Rennen um SPD-Vorsitz: Denkt nach, Genossen!

Wenn die SPD noch eine Chance haben will, muss sich die Basis dem Parteiestablishment widersetzen und für Walter-Borjans und Esken stimmen.

Könnten der SPD eine neue Richtung zeigen: Norbert Walter-Borjana und Saskia Esken Foto: Stefan Boness/Ipon

Für das Parteiestablishment ist es offenkundig keine Frage, wem es in der zweiten Runde des großen SPD-Vorsitzendencastings die Stimme geben wird. Wer auch immer sich aus diesem Kreis in den vergangenen Tagen berufen fühlte, ein Votum zugunsten eines der beiden zur Wahl stehenden Duos abzugeben, stets fiel es zugunsten von Olaf Scholz und Klara Geywitz aus. Besser lässt sich ein Realitätsverlust kaum dokumentieren. Wenn die SPD noch eine Perspektive haben soll, wird die Parteibasis dem Werben ihrer Oberen widerstehen müssen. Daran ändert auch der theaterreif inszenierte und perfekt getimte Grundrente-Kompromiss nichts.

Die SPD-Mitglieder sollten selbstbewusst genug sein, sich nicht davon beeindrucken lassen, dass die veröffentlichte Meinung mehrheitlich ganz unverhohlen für den 61-jährigen Bundesfinanzminister aus Hamburg und die 43 Jahre alte Ex-Landtagsabgeordnete aus Potsdam trommelt. Wobei Letztere nicht ausschlaggebend für ihre Präferenz ist: Es geht um Scholz als vermeintlichen Stabilitätsgaranten. Eine vergiftete Empfehlung: So wie Medien, allen voran der Spiegel, Scholz gerade promoten, genauso schrieben sie einst auch Steinmeier, Steinbrück und Schulz in die Kanzlerkandidatur – um sie dann kurz vor der Wahl mit der gleichen Verve fallen zu lassen.

In was für einer Situation befindet sich die SPD? Bundesweit erreicht sie in den aktuellen Umfragen Zustimmungswerte zwischen 13 und 16 Prozent. Vom Wahlsieg Gerhard Schröders 1998 bis zur Schlappe von Martin Schulz 2017 hat die Partei mehr als 10,6 Millionen Wähler verloren. Seitdem hat sie nur noch eine einzige Landtagswahl ohne Einbruch in der Wählergunst überstanden. Das war die Wahl in Niedersachsen, in jener kurzen Zwischenperiode, in der die SPD-Führung großmäulig tönte, unter keinen Umständen die Koalition mit der Union fortzusetzen. Seit auch das Geschichte ist, ist es weiter bergab gegangen. In Bayern und Hessen im vergangenen Jahr sowie bei der Europawahl im Mai musste die SPD sogar zweistellige Verluste hinnehmen.

Das Ausmaß des Niedergangs ist dramatisch. Die Partei sitzt mittlerweile in drei Bundesländern nur noch mit einem Wählerstimmenanteil von weniger als 10 Prozent im Parlament, in zwei weiteren liegt sie gerade mal knapp über der 10-Prozent-Marke.

Für die SPD gibt es noch Luft nach unten

Niemand sollte darauf wetten, dass die Talfahrt der SPD schon an ihr Ende gekommen ist. In früheren Zeiten wurde sie noch mit einem – schwer beweglichen – Tanker verglichen, heutzutage scheint der Vergleich mit der „Titanic“ passender: Das Schiff ist am Sinken, aber das Bordorchester spielt unverdrossen in der Erste-Klasse-Lounge weiter. Die Beispiele ihrer Schwesterparteien in Frankreich, Griechenland oder den Niederlanden zeigen: Für die SPD gibt es nicht nur Luft nach oben, sondern auch noch nach unten. Die Krise der Sozialdemokratie ist wesentlich existenzieller als jene Ende der siebziger bis Mitte der achtziger Jahre, die damals den liberalen Vordenker Ralf Dahrendorf dazu verleitete, etwas voreilig das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters auszurufen. Jetzt könnte es wirklich so weit sein.

