Bahn in der Coronakrise: Regierung plant Schienengipfel

Die Coronakrise setzt der Bahnbranche schwer zu. Als Pendant zum Autogipfel wollen Politiker im Juni über die Lage konferieren.

Reisende im Bahnhof München Foto: Sven Hoppe/dpa

BERLIN taz | Die Bundesregierung plant für Ende Juni einen „Schienengipfel“. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar hervor, die der taz vorliegt.

Der Parlamentarier wollte von der Regierung wissen, ob sie analog zum „Autogipfel“ Anfang Mai mit Branchenvertretern weitere Veranstaltungen wie einen Fahrad-, ÖPNV- oder Bahngipfel plane. „Ein Schienengipfel ist Ende Juni 2020 vorgesehen“, antwortete der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann. Die Planungen seien aber noch nicht abgeschlossen. Konkrete Angaben zu weiteren Veranstaltungen machte Ferlemann nicht.

Die staatseigene Deutsche Bahn ist durch die Coronakrise schwer getroffen, weil Fahrgäste ausbleiben und international sehr viel weniger Güter transportiert werden. Am Freitag berät der Aufsichtsrat über Finanzspritzen des Bundes. Konkurrenten der Deutschen Bahn fordern Transparenz über Staatshilfen. Sie fürchten Wettbewerbsverzerrungen.

„Die Existenz vieler ÖPNV-Unternehmen ist akut bedroht“, sagte Gelbhaar. „Wenn der Staat die Deutsche Bahn rettet, müssen andere bedrohte Bahn- und ÖPNV-Unternehmen ebenso Rettungspakete in Anspruch nehmen dürfen.“ Der grüne Abgeordnete Matthias Gastel fordert einen Rettungsschirm für den gesamten öffentlichen Verkehr. „Es gibt kein Naturgesetz, wonach ein deutscher Bundesverkehrsminister sich nur um die Autoindustrie zu kümmern hat“, sagte er.

Comments

[Bernd Schlüter]

Sowohl bei der Bahn, wie auch auf der Autobahn gibt es zu viele Staus, von den miserablen Bedingungen, mit denen sich Radfahrer immer noch abfinden müssen, ganz zu schweigen. Ja, darüber muss einmal nachgedacht werden. Laissez fair, das war einmal und sollte endlich der Vernunft weichen. In der Schweiz, so mein Eindruck, ist man schon etwas weiter. Ist auch eine weitaus direktere Demokratie, wo man sich wenigstens über Alternativen Gedanken macht. Bei uns spielt eher eine Rolle, wie das Essen in der Lobby schmeckt. Im angelsächsischen Raum bewegt man sich wenigstens noch in der Lobby, dem Vorraum des Parlaments. Bei uns warten unsere Vertreter nur, wie ihnen die gebratenen Beratungshonorare zufliegen.