Coronahilfe aus Bremen: Netzwerk fordert Soli-Fonds
Bis zu 0,7 Prozent des Bremer Haushalts solle in die Entwicklungshilfe fließen, so das entwicklungspolitische Netzwerk
Von Lotta Drügemöller
Corona ist eine globale Krise, die global gelöst werden muss – unter dieser Schlagzeile formuliert das Bremer entwicklungspolitische Netzwerk (BEN) ein coronagerechtes Konzept für Bremens künftige Entwicklungszusammenarbeit.
Ein Vorschlag ist die Etablierung eines Soli-Fonds für den Globalen Süden. Den 1,2 Milliarden Euro schweren „Bremen-Fonds“, aus dem Hilfs- und Konjunkturmaßnahmen im Bundesland während und nach der Krise bezahlt werden sollen, hält das BEN zwar für eine richtige Maßnahme; es weist aber zugleich darauf hin, dass die Subventionen eine Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil der Unternehmen in ärmeren Ländern darstellen.
Ergänzend solle daher der „Bremer Eine Welt Fonds“ aufgelegt werden, der, orientiert am globalen Ziel für Entwicklungszusammenarbeit, 0,7 Prozent des Bremer Haushalts betragen solle – für 2020 also 32.900.000 Euro. Finanziert werden könne der Betrag über zweckgebundene Gebühren, etwa die Abwassergebühr für Sanitärprojekte oder durch erwirtschaftete Mittel durch die CO2-Kompensation von Dienstreisen.
Eine weitere Möglichkeit der Solidarität in Coronazeiten sieht das BEN für Bremen in der stärkeren Unterstützung der Partnerstädte. Die Bremer Krankenhausgesellschaft Geno solle die Städte Haifa, Danzig, Izmir, Riga, Dalian und Durban nach Möglichkeit mit Material, Personal und Impfstoffen versorgen. Auch intensivmedizinische Kapazitäten für erkrankte Bürger*innen der Partnerstädte müssten bereitgestellt werden.