Scholz ist Ausdruck der tiefen Krise der SPD, nicht ihr Ausweg

Auch wenn er es gerne ausblendet: Am desaströsen Zustand der SPD trägt Olaf Scholz, der seit 2001 in verschiedenen Funktionen im Parteivorstand sitzt, eine gehörige Mitverantwortung – angefangen von seiner Zeit als SPD-Generalsekretär zwischen 2002 und 2004, in der er erbarmungslos die unsoziale Agenda 2010 verteidigte. Es gäbe „in Deutschland eine gewaltige Umverteilung von oben nach unten“, behauptete er damals – obwohl das Gegenteil wahr war.

Auf etlichen der Regionalkonferenzen, die die SPD quer durch die Republik zur Präsentation ihrer Vorsitzkandidat:innen organisiert hatte, wurde Scholz mit Fragen nach Hartz IV konfrontiert – und wich ihnen ebenso konsequent aus wie denen nach der „schwarzen Null“, an der er geradezu dogmatisch festhält. Scholz ist Ausdruck der tiefen Krise der SPD, nicht ihr Ausweg. Ihm fehlt eine Idee für eine moderne, ausstrahlungskräftige sozialdemokratische Partei. Wie wenig er begriffen hat, zeigt das jämmerliche, aber von ihm als großer Erfolg verkaufte Klimapaket der Bundesregierung.

Damit kein Missverständnis entsteht: Auch wenn es überall zu lesen ist, geht es nicht um die banale Frage: GroKo – ja oder nein? Das ist viel zu kurz gegriffen. Es geht um Grundsätzlicheres. Der Scholz-Konkurrent Norbert Walter-Borjans hat auf den SPD-Regionalkonferenzen eine treffende Beschreibung des Problems geliefert: Der 67-jährige frühere Finanzminister Nordrhein-Westfalens skizzierte die SPD als einen großen Bus, bei dem als Fahrtziel vorne „soziale Gerechtigkeit und Zukunft“ drauf steht. Der Bus habe aber kaum noch Fahrgäste, „weil sie uns nicht glauben, dass wir da noch hinfahren“. Dabei sei die SPD nicht erst mit der derzeitigen Regierungskoalition „vom Weg abgekommen“. Sie sei auch schon zuvor auf Berater:innen und Lobbyist:innen hereingefallen, „die uns in die neoliberale Pampa gewiesen haben“.

Weder Walter-Borjans noch die 58-jährige baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sind linke Abenteurer:innen. In besseren Zeiten wären sie als „Zentristen“ charakterisiert worden, wie einst Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Johannes Rau, dessen enger Mitarbeiter Walter-Borjans war. Aber die beiden wissen, dass es so nicht weitergehen kann. Ob es ihnen gelingen könnte, die SPD wieder auf Kurs zu bringen, ist offen. Aber wenn die Partei überhaupt eine Chance haben will, dann werden sich ihre Mitglieder für sie und also gegen Scholz und Geywitz entscheiden müssen. Denn Walter-Borjans und Esken haben wenigstens eine Ahnung davon, worin die Krise ihrer Partei begründet liegt: „Uns ist die Glaubwürdigkeit abhanden gekommen, dass die SPD es mit der Sozialdemokratie ernst meint“, schreiben sie in ihrer Bewerbung.

Ja, das trifft es gut.

Comments

[Jan Regler]

Folgende Aussage ist objektiv falsch und sollte korrigiert werden: „ Vom Wahlsieg Gerhard Schröders 1998 bis zur Schlappe von Martin Schulz 2017 hat die Partei mehr als 10,6 Millionen Wähler verloren. Seitdem hat sie nur noch eine einzige Landtagswahl ohne Einbruch in der Wählergunst überstanden.“

Mindestens bei den Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz und 2013 in Hessen gab ebenfalls keinen Einbruch sondern Zugewinne. Bin etwas enttäuscht, das dies scheinbar nicht gut recherchiert war.

