Rennen um SPD-Vorsitz: Neue Namen für die SPD-Spitze

Finanzminister Olaf Scholz steht für eine Kandidatur als Parteichef bereit. Das Bewerberteam Gesine Schwan und Ralf Stegner stellte sich am Freitag offiziell vor.

Und es werden immer mehr – Kandidat*innen für den Parteivorsitz der SPD Foto: dpa

BERLIN dpa/rtr/afp/taz | In der SPD gibt es weitere Bewerber*innen für den Parteivorsitz. Zunächst wurde am Freitagvormittag bekannt, dass Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping gemeinsam kandidieren wollen, der Spiegel hatte zuerst berichtet. Kurze Zeit später legte das Nachrichtenmagazin mit einer brisanten Personalie aus der Bundespolitik nach: Finanzminister Olaf Scholz wolle auch kandidieren. Mehrere Nachrichtenagenturen bestätigten dies. Das Bewerberpaar Gesine Schwan und Ralf Stegner stellten sich am Freitag offiziell als Kandidaten für den Parteivorsitz vor.

Nach Informationen des Spiegels habe Scholz seine Kandidatur diese Woche in einer Telefonschaltkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden angeboten. Das niedersächsische Innenministerium bestätigte am Freitag die Bewerbung von Pistorius, während Köpping ihre Kandidatur nach dpa-Informationen aus Parteikreisen zunächst intern ankündigte.

Olaf Scholz ist seit März 2018 Finanzminister und Vizekanzler. Der Hamburger war vor seinem Amt im Kabinett sieben Jahre lang Bürgermeister der Hansestadt. Dem Spiegel zufolge wolle er nicht allein kandidieren, sondern suche nach einer Tandempartnerin. Bislang hatte er den Parteivorsitz aus zeitlichen Gründen ausgeschlossen.

Der 59-jährige Pistorius ist seit 2013 Ressortchef in Hannover und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Die 61 Jahre alte Köpping ist in Dresden seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.

Mehrere Zweierteams bwerben sich für die Parteispitze

Ihre gemeinsame Bewerbung präsentierten an diesem Freitag Gesine Schwan und Ralf Stegner. Auf der Präsentation machten beide deutlich, dass sie nicht unter allen Umständen aus der großen Koalition aussteigen wollten. Ob die SPD das Bündnis verlassen solle, hänge davon ab, was sie in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode noch umsetzen könne, sagte Parteivize Stegner. Die SPD befinde sich in einer „existenziellen Krise“, so Gesine Schwan. Das Interesse der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission und des stellvertretenden Parteivorsitzenden war bereits vorab bekanntgeworden. Mit Stegner will der erste Vertreter der Parteispitze kandidieren.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Das wurde jetzt mit Scholz' Bewerbung bestätigt.

Um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles hatten sich bisher unter anderem mehrere Zweierteams beworben: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

Mit Franziska Giffey nahm sich am Donnerstag eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen. Giffeys Dissertation wird derzeit wegen Plagiatverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Hinweis: Der Beitrag wurde am 16.08. um 15:43 Uhr aktualisiert.

Comments

[88181 (Profil gelöscht)]

"Jeder einzelner SPD Wahlkreis in Deutschland muss durchgefrostet werden nach den verbliebenen Schröderianern. Ohne die Entfernung dieser Pseudo-Sozialdemokraten, wird es keinen Neuanfang der SPD geben"

Und was geschieht dann mit denen, wenn die Säuberungen abgeschlossen sind?

[Günter]

@88181 (Profil gelöscht) Mit einem Satz den ganzen Abgrund aufgedeckt.

Prima!

[88181 (Profil gelöscht)]

Leo Fischers Kandidatencheck:

jungle.world/artik...atencheck?page=all

[Nico Frank]

Ich glaube kaum, dass gegen den Sunnyboy Ralf Stegner die übrigen Kandidaten eine Chance haben. Aber im ernst, was soll die Nummer mit Olaf Scholz? Da hätte man auch gleich bei Nahles bleiben können oder Wolfgang Clement wieder in die SPD aufnehmen um die neoliberale Politik der letzten 15 Jahren fortzusetzen.

Die SPD muss endlich, die spätestens seit 2005 überfälligen personellen Konsequenzen in der Partei beschließen und die Schrödrianer, die jenen die heute noch erklären, das Hartz IV schön sei, restlos aus der Partei entfernen.

