Kein Gras im Park
Die CDU will im Görlitzer Park eine 0-Gramm-Cannabis-Grenze – und eine Drogenberatung
Die Berliner CDU-Fraktion dringt auf ein schärferes Vorgehen gegen den Drogenhandel im Görlitzer Park in Kreuzberg. „Wir wollen die Eigenbedarfsgrenze von derzeit 15 Gramm auf 0 Gramm herabsetzen“, sagte Fraktionschef Burkard Dregger am Freitag im Spreeradio. Ein entsprechender Antrag sei im Abgeordnetenhaus eingebracht worden, der in Kürze in den Fachausschüssen beraten werden solle. Aktuell kann die Staatsanwaltschaft bei Cannabis bis zu einer Grenze von 15 Gramm Strafverfahren einstellen.
Dregger sagte, 15 Gramm seien kein Eigenbedarf, sondern eine Händlermenge. Außerdem will er die Drogenprävention im Park verbessern: „Dazu wollen wir das Café Edelweiß baulich ertüchtigen und dort eine Beratungsstelle einrichten.“ Laut Fraktionssprecher Olaf Wedekind wird dazu derzeit ebenfalls ein Antrag vorbereitet. (dpa)
