„Kenia“ hängt in Brandenburgan den Grünen

Aus PotsdamStefan Alberti

Spitzengremien von SPD, CDU und Grünen stimmen in Brandenburg für „Kenia“-Koalitionsgespräche – doch das letzte Wort dazu hat ein kleiner Parteitag der Grünen am Samstag. Denn nach dem Parteirat muss auch der noch sein Okay geben. Passiert das, sollen die Koalitionsgespräche am Montag starten.

Die Linkspartei, die auf Rot-Grün-Rot gehofft hatte, zeigte sich enttäuscht. Die Grüne Jugend, deren Vertreter im Parteirat mit Nein stimmten, begrüßte zwar, dass es keine neuen Tagebaue geben soll. Aber: „Wir sind dennoch gegen die Aufnahme von „Kenia“-Koalitionsgesprächen, da kein klares Ausstiegsdatum aus der Kohle festgeschrieben ist und zu viele Formulierungen im Ungefähren bleiben.“

Es wäre die zweite „Kenia“-Koalition in Deutschland und die erste unter Führung der SPD – im benachbarten Sachsen-Anhalt gibt es ein solches Bündnis mit der CDU als stärkster Kraft bereits seit 2016. Bislang regiert in Brandenburg seit 2009 eine rot-rote Koalition unter Führung der SPD. Die war trotz klarer Verluste mit 26,2 Prozent erneut als stärkste Partei aus der Landtagswahl am 1. September hervorgegangen, knapp vor der AfD mit 23,5 Prozent. Die Grünen schnitten mit 10,8 Prozent erstmals in einem ostdeutschen Bundesland zweistellig und stärker als die Linkspartei ab. Eine „Kenia“-­Koalition hätte im 88 Sitze starken brandenburgischen Landtag 50 Mandate – ein ebenfalls mögliches rot-grün-rotes Bündnis käme auf die Minimalmehrheit von 45 Mandaten. „Kenia“ galt bereits am Wahlabend als Favorit von SPD-Landeschef und Ministerpräsident Woidke.