Dazu muss es neu Wahlwahlen geben. Denn was hilft ein von der Parteibasis bestimmter Parteivorsitzender, wenn die SPD Bundestagsabgeordneten genau das Gegenteil davon beschließen was der SPD Vorsitzende umsetzten will.

Jeder einzelner SPD Wahlkreis in Deutschland muss durchgefrostet werden nach den verbliebenen Schröderianern. Ohne die Entfernung dieser Pseudo-Sozialdemokraten, wird es keinen Neuanfang der SPD geben. Wie eine solche Bereinigung einer Partei gehen kann, haben in Großbritannien die Mitglieder der Labour mit Jeremy Corbyn vorgemacht.

[Rainer B.]

Jetzt, wo Olaf Scholz nach kontrolliertem Abwarten betont spät, aber doch durchaus zu allem entschlossen, „überraschend“ seinen Hut ins Rennen wirft, rückt die Prognose, die ich im Oktober letzten Jahres hier gestellt habe, der Wirklichkeit wieder ein ganz großes Stück näher.

Ich schrieb folgendes:

„Wenn es der SPD bis zur nächsten Wahl nicht doch noch im letzten Moment gelingen sollte, Hape Kerkeling als Frontmann zu gewinnen, wird wohl kein Weg mehr an Olaf Scholz als nächste Bundeskanzlerin vorbeigehen.

Olaf Scholz und Jens Spahn - zwei Sachbearbeiter drehen dann am ganz großen Rad. Glück auf!“

Was Frau Merkel damit zu tun hat? Das bleibt natürlich ihr Geheimnis. Wozu hat sie schließlich gut abgeschirmte G-20-Gipfel, gell.

taz.de/Kommentar-W...3%BCne+Dauerparty/

[Lowandorder]

Danke für die prima Fottoserie! Woll!

kurz - Hahnentritt - Ist&Bleibt die No 1 .

Wär ja auch noch schöner - wa!

"SPezialDemokratie for ever!" - Gelle.

[Chutriella]

" Giffeys Dissertation wird derzeit wegen Plagiatverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen." - Das klingt ja so, als wüsste Fr. Giffey nicht, ob sie unverschuldet Opfer an einer schlimmen Krankheit leiden wird. All diese PlagiatorInnen gehen mir echt auf den Senkel mit ihrer (selbst oder durch die Presse aufgesetzten) Leidensmiene.

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

Lotteriegetöse

Wer führt die Partei am effektivsten ins Nirvana...

[satgurupseudologos]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz wenn Sie damit das verschwinden der spd meinen wäre Olaf Scholz der richtige.mit ihm wird garantiert kein neuanfang und keine überwindung der ursachen für den niedergang der spd möglich sein

Sie machen im übrigen und darauf möchte Ich Sie hier noch hinweisen einen unrichtigen gebrauch von dem wort "Nirvana",der auf einem im westen weitverbreiteten missverständnis beruht dem zufolge es mit dem nichts identisch ist.

das ist es aber weder nach der lehre des Buddha noch nach der bedeutung des wortes im sanskrit

könnte die SPD irgendetwas von Buddha lernen?

es gibt lehrreden des historischen buddha in denen er sich mit fragen der politischen und sozialen ethik befasst.

in vielen übt er zur praxis der tugend der freigiebigkeit auf

in keiner einzigen fordert er die armen unter ausnutzung ihrer not zur annahme jeder arbeit zu zwingen

wenn die spd das beherzigen würde wäre sie eine andere bessere partei als sie heute ist

der Buddha hat den handel mit waffen verboten

wenn die spd das beherzigen würde wäre sie eine andere und bessere partei als sie heute ist

der schutz der tiere vor menschlicher gewalt war dem Buddha sehr wichtig

wen die spd das beherzigen würde wäre sie eine andere und bessere partei als sie heute ist



soviel zu ihrem lotteriegetöse

zum politischen gebrauch der lotterie in der demokratie werde Ich nächste woche einen text veröffentlichen

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@satgurupseudologos Danke für die Aufklärung des Begriffs "Nirvana". Ich meinte es natürlich im Sinne von Bedeutungslosigkeit...

Wo kann man denn die Veröffentlichung von dem Lotteriegetöse lesen?