[Pascal Beucker]

@Jan Regler Nein, die Aussage ist keineswegs falsch. Denn Ihr Hinweis führt in die Irre, weil Sie die beiden zitierten Sätze nicht ganz richtig lesen. Denn ich behaupte keineswegs, dass die SPD seit 1998 keine Landtagswahl mehr gewonnen hätte. Meine Aussage im zweiten Satz bezieht sich vielmehr - und ich dachte, das wäre nicht misszuverstehen - auf die Zeit nach der Bundestagswahl 2017. SEITDEM hat sie nun mal tatsächlich nur noch eine einzige Landtagswahl ohne Einbruch in der Wählergunst überstanden.

[Michael Garibaldi]

Wagenknecht ist weg. Die Deutsche Sozialdemokratie besteht aus zwei Parteien und an beiden hängt ein Flügel, der eine Konsolidierung verhindert -

am einen die Altstalinisten/Ostalgiker und am anderen die Schröderianer/Seeheimer.

Eine Partei, deren Schwerpunkt es ist sich für den Ausgleich der sozialen Verwerfungen und Folgen gesellschaftlicher Entwicklungen zu sorgen ist nach wie vor nötig.

Die Grünen - und egal ob einem das gefällt oder nicht - das ist die Partei, die die Antworten auf die Zukunftsfragen hat und die nötige Unterstützung durch ihre Wähler, um diese auch umzusetzen - brauchen ein starkes Angebot links, damit sie sich nicht für ein bürgerliches Angebot entscheiden müssen.

Rückt die CDU auf die AfD zu wird das zwingend nötig.

Ohne eine starke Sozialdemokratie könnten wir hilflos daneben stehen, wenn Merz und Lindner Höcke seinen Tag von Potsdam gestalten.

[Rudolf Fissner]

@Michael Garibaldi Die Schwesterpartei der Linkspartei in Grichenland, Syriza hat mit ihrer Koalition 2015 mit den griechischen Rechtsextremisten gezeigt, wer bei solchen Bündnissen in Europa die Nase vorn hat.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner Österreich ist auch noch selbständig (braun) :-)

[Drabiniok Dieter]

Die Kandidatenfrage ist keine Antwort auf die Frage: Was will die SPD in Zukunft anders oder besser machen?

Weiter mit Scholz/Geywitz, als staatstragende Windel, für ein Weiter so, mit der neoliberalen Politik? Dann wird die SPD den Weg jeder vollen Windel gehen! Sie wird entsorgt.

Ob Walter-Borjans/Esken die SPD aus ihre Funktion heraus holen können, einen Wandel herbeiführen oder nur eine frische Windel werden sein dürfen, wird sich daran entscheiden, ob die Sozialdemokratie noch zur Selbstkritik und politischen Analyse fähig ist.

Seit 12 Jahren verkauft die SPD ihre Verhinderung von Schlimmeren als ihren Erfolg. Wie armselig das ist, bedarf nicht einmal dem Hinweis, dass sie für das beschlossene Schlimme mitverantwortlich ist. Um bei kommenden Wahlen Erfolg haben zu wollen, muss die SPD also einen klaren Bruch mit der politischen Vergangenheit ab Schröder vollziehen. Kurz: Sie muss sozialdemokratisch werden! Bringt die SPD diesen Mut nicht auf, wird sie in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Die Wählerwanderungen zeigen, dass dies kein Blick in die Glaskugel ist.

[Rudolf Fissner]

@Drabiniok Dieter SPD?! Sie reden über die Linkspartei, als ob es ein Flügel der SPD ist, zu der man eigentlich nichts weiter sagen kann.

[StephanJK]

Die SPD ist so oder so am Ende, das vorhandene Personal ist untauglich. Will sie wieder zur Volkspartei werden, darf sie auf keinen Fall weiter nach links rücken und braucht einen Kandidaten mit Charisma, die Doppelspitze ist Schwachsinn.

