„Das tritt nach meiner Kenntnis …“
Verwirrung um Fahrverbote für alte Dieselautos: Erste Straßen sind bereits seit Freitag gesperrt
Die Fahrverbote sollten schon einige Monate früher greifen, verzögerten sich aber, weil die Schilder fehlten
Erst gab es monatelange Verzögerungen, dann ging plötzlich alles ganz fix: Nach mehreren anderen Städten will nun auch Berlin mit Dieselfahrverboten für bessere Luft sorgen. Sie sollen schrittweise auf Abschnitten von acht Straßen in den Stadtbezirken Mitte und Neukölln eingeführt werden. Der Start war indes – fast berlintypisch – mit Konfusion verbunden.
Während die Behörden zunächst mitteilten, dass die Silbersteinstraße in Neukölln am Montag den Anfang mache, schaffte die mit der Montage der Verkehrsschilder beauftragte Firma andere Tatsachen. Sie legte überraschend bereits am Freitag los und begründete diese Planänderung laut Bezirksamt mit einem weiteren kurzfristigen Auftrag bei einem anderen Projekt.
„Die Fahrverbote gelten mit Installation der Schilder“, erklärte das Bezirksamt weiter – also zumindest in der Silbersteinstraße zunächst in Fahrtrichtung Hermannstraße seit Freitag. Die übrigen Straßen, eine weitere in Neukölln und sechs im Bezirk Mitte, sollen kommende Woche folgen, wie die Bezirke und ein Sprecher von Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) erklärten.
Die bereits im Juli beschlossenen Durchfahrverbote gelten für ältere Diesel-Autos und -Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm Euro 5. Für Anwohner, Liefer- sowie Pflegedienste und Handwerker soll es Ausnahmen geben. Die fraglichen Straßenabschnitte umfassen insgesamt 2,9 Kilometer und damit lediglich einen sehr kleinen Teil des 5.450 Kilometer langen Netzes. Sie sind künftig für schätzungsweise 200.000 in Berlin zugelassene Fahrzeuge sowie schmutzige Diesel von auswärts tabu.
Der Anlass der Fahrverbote sind überhöhte Stickstoffdioxidwerte. Nach Klagen des Verbandes Deutsche Umwelthilfe hatte das Berliner Verwaltungsgericht den Senat zu derartigen Maßnahmen verpflichtet. Auch in Hamburg, Stuttgart und Darmstadt sind ältere Diesel aus diesem Grund auf manchen Straßen bereits tabu.
Stickstoffdioxid (NO2) ist ein für den Menschen gefährliches Gas, das nicht ausschließlich, aber vor allem von Dieselautos ausgestoßen wird. Die Europäische Union hat einen Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter im Jahresmittel festgelegt. In vielen deutschen Städten, darunter Berlin, wird dieser Wert überschritten. Sie müssen reagieren – wenn nötig, auch mit Fahrverboten.
Die Dieselfahrverbote sollten in Berlin eigentlich schon einige Monate früher greifen, verzögerten sich aber, weil die Schilder fehlten, für deren Beschaffung und Aufbau die Bezirke zuständig sind. Die Maßnahme sei lediglich das allerletzte Mittel, betonte der Sprecher von Senatorin Günther. (dpa)
