Grün-Schwarz wieder gescheitert: Eimsbüttels Spitze bleibt rot

Grün-Schwarz hat es in Hamburg-Eimsbüttel erneut nicht geschafft, den SPD-Bezirksschef abzusägen. Drei Abweichler schossen quer.

Erfreut darüber, bleiben zu dürfen: Grün-Schwarz gelang es nicht, Kay Gätgens abzuwählen Foto: dpa

HAMBURG taz | „Das gibt's nicht“, ruft Bezirkschef Kay Gätgens (SPD) spontan aus, als das Ergebnis am Donnerstagabend um 19.34 Uhr bekanntgegeben wird. Das Misstrauensvotum gegen den Verwaltungschef von Eimsbüttel ist gescheitert – zum zweiten Mal. Erneut haben drei Abgeordnete der schwarz-grünen Koalition nicht für die Absetzung Gätgens gestimmt, erneut fehlte eine einzige Stimme zur Mehrheit.

Während bei vielen Grünen und Christdemokraten noch die Münder offenstehen und Köpfe geschüttelt werden und Gätgens in einer sozialdemokratischen Jubeltraube verschwindet, verlässt Katja Husen (Grüne) mit steif gefrorener Miene wortlos den Plenarsaal.

Die 43-jährige Husen war die Wunschkandidatin von Schwarz-Grün für die Gätgens-Nachfolge. Nun ist sie nicht mehr als eine gescheiterte und brüskierte Ex-Kandidatin. Minuten später geben die Kreischefs von Grünen und CDU, Till Steffen und Rüdiger Kruse, bekannt, dass sie nicht erneut versuchen werden, Gätgens zu stürzen und Husen zur neuen Bezirkschefin zu küren. Was da gerade schiefgelaufen ist, können die beiden Politiker den versammelten JournalistInnen nicht erklären – auch sie wirken fassungslos und angezählt.

Zwei Abgeordnete haben sich bei der Abstimmung enthalten, einer oder eine hat den Wahlzettel ungültig gemacht. Probeabstimmungen bei den Koalitionspartnern, Einzelgespräche, intensives Ins-Gebet-Nehmen, all das hat nichts am Ergebnis des ersten gescheiterten Misstrauensvotums im November geändert. Wieder 25 von 51 Stimmen, wieder eine zu wenig, wieder drei HeckenschützInnen.

Erinnerung an den „Heide-Mord“

Nicht wenige Abgeordnete fühlen sich an den Kieler „Heide-Mord“ erinnert, als 2005 ein Abweichler aus den eigenen Reihen die politische Karriere der damaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) beendete – vier Mal hatte ihr eine einzige Stimme gefehlt, um wieder Regierungschefin zu werden.

Wieder 25 von 51 Stimmen, wieder eine zu wenig, wieder drei Heckenschützen

Nun versuchen Steffen und Kruse zu erklären, warum natürlich auch mit Gätgens ein politischer Neuanfang in Eimsbüttel zu gestalten ist. Monatelang hatten sie argumentiert, dass nur mit einem Wechsel an der Bezirksamtsspitze die schwarz-grüne Wende im Bezirk Eimsbüttel durchzusetzen sei. „Am Koalitionsvertrag wird nicht gerüttelt“, betont Kruse nun pflichtschuldig.

CDU statt SPD

Nach der Bezirkswahl im Mai, bei der die Grünen mit 37 Prozent stärkste Kraft in Eimsbüttel geworden sind, hatte Till Steffen, Kreischef und Hamburger Justizsenator, überraschend mit der CDU und nicht wie zuvor mit der SPD eine Bezirkskoalition geschmiedet. Für diese Koalition hatte die CDU – vor allem in der Verkehrspolitik – so ziemlich ihr gesamtes Bezirksprogramm über den Haufen geschmissen.

Die Grünen bestanden darauf, nun – wie in Altona und in Nord – die Bezirksspitze mit grünem Personal zu besetzen, obwohl sie Gätgens vor drei Jahren zusammen mit der SPD selbst ins Amt gehoben hatten und ihm inhaltlich nichts vorwerfen konnten.

Comments

[Andreas_2020]

Till Steffen sollte zurücktreten. Das ist logisch nach so einem Ergebnis. Aber er wird es nicht tun. Es geht in diesem Bezirk darum, die schwache CDU in die Regierung zu drücken, damit die Grünen ihren Alleinanspruch für die Stadt umsetzen und zwar durch eine bürgerliche Politik. Damit widersprechen sich die Grünen in Eimsbüttel ein Stück weit selbst. Mich wundert es nicht, dass in der Fraktion Personen ausgestiegen sind. Eine grün-bürgerliche Regierung für Eimsbüttel ist reiner Opportunismus, ein Kalkül, um zu Macht zu gelangen, aber nicht um etwas zum Besseren zu wenden.

[Senza Parole]

@Andreas_2020 Und was schlagen Sie vor?

[Andreas_2020]

@Senza Parole 1. Steffen tritt zurück

2. die Grünen wählen jmd anderes

3. die Grünen machen die Politik nach politischen Grundsätzen mit der Partei, die zu ihnen am besten passt.

4. die Grünen orientieren sich an ihren Wählern und Anhängern, nicht an abstrakten, nicht vermittelbaren Kalkülen

[Senza Parole]

@Andreas_2020 Sagen Sie jetzt aberbitte nicht, dass die SPD besser zu den Grünen passt.

[Andreas_2020]

@Senza Parole Besser als FDP und CDU?

[Senza Parole]

Natürlich kann man Gätgens etwas vorwerfen. Er setzt Beschlüsse nicht (richtig) um und ist ein Vertreter der Scholzschen Politik. Ein Gespräch mit den Abgeordneten der letzten Legislatur hätte geholfen. Warum sollen die Grünen, bei dem Wahlergebnis, einen langjährigen SPD Apparatschik und Politiker die Vertretung ihrer politischen Interessen anvertrauen? Wie naiv.