[64662 (Profil gelöscht)]

Danke für diesen Kommentar, Herr Beucker!

Die erste Runde der Wahl der neuen Parteiführung hat ja bereits gezeigt, dass sich knapp die Hälfte der Mitglieder der Seeheimerpartei eigentlich überhaupt nicht für Politik interessieren! Sollte nun in der Stichwahl eine Mehrheit für Agenda-Scholz und diese kürzlich bei der Landtagswahl aus dem Parlament gewählte Frau Dings stimmen, dann dürfte das Schicksal der Partei besiegelt sein! Ich bin der Ansicht, dass dann umgehend eine neue progressive Partei gegründet werden muss!

[06438 (Profil gelöscht)]

Die Einäugigen sind die Könige unter den Blinden?

Das die deutsche Sozialdemokratie ein tieferes strukturelles Problem hat ist seit langem klar - und auf die Martin Schulz 180 Grad Wende in der Groko- frage, weil die FDP lieber spazieren gehen möchte als regieren, folgte die Grauen erweckende Wegmob-Aktion von Andrea Nahles aus ihrer Verantwortung von eigenen Parteimitgliedern.

Das führte zur langwierigen Suche eines SPD Vorstandes - und es liegt nun an den SPD Mitgliedern zu entscheiden.

Zur Vita und Seele der Partei gehörte immer der Konflikt oder Graben zwischen der im Artikel dargestellten sozialpolitischen Verantwortlichkeit -

und dem anderen Pol - dem sogeannten staatstragenden Element

repräsentiert derzeit von Scholz/Geywitz, die eher einer Linie von Helmut Schmidt folgen, aber ohne auch nur im mindestens mit der Durchschlagskraft von Schmidt vergleichbar zu sein.

Die Vertretung beider Pole und der innerparteiliche Streit darüber repräsentiert die Seele der SPD.

Einen Teil der Partei wegzuätzen, der über Jahrzehnte gewachsen ist wird nicht helfen - im Gegenteil - Bayern, Baden Württemberg und Hessen sind die Beispiele die eindeutig zeigen das Scholz/Geywitz einen großen Teil der SPD Wähler ansprechen.

Das zu unterschätzen wäre sträflich.

[alterego]

Ich glaube die Wahl ist weniger wichtig. Die „Sieger“ haben kaum Handlungsspielraum...noch weiter links droht der Abgrund (oder die Wiedervereinigung zur SED) und der aktuelle Kurs ist mangels Glaubwürdigkeit auch nicht geeignet Wähler zuzugewinnen.

Es bleibt die Aufgabe der Besinnung über dass, was eine sozialdemokratische Partei einer modernen, zukunftsorientierten Gesellschaft anbieten kann. Letztendlich entscheiden Wähler und nicht Ideologien.

[Illoinen]

@alterego Wenn das so wäre, warum wählen dann 80% meist 85% Parteien, die nur Politik für die reichen 10% machen? Wenn es nicht Ideologisch ist nämlich:"Deutschland den Reichen" seit Kaiser Zeiten? Oder wollen Sie mir erzählen, Holland, Österreich, Schweiz oder die Skandinavischen Länder können alle besser rechnen?

[Nico Frank]

@alterego Die SPD soll sich besinnen auf "eine sozialdemokratische Partei und einer einer modernen, zukunftsorientierten Gesellschaft was anbieten"

Das sind genau die nichtssagenden Phrasen, die zur totalen Unglaubwürdigkeit führen und den Absturz in die Bedeutungslosigkeit beschleunigen.

Das was die SPD jetzt braucht, ist ein Oskar Lafoantaine oder ein Bernie Sanders. Fertig!

[08088 (Profil gelöscht)]

Die vermeintlichen "Zentralisten" sind in Wahrheit Kommunisten. Wohin dieser Weg für die SPD führt, sieht man schön in Berlin. Da ist man auf einmal kleiner als die GrünInnen und die wahren Kommunisten.

