Verstöße gegen EU-Umweltrecht: Spitzenreiter der Klimaschweine
Spanien und Griechenland verstoßen am häufigsten gegen die europäischen Umweltregeln. Vor allem PKW-Verkehr erhöht die Luftverschmutzung.
Neben der Verschmutzung des Grundwassers ist in Spanien auch die Wasserknappheit ein Problem Foto: Haino Kalis/reuters
MADRID taz | Spanien und Griechenland verstoßen am häufigsten gegen die Umweltvorschriften der Europäischen Union. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Mit 25 Verfahren trägt Spanien den Titel als Umweltsünder-Spitzenreiter damit nun schon das fünfte Jahr in Folge. Ganz oben auf der Liste der Rechtsverstöße stehen die durch den Verkehr verursachte Luftverschmutzung in Madrid und Barcelona, trotz der Umweltzonen in beiden Metropolen.
Auch wenn es um die Aufbereitung von Abwasser geht, erfüllt Spanien nicht die Anforderungen der EU. So fordert Brüssel Verbesserungen an 145 Stellen im Land. Zusätzlich verseuchen Landwirtschaft und Viehzucht das Grundwasser, Maßnahmen gegen Überschwemmungen fehlen.
Wasser ist ein großes Thema – auch wenn es um Naturschutz geht, ist eigentlich von Wasser die Rede. Eine Million Brunnen ohne Genehmigung soll es in Spanien geben. Sie versorgen die intensive Landwirtschaft in den trockenen Gebieten. Die Folge: Vielerorts sinkt der Grundwasserspiegel stetig. Ein Beispiel, das die EU beschäftigt, ist der Nationalpark Doñana. Das für Zugvögel wichtige Feuchtgebiet im Süden Spaniens entlang des Flusses Guadalquivir droht gar von der Liste der Unesco-Weltkulturerbe gestrichen zu werden.
Insgesamt verzeichnete die EU-Kommission Ende vergangenen Jahres 337 offene Vertragsverletzungsverfahren wegen Umweltverstößen. Das waren zwar weniger als vor zehn Jahren, allerdings stieg ihre Zahl in den vergangenen Jahren wieder an. Die meisten Verfahren werden wegen Verstößen gegen Vorschriften zur Reinhaltung von Wasser und Luft sowie gegen Abfallvorschriften eingeleitet. Mit 13 Verstößen liegt Deutschland im Mittelfeld, mit nur zwei Verfahren ging die EU gegen Estland am seltensten vor.
