Andreas Speit Der rechte Rand: Warum ein Identitärer im Landtag arbeitet

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Kaum eine rechtsextreme Gruppe pflegt ihr Image und ihren Habitus so, wie die Identitäre Bewegung (IB). Modern und moderat, engagiert und eloquent: So, und bloß nicht als Rechtsextreme, will die Gruppe wahrgenommen werden. Einzelne IB-Aktivisten hält das trotzdem nicht davon ab, einschlägige Kontakte und berufliche Verbindungen zu pflegen.

Das neueste Beispiel dafür ist der ehemalige IB-Vizevorsitzende Daniel Fiß, der jetzt einen Job im mecklenburg-vorpommerschen Landtag hat, wie er dem Nordkurier bestätigte. Bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Herbst 2021 soll er sich um die Webseite und die Social-Media-Auftritte von Holger Arppe kümmern. Arppe ist ehemaliger AfD-Landesfraktionsvize und – ebenfalls ehemaliger – AfD-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern. Seit 2018 ist er parteiloser Abgeordneter.

Dass die IB, in der Fiß bis heute aktiv mitwirkt, vom Verfassungsschutz beobachtet wird, stört Arppe offensichtlich nicht. Schon 2016, als er noch zur AfD gehörte, sagte er dem rechten Compact-Magazin, die Leute von der IB seien intelligent. „Die sind klug, die sind gewitzt, die sind kreativ und genau deswegen hat das System Angst vor diesen Leuten und hetzt ihnen den Verfassungsschutz auf den Hals.“

Fiß und Arppe sind schon lange per Du und tauschten sich in der Vergangenheit über politische Strategien aus. Dass Fiß nun für Arrpe arbeitet, verwundert wegen der Nähe und den politischen Gemeinsamkeiten deshalb eigentlich wenig. Andererseits haftet Arppe ein Image an, das dem, was die Identitären versuchen aufrechtzuerhalten, deutlich widerspricht.

Im September 2017 machten die taz und der NDR gewaltverherrlichende Äußerungen Arppes im Netz öffentlich. In Chats beleidigte er Parteikollegen, politische Gegner und außerparlamentarische Bündnispartner. Seine Angriffe reichen von Banalitäten bis zu brutalen Gewalt- und Vergewaltigungsfantasien. So äußerte er 2011 in einem Chat pädophile Gedanken. Über andere Parteien schrieb er: „Erstmal das ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott schicken. Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht!“ Friedlich und überlegt müssten sie vorgehen, und wenn es so weit sei, alle an die Wand stellen.

Andreas Speitarbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland.

Auf Druck der damaligen Fraktionsspitze verließ Arppe nach Bekanntwerden der Chats die AfD-Fraktion. Auch aus der Partei wurde er ausgeschlossen. Die Identitären veranlasste das offenbar nicht zur Distanz zu Arppe.