Glaubwürdig ist die SPD schon lange nicht mehr. Sie setzt sich nämlich nicht für die Interessen von ArbeiterInnen und Arbeitern ein, sondern verkommt zu einer Hartz-Partei.

[BakuninsBart]

@08088 (Profil gelöscht) Einerseits sich darüber beschweren, dass sich die Partei nicht mehr für die Belange der Arbeiter*innen einsetzt und sie andererseits vor der Rückbesinnung auf ihre linken Wurzeln warnen. Das finde ich mindestens widersprüchlich. Linke Politik ist, historisch betrachtet, die einzige Strömung, die sich auch mal für die Interessen des Proletariats stark gemacht hat. Das hat in der Geschichte nicht immer funktioniert, aber die Rechten haben da noch nie überhaupt nur nen Angebot gemacht.

[Rainer B.]

@08088 (Profil gelöscht) „Kommunisten“ in der SPD? Ich schlach mich lapp. Wieder einer, der seine Informationen von der „BILD“ hat.

[Rudolf Fissner]

@Rainer B. Gegenüber Ramelow mit seinem Wackeldackel sind die SPDler doch schon Linksextremisten.

[Rainer B.]

@Rudolf Fissner Dass Sie mit Ihrer Phobie gegen die Linkspartei das neuerdings so sehen können, verwundert hier schon ein wenig. Das sieht ja jetzt so aus, als hätten Sie früher lediglich immer nur ein Problem mit „dieser Frau Wagenbach“ gehabt. (;-))

[08088 (Profil gelöscht)]

@Rainer B. Es freut mich, dass sie sich freuen.

Da ich die "BILD" nicht lese, irren sie aber. Ich lese aber auch nicht nur die "taz" oder "Neues Deutschland".

Woher haben sie denn ihre Informationen?

[76530 (Profil gelöscht)]

@08088 (Profil gelöscht) Sie haben völlig Recht. Entscheidend ist nicht, was jemand liest - oder nicht liest.

Es zählt alleine, was jemand daraus macht - oder auch nicht macht.

Damit ist alles gesagt. Restlos alles.

[farinet]

@08088 (Profil gelöscht) Aber vielleicht die Bildzeitung für Leser mit Abitur?

Aber mal ernsthaft: Wer steuerhinterziehenden Millionären am Zeuge flickt, ist Kommunist?

[Rainer B.]

@08088 (Profil gelöscht) Die Quellen, die ausser Lügen und einem notorischen Antikommunismus rein gar nichts zu bieten haben, erspar ich mir immer gleich. Ansonsten gibt's bei mir bis auf weiteres keine Einschränkungen.

[Rainer B.]

Die SPD macht sich seit 45 Jahren in jede Hose, die man ihr hinhält. So wird es auch diesmal sein. Sie wird ganz sicher Scholz/Geywitz nominieren. Nicht weil die so toll sind, sondern allein weil Scholz den höchsten Bekanntheitsgrad von allen und schon die nötige Dehnbarkeit bewiesen hat, die eine Partei nun mal braucht, wenn sie eine „Volkspartei“ sein will. Dass der Zug „Volkspartei“ längst abgefahren ist, wird dabei einfach ignoriert. Man erinnert sich halt zurück an frühere Zeiten, wo eine Bonsai-Partei wie die FDP jahrzehntelang mit einstelligen Ergebnissen immer noch locker maßgeblich die Politik bestimmen konnte - bis dann irgendwann...

Ich denke, die Grundrichtung der SPD ist inzwischen doch völlig klar. Es geht direkt in die Bedeutungslosigkeit - Schröder, Clement, Müntefehring, Gabriel, Nahles, Kahrs, Sarrazin und Konsorten sei Dank.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Rainer B. Wunsch - oder Befürchtung???

Ich halte dagegen.

Erstens aus Intuition, zweitens wegen meiner Tarotkarten, drittens wg. des heutigen Kaffesatzes. Letzterer war rot. Deutet nicht so auf Oil of Olaf. ;-)

Und dann schauen wir mal, wem die Esoterik (you remember?) Unglück bringt.

