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: Details vom Alltagsrassismus
Die Musik seiner libyschen Nachbarn ging ihm auf die Nerven. Thomas F. sprüht ein Hakenkreuz auf die Wohnungstür, er schlägt mit einer Machete ein Loch in die Tür, versucht diese mit einer brennbaren Flüssigkeit anzuzünden. Die Libyer rufen die Polizei, doch die kommt erst mal nicht. Ihnen bleibt nicht viel anderes, als von innen zu filmen, wie die Klinge durch die Tür dringt und F. sagt: „Ich mach dich kalt.“ F.s Nachbarn sagen hinterher, die Libyer waren schuld. Sie hätten eben nicht so viel Lärm machen dürfen. Es ist eine Episode des Alltagsrassismus, die sich am vergangenen Donnerstag in Dresden-Mickten abgespielt hat und die Alexander Nabert und Tarek Khello auf den Seiten 4 und 5 detailliert beschreiben: Opfer, denen nicht geholfen wird, ein Umfeld, das den Täter schützt.
Für viele, mit denen wir hier in Dresden zu tun haben, ist klar, dass die AfD in Sachsen keine Regierungsmacht bekommen darf. Offiziell ist das auch die Linie der CDU. Doch deren Basis sieht das teilweise anders. Zu diesen Konservativen gehört auch die Unternehmensberaterin Monika Mayer-Westhäuser aus Bad Saarow in Brandenburg, wo die AfD ebenfalls stärkste Kraft werden könnte. Sie sagt: Ob eine Koalition möglich ist, hänge davon ab, wie „kompromissfähig die sind“. Anja Maier stellt die CDU-Politikerin vor (S. 6).
Drei von vier Ostdeutschen glauben, dass es „große Unterschiede“ in den Lebensverhältnissen zwischen Ost und West gibt. Von den Westdeutschen glauben das nur 43 Prozent. Tatsächlich gleicht sich das Armutsrisiko seit nunmehr 14 Jahren immer weiter an. 2005 waren im Westen 13,2 Prozent der Bevölkerung gefährdet, im Osten 20,4 Prozent. Jetzt meldete das Statistische Bundesamt die Werte für 2018: Da waren 17,5 Prozent im Osten und 15 Prozent im Westen (Seite 6) armutsgefährdet. Sachsen schneidet übrigens unter den Ost-Ländern vergleichsweise gut ab: Hier sind 16,6 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht.
Mit großer Spannung wurde am Donnerstag erwartet, wie sich der sächsische Verfassungsgerichtshof zur Klage der AfD gegen die Kürzung ihrer Wahlliste verhält. Die Folgen des Urteils können weitreichend sein. taz-Korrespondent Michael Bartsch hat die Verhandlung verfolgt, seinen Bericht lesen Sie auf taz.de. (cja)
