Überraschung beim „Darmstädter Signal“: Kritische Ex-Soldaten machen weiter
In dem Arbeitskreis engagieren sich Soldaten für Friedenspolitik. Weil Nachwuchs fehlt, wollte sich die Gruppe auflösen. Nun geht es doch weiter.
Das „Darmstädter Signal“ kritisiert unter anderem den Einsatz deutscher Tornados über Syrien Foto: dpa
BERLIN taz | Es geht doch weiter: Das Darmstädter Signal, ein Arbeitskreis für kritische (Ex-)SoldatInnen der Bundeswehr, stellt seine Arbeit entgegen den Erwartungen nicht ein. Auf einer Tagung in Königswinter bei Bonn stimmten die Mitglieder am Wochenende gegen den Antrag ihres Vorsitzenden, den Arbeitskreis aufzulösen.
Das Darmstädter Signal (DS) wurde 1983, zu Hochzeiten der Friedensbewegung, von 20 Offizieren und Unteroffizieren gegründet. Der Arbeitskreis engagiert sich seitdem gegen Auslandseinsätze, Atomwaffen und Rüstungsexporte. In den letzten Jahren ist den friedensbewegten SoldatInnen aber der Nachwuchs ausgegangen. Derzeit engagiert sich im DS kein einziger aktiver Bundeswehrangehöriger mehr.
Weil auch kaum neue Mitglieder in Sicht waren, hatte Florian Kling, Ex-Offizier und bis zum Wochenende Vorstandssprecher des DS, den Antrag eingebracht, den Arbeitskreis aufzulösen. In Königswinter stellten sich aber seine Vorstandskollegen Florian Pfaff und Jürgen Rose (ebenfalls ehemalige Offiziere) dagegen – und hatten Erfolg.
Zwei Drittel gegen Auflösung
„Man kann nicht vom Tisch wischen, dass mittlerweile zu wenige aktive Soldatinnen und Soldaten dabei sind. Das ist aber kein zwingender Anlass, das Darmstädter Signal aufzulösen“, sagt Rose. „Auch mit ehemaligen Soldaten, die alle ihre Erfahrungen mit der Bundeswehr haben und sich seit Jahren und Jahrzehnten mit Sicherheitspolitik befassen, kann man einen Arbeitskreis betreiben.“
Knapp 40 Personen waren in Königswinter dabei, darunter waren neben vielen Gästen neun ehemalige Soldaten mit Stimmrecht. Sechs davon stimmten gegen die Auflösung. Der bisherige Vorstandssprecher Kling trat daraufhin zurück. Pfaff wird sein Nachfolger, Rose übernimmt den Vorsitz des zum Arbeitskreis gehörenden Fördervereins. Für die Zukunft haben die Beiden schon erste Pläne. Unter anderem könnte sich das DS im nächsten Jahr in Büchel (Rheinland-Pfalz) an Aktionen gegen dort stationierte Atomwaffen beteiligen.
Der ausgeschiedene Vorstandssprecher Kling bezweifelt jedoch, dass das Darmstädter Signal noch mal einen Aufschwung erleben wird. „Es wird vermutlich ein Ende auf Raten“, schrieb er auf Twitter.
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Mitgliedern zufolge haben die Nachwuchsprobleme des Arbeitskreises zahlreiche Ursachen, darunter das Ende der Wehrpflicht, der allgemeine Abschwung der Friedensbewegung und die harsche Diskussionskultur mancher altgedienter Mitglieder des Arbeitskreises, die potentielle Neumitglieder abschrecke.
Leser*innenkommentare
amigo
Kritische Soldaten sind in einer Freiwilligenarmee unverzichtbar, auch um zu verhindern, dass sich so ein Staat im Staate bildet.
Joachim Petrick
Das Darmstädter Signal (DS) kritischer Bundeswehrsoldaten, Staatsbürger in Uniform gründete sich 1983 im Jahr der angeblich geistig-moralischen Wende weg von der sozialliberalen zur schwarzgelben Bundesregierung Helmut Kohl/Hans-Dietrich Genscher, den Nato Doppelbeschluss gegen die Friedensbewegung, die Mehrheit für Frieden, Abrüstung in Ost und West, diesseits und jenseits Eisernen Vorhangs zu administrieren. Damit war ein gesellschaftspolitisches Format, umrahmt von rhetorischen Figuren geistig-moralischer Wende Propaganda, konterkariert durch den Flick Partei Spendenskandal, vergebliche Versuche Spenden- Steuerbetrüger in Toto am besten rückwirkend zu amnestieren, aus der Taufe gehoben, gegen Mehrheitswillen Regierungshandeln zu exekutieren. Danach galt dieses Format, ungeachtet politischer Farben in Regierungen als das neoliberale Nonplusultra mit Milton Friedman, Chicago Boys als dessen weltökonomische Schocktherapie Gurus, und ist es über Bundeswehr Einsatz 1999 Kosovo, grundsätzliche Freistellung von Strafverfolgung nach dem Legalitätsprinzip für Bundesehrangehörige im Auslandseinsatz, trotz Anerkennung Internationalen Strafgerichtshofes Den Haag 1997 durch den Bundestag, 2002 Afghanistan Einsatz ach Nine Eleven01, Einführung des Euro 1998- 2002, Arbeitsmarktreform 2010/Hartz IV im Jahr 2003, Syrieneinsatz 2015, Mali 2016, französisch-deutsch Aachener Vertrag 2019 mit dessen Militärkomponente, neben der Nato, zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, Brexit Referendum 2016 in Great Britain geblieben. Dagegen setzten kritische Soldaten ein starkes Signal, das heute noch mehr als 1983 notwendig ist, seine Wirkung im öffentlichen Raum meinungsstark zu entfalten
Heinrich Ebbers
"... stellt seine Arbeit entgegen der Erwartungen entgegen der Erwartungen nicht ein."
" ... entgegen DEN Erwartungen", Herr Schulze!
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