[Rainer B.]

@76530 (Profil gelöscht) „Wunsch - oder Befürchtung?“

Weder noch. Ich sach's nur, wie es ist. Die SPD hat keine Chance mehr und die wird sie auf jeden Fall ausgiebig nutzen - bis zum bitteren Ende. Normal!

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Scholz ist Ausdruck der tiefen Krise der SPD, nicht ihr Ausweg."

So ist es.

[Ataraxia]

An der schwarzen Null und der unglaublichen Mutlosigkeit ihrer Politik zeigt sich, dass die Führung der heutige Reste-SPD längst zur investitionsfeindlichen Geiz-ist-geil Haltung der Konservativen übergelaufen ist, die an der hohen Arbeitslosigkeit in der EU einen Anteil hat. Wobei es nicht um Wachstum an sich gehen kann, sondern um kluge Infrastruktur, Abbau der Klassengesellschaft.

Aber das Thema SPD reisst keinen vom Hocker. Blöderweise am wenigsten diejenigen, die sie brauchen in Zeiten, wo die Menschen nur noch wie kleine Rädchen einer großen Maschine behandelt werden. Bei 700.000 Wohnungslosen, bei prekären Jobs, bei krasser Verschlechterung der Lage durch Vermieter und der Unmöglichkeit, noch ohne finanzielle Einbußen einen Umzug durchzuführen. Wo der Mindestlohn nicht für die Rente reicht und eine Menge Leute so zahnlos aussehen wie die SPD-Führung (weil sie sich Implantate nicht leisten können).

Als Beschwichtigungspartei qualifizierter Arbeiter* und Angestellter hatte die SPD schon lange ausgedient, zum Glück gibt es jüngere und dynamischere Mitglieder wie Kühnert. Die kluge Programmatik der linken Kandidatinnen beim Schaulaufen, ihre ökologischen Vorschläge müsste aber kraftvoll umgesetzt werden. Das SPD-Mitglied im Ortsverein hat selten das Gefühl, dass es mehr als einen Zebrastreifen bestimmen kann. Deshalb müsste sich die SPD von wesentlich erfolgreicheren Organisationen neue Strukturen abgucken, anstatt bloß neidisch und beleidigt auf sie zu starren.

Eskens und Walter-Borjans stehen für einen Neuanfang, aber der gehässige Teil dieses Landes, der so gerne den Daumen senkt, muss es aushalten, dass Politik nicht von Superstars gemacht wird, sondern von ihren Mitbürgern. Dann wäre dieses Land tatsächlich in der Demokratie angekommen.

[Pia Mansfeld]

@Ataraxia Sehr gut zusammengefasst. Ein "Neuanfang" der Sozialdemokratie ist nicht mit Leuten aus der ersten Reihe des Bundes und der Länder zu machen. Dazu braucht es Mitglieder wie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die nicht abgehobene Klientelpolitik aus Selbsterhaltungstrieb machen, sondern noch näher an der Basis und den Problemen im Land und Gemeinden sind, als es die in der Bundespolitik seit langem nicht nehr sind.

[mowgli]

Zitat: „Uns ist die Glaubwürdigkeit abhanden gekommen, dass die SPD es mit der Sozialdemokratie ernst meint“

Stimmt. Trifft sich allerdings in sofern gut, als die CDU auch schon lange nicht mehr als christlich missverstanden wird. Muss sie ja auch nicht. Geht schließlich nicht (mehr) um Konzepte in der Politik. Geht nur (noch) darum, als Klientel eine Lobby zu haben, die einem im Zweifel den Arsch rettet.

Im Übrigen hinkt der Vergleich mit der Titanic. Keiner ihrer Führer wird mit der SPD untergehen. Die Kapitäne werden die Partei noch so lange wie möglich ausbeuten und sich dann ein anderes Betätigungsfeld suchen. Die „Mitgift“, die sie dabei haben werden (Vitamin B), wird es Ihnen leicht machen, auch morgen noch warm und trocken zu sitzen.

