Neuer Anlauf für Waffenembargo
In Libyen sollen die Vereinten Nationen den Dialog zur Beendigung des Bürgerkriegs organisieren
Die Feuerpause in Libyen ist laut UNO bereits mehr als 150-mal gebrochen worden
Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz haben sich am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz auf ein längerfristiges Komitee für den nordafrikanischen Krisenstaat mit regelmäßigen Treffen verständigt. Der Vorsitz des UN-geführten Verhandlungsforums werde zunächst von Italien übernommen, wo bereits im März die nächste Zusammenkunft geplant sei, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag in München.
In Libyen stehen sich Truppen der von den UN anerkannten Einheitsregierung und Kämpfer von General Chalifa Haftar gegenüber. Bei den Gesprächen hätten die Teilnehmer auch „ganz offen“ über die „nicht unerheblichen zahlreichen Verstöße gegen das Waffenembargo“ in den vergangenen Wochen gesprochen. UN-Generalsekretär António Guterres hatte deshalb ausdrücklich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Ägypten, Russland und die Türkei kritisiert.
Die Teilnehmer hätten dabei „durchaus unterschiedliche Auffassungen“ geäußert, worauf die Verstöße zurückzuführen seien, sagte Maas weiter. „Aber alle sind sich einig, dass der Weg, den wir eingeschlagen haben, die Konfliktparteien von ihren Unterstützern zu trennen, nach wie vor der einzig erfolgversprechende Weg ist, den Bürgerkrieg in Libyen zu beenden.“
Das Treffen in München wurde von der Bundesregierung zusammen mit den Vereinten Nationen organisiert. Daran nahmen neben Maas unter anderem auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian teil. Auch Vertreter der Afrikanischen Union (AU) und der Arabischen Liga beteiligten sich demnach an den Gesprächen.
Die stellvertretende UN-Sondergesandte Stephanie Williams warnte vor einer „in höchstem Maße beunruhigenden“ Lage in Libyen. Die Feuerpause der Konfliktparteien hänge „am seidenen Faden“ und sei bereits mehr als 150-mal gebrochen worden. Wegen der Kämpfe um die Hauptstadt seien dort bereits mehr als 149.000 Menschen geflohen. Zudem verschlechtere sich die wirtschaftliche Lage.
Die zwölf Teilnehmerstaaten der Libyen-Konferenz in Berlin hatten sich am 19. Januar zur Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen und den Verzicht auf weitere Unterstützungsleistungen für die Konfliktparteien verpflichtet. Dennoch wurden auch danach immer wieder Verstöße gegen das Embargo gemeldet. (afp, dpa)
