Von Krediten und Kurzarbeit

Um gebeutelte Unternehmen durch Corona zu bringen, will die Bremer Aufbaubank Kredite vergeben. Auch auf die Schuldenbremse könnte die Krise Auswirkungen haben

Auf 450-Euro-Basis Beschäftigte gehen nach aktuellem Stand beim Kurzarbeitergeld leer aus

Von Lotta Drügemöller

1.200 Anfragen nach Kurzarbeit sind bei der Arbeitsagentur Bremen-­Bremerhaven eingegangen – seit Ende letzter Woche. „Das ist nur der Anfang“, sagt der dortige Geschäftsführer Joachim Ossmann. Bis Monatsende können Unternehmen Anträge rückwirkend zum ersten März stellen. Das Kurzarbeitergeld soll Betrieben ermöglichen, Personalkosten zu sparen, ohne Mitarbeiter*innen zu entlassen.

Die Angestellten bekommen für ausgefallene Arbeitszeit 60 bis 67 Prozent Verdienstausfall vom Arbeitsamt. Auch für Leiharbeiter*innen gilt es, nicht aber für nicht sozialversicherungspflichtig Beschäftigte; sie werden nach aktuellem Stand leer ausgehen.

Das erweiterte Kurzarbeitergeld ist Bundesgesetz. Die Bremer Möglichkeiten, die Unternehmen durch die Krise zu bringen, sind beschränkt. „Wir können auf Landesebene nicht Umsatzverluste ausgleichen. Aber wir können die Liquidität sichern“, stellt Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt klar. Bei der Bremer Aufbaubank (BAB) wurde das Budget um zunächst zehn Millionen Euro aufgestockt, damit Unternehmen notfalls auch ohne ihre Hausbank Kredite bekommen.

So sollen laufende Kosten, etwa für Personal oder Miete, gedeckt und Insolvenzen verhindert werden. Auch Freiberufler können Darlehen bekommen. Interesse gibt es: Waren es Donnerstag und Freitag noch je 50 Anfragen, haben sich Montag bereits 100 Betriebe gemeldet.

„Kleine Betriebe stehen vor existenziellen Problemen, aber auch für größere Unternehmen wird es schwierig – Lagerketten können nicht erfüllt werden“, so Vogt. Erleichtert werden soll den Betrieben das Leben deshalb auch durch Steuerentlastungen.

Die Bremer Steuereinnahmen 2020 werden durch Corona­ so oder so geringer ausfallen. Der Haushalt soll trotzdem wie geplant verabschiedet werden. Schließlich plane man immer mit Schätzungen, die später­ nicht zwangsläufig stimmen.

Bremen wird im Sommer den Haushalt für 2021 beschließen, für den sich die Steuerschätzungen ebenfalls verringern werden. Inwiefern die Schuldenbremse in dieser Lage eingeschränkt wird, „darüber­ werden wir sprechen“, sagt Finanz­senator Dietmar Strehl. „Es gibt Notsituationen, diese hier ist eine“, so Strehl. Den Entwurf an allen Stellen zurechtkürzen wolle man jedenfalls nicht.