Merke: Von Kapitalisten das Siegen zu lernen, zahlt sich im Kapitalismus aus. Auch für (angebliche) Sozialdemokraten.

[80576 (Profil gelöscht)]

Wenn die Zukunft der SPD Nonames sein sollen, dann ist die Zukunft düster.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@80576 (Profil gelöscht) Auf jeden Fall nicht so düster, wie mit einem Mann, der kräftig am bisherigen Abstieg mitgearbeitet hat.

[80576 (Profil gelöscht)]

@warum_denkt_keiner_nach? Wie auch immer. Einen Kanzler Walter-Borjan wird es sicher nicht geben. Der will ja nicht mal einen Kanzlerkandidaten küren lassen.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@80576 (Profil gelöscht) Das nennt man Realismus.

[Rolf B.]

Diesem Kommentar ist nichts hinzu zu fügen.

[Nico Frank]

Norbert Walter-Borjana (Spiegel-Runde Kandidatenduell vom 06.11.2019)“Ich will ja Olaf nicht zu nahe kommen und wenn ich das noch sagen darf“

Solche Sätze kamen von Norbert Walter-Borjana laufend in der Spiegel-Runde die sich jeder im Internet anschauen kann. Von Selbstachtung oder Attacke konnte man bei Norbert Walter-Borjana nichts erkennen, sodass er selbst neben einen total blassen Olaf Scholz (weniger Charisma geht eigentlich nicht mehr) noch blasser aussah.

Was ist denn eigentlich damit, dass die SPD eine wirkliche Kehrtwende hinlegen will? Das soll der Agenda 2010 Hartz IV ist schön Konstrukteur Olaf Scholz

mit einer unbekannte Geywitz, die in Brandenburg von den Wählern abgewählt wurde, übernehmen? Das ist doch ein Treppenwitz der Geschichte, dass gerade die Verursacher der Miesere zum SPD Vorstand gewählt werden sollen.

Norbert Walter-Borjana und Esken sind wirklich total stumpf. Wobei beide in der Lage wären, sich von der SPD Politik der letzten 20 Jahre glaubhaft zu distanzieren. Sie tun es aber nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit. Weder Norbert Walter-Borjana noch Esken haben ansatzweise die Fähigkeiten und das erforderliche Charisma um die Elitegenossen und das Establishment auf ihre Spur zu bringen.

Scholz mit der bisherigen Politik der Elitegenossen (Seeheimer Kreis) in der Tasche und Esken ein bisschen mehr Rechte für Frauen und Homosexuelle soll also die SPD aus der Krise bringen.

Für wie dumm halten eigentlich diese Elitegenossen in der SPD die Bevölkerung?

[Ruediger]

Mit Walter-Borjans und seiner Co-Kandidatin wird sich die SPD inhaltlich an die Linkspartei anpassen - die nach aktuellen Umfragen zwischen 7 und 10 % liegt. Da sind die ca. 14 % der Scholz-Groko-SPD ziemlich viel.

Selbst wenn man eher linke Positionen vertritt, muss einem doch klar sein, dass eine nach links gerückte SPD nichts erreichen kann. In der Opposition sowieso nicht. Und um eine rot-grün-rote (oder grün-rot-rote) Mehrheit zu erreichen, nutzt es nichts, wenn sich die linken oder halblinken Parteien gegenseitg die Stimmen wegkannibalisieren. Dafür muss die SPD die Unionswähler erreichen, die zu weit in der Mitte stehen, um von AKK, Merz oder Söder angesprochen zu werden und denen die Grünen zu elitärsind und zu einseitig für die Interessen der urbanen Mittelschichten stehen. Nur dann kann es eine Mehrheit links der Union geben und man kann auch über Inhalte wie schwarze Noúll oder ALG2 reden. Aber die erreicht kein linker Provinzpolitker mit gänzlich unbekannter weiblicher Begleitung, deren Mann in der SPD ist nun mal Olaf Scholz.