Werteunion-Chef in der Kritik
Mitsch hat für die AfD gespendet, JU-Chef legt ihm Parteiaustritt nah
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die CDU-Mitgliedschaft des Chefs der ultrakonservativen Werteunion, Alexander Mitsch, in Frage gestellt. Er habe kein Verständnis dafür, dass Mitsch an die AfD gespendet habe, sagte Kuban dem Fernsehsender RTL. „Dieses Verhalten kann man nicht tolerieren, und von daher muss sich Herr Mitsch fragen, ob er seinen Platz noch in der CDU hat.“ Wer Mitsch jetzt noch decke oder unterstütze, mache sich mit der AfD gemein.
Mitsch hatte am Mittwoch eingeräumt, dass er zweimal für die AfD gespendet und mit einem Beitritt geliebäugelt habe. 2014 flossen 20 Euro, 2016 dann 100 Euro. Da hatte Parteigründer Bernd Lucke die AfD längst verlassen und die AfD sich radikalisiert.
Die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hält es für möglich, dass diese Umstände für einen Parteiausschluss reichen könnten. „Der schwere Schaden für die Partei würde dann darin liegen, dass man einer anderen Partei einen Wettbewerbsvorteil und damit indirekt der eignen Partei einen Wettbewerbsnachteil verschaffen würde“, so Schönberger.
Mitsch erklärte der Deutschen Presse-Agentur, er sei auch heute noch gegen eine „pauschale Verunglimpfung aller Mitglieder und Wähler der AfD“. Denn es gebe bis heute „vernünftige Menschen in der Partei, aber die haben nicht mehr viel zu sagen“. Inzwischen hätten aus seiner Sicht in der AfD „radikale Kräfte die Macht übernommen“.
Die Werteunion, eine Splittergruppe in der Union mit großer Medienpräsenz, war vor knapp drei Jahren als Reaktion vor allem auf die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegründet worden. Eines der gut 4.000 Mitglieder ist der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Nachdem die Werteunion die Wahl des inzwischen zurückgetretenen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD begrüßt hatte, war der Ruf nach Konsequenzen laut geworden – darunter ein Unvereinbarkeitsbeschluss oder die Auflösung des Vereins. Sabine am Orde
