgedehnte Pausen von min. 2x 30 min zu empfehlen sind - auch mit Verbrenner
83191 (Profil gelöscht)
Gast
@dodolino Das Prinzip des Akku-Tausches hat Tesla 2014 bereits konzeptioniert, getestet und . Wenn unsere Heimische Wirtschaft es nicht schafft derartige Systeme zu kopieren, kann man leider auch nicht mehr helfen. Dann geht sie halt ein und Tesla übernimmt den Markt. Das nennt man glaube ich "Kapitalismus".
Interessant wäre es bei kleineren Fahrzeugen mehrere Standardisierte Module in der 25 kg Ebene zu verbauen die händisch gewechselt werden können (mit ordentlich Muskelschweiß oder einer kleinen Hilfsmaschine ähnlich einem Hubwagen) .. das würde die Hebebühnen-Logistik die Tesla verwendet vereinfachen und wäre leichter nachrüstbar. Dann gibts eine Ladestation wo man die eigenen Module einschiebt und sich fertig geladene rauszieht. Volltanken ist dann natürlich mit mehr Arbeit verbunden, aber es wäre eine Alternative zu 2h rumsitzen.
Aber dazu bräuchte es ja zu allererst Standardisierte Batteriemodule.
Nikodemus
@83191 (Profil gelöscht) Ein SUV der mit 50 Prozent Kohlestrom betrieben wird, und für dessen Akkus gerade neue Kohlekraftwerke in China gebaut werden ist ökologisch immer noch ein Alptraum, egal ob elektrisch oder Benzin. Ein VW Lupo verdient bei näherer Betrachtung wahrscheinlich gleich 2 Umweltengel im Vergleich. Ein wichtiger Faktor sind die verschieden Nutzungsprofile der Fahrzeuge. Ein Diesel ist schwer zu schlagen in der Langstrecke, das E-Auto hat seine Stärke in der Kurzstrecke. Den Abstand kann man mit den angesprochenen Akkumodulen immerhin verringern. Wenn das Auto nur für den Arbeitsweg oder zum Einkaufen verwendet wird und die meiste Zeit rumsteht, ist es wahrscheinlich fast egal, ob Akku oder Verbrenner. Wäre es, statt kompliziert rumzurechnen nicht klüger, erstmal Öko Kraftwerke zu bauen statt jetzt E-Autos mit Kohlestrom zu fahren? Aber was weiss ich schon.
83191 (Profil gelöscht)
Gast
@Nikodemus Das Dilemma mit den Öko-Kraftwerken ist, dass sie entweder nicht verlässlich arbeiten (Verfügbarkeit Wind/Sonnenlicht) oder geografische Anforderungen haben (Pumpspeicherwerk, Wasserkraft, Gezeiten, Erdwärme etc.). Eine Basis muss also irgendwie bereit gestellt werden, plus Puffermöglichkeiten. Die stammt im Moment entweder aus Atomstrom oder Verbrennungs-Kraftwerken. Und ob Fusion sauber und sicher genug wird um Atomstrom abzulösen, wissen wir noch nicht.
Denn selbst wenn wir genügend Erneuerbare Quellen haben um im Mittleren Betrieb unseren Verbrauch zu decken, fliegt uns das Netz bei Idealbedingungen um die Ohren.
Ich habe aber auch gehört, dass man Elektro-Fahrzeug-Akkus, wenn ohnehin angeschlossen, auch über die Steckdose laden/entladen könnte um Schwankungen im Netz auszugleichen bzw. als zusätzliche Puffer zu fungieren.
Und für Langstrecken-Personentransport wäre das Konzept "Bahn" noch möglich. So ne Schräge Erfindung aus dem 19. JH.
90857 (Profil gelöscht)
Gast
@dodolino Eben, eben, hat der Artikel mit den gern bemühten "Normalverbrauchern" wenig zu tun.
Die mit ökologischem Gewissen gesegneten, gut Betuchten unter uns haben oft bereits ihren Zoe oder i3 auf dem Privatgrundstück stehen; neben einem richtigen Auto versteht sich, exemplarisch hier in einer wohlhabenden Gemeinde an der südhessischen Bergstraße zu sehen.
Insofern, als ehemaliger Dienstwagenfahrer mit Tankkarte und 1% Regel zur Privatnutzung könnte mir und meiner Company auch heute nichts Besseres passieren, als weiterhin und ganz relaxed, ohne permanenten Stress wegen Reichweite und freier Stromzapfsäulen, gar staatlich gepampert einen schönen Diesel zu fahren; sauberer als meiner damals allemal.
Libuzzi
@90857 (Profil gelöscht) Ich will ein staatlich gepampertes GIANT Propel Advanced Disc und eine private, überdachte Schnellradtrasse nur für mich alleine ... Und bitte im Winter beleuchtet und beheizt!
Konrad Ohneland
@Libuzzi Musste ich jetzt erst mal nachschlagen. Preislich mit dem letzten Fördergeld vergleichbar, ich tät auch eins nehmen!