Boris Palmer will Grüner bleiben

Tübingens OB weist Aufforderung zum Parteiaustritt zurück

Das Verhältnis zwischen den Grünen und ihrem eigenwilligen Kommunalpolitiker Boris Palmer scheint vollends zerrüttet. Der baden-württembergische Landesvorstand der Partei forderte den Tübinger Oberbürgermeister am Freitagabend zum Parteiaustritt auf. Palmer ließ seine Partei aber umgehend wissen, dass er dieser Aufforderung nicht folgen werde.

Der Grünen-Landesvorstand begründete seine Aufforderung damit, dass sich Palmer mit seinen Äußerungen gegen politische Werte und Grundsätze der Partei stelle und „systematisch“ gegen sie agiere. Palmers Auftritte dienten „nicht der politischen oder innerparteilichen Debatte, sondern der persönlichen Profilierung“.

In einer Erklärung hieß es: „Der Landesvorstand missbilligt zutiefst dieses politische Agieren und distanziert sich deutlich von Boris Palmer.“ Der Vorstand behalte sich zudem ein Parteiordnungsverfahren vor.

Palmer will sich den Forderungen seiner Partei aber nicht beugen. „Selbstverständlich trete ich nicht aus meiner Partei aus“, sagte er der Bild-Zeitung. Palmer sieht sich als Opfer erfundener Vorwürfe seiner Gegner. Eine Einladung der FDP zu einem Übertritt lehnte er ab.

Palmer hatte in den vergangenen Jahren immer wieder mit Äußerungen für Empörung gesorgt. Zuletzt sagte er in einem Interview zu den Schutzmaßnahmen in der Coronakrise: „Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären – aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen.“ Die Grünen-Bundesspitze distanzierte sich daraufhin deutlich von Palmer. (afp)