Kommentar von der Leyen und Brüssel: Merkels Macht ist zurück

Die EU-Einigung steht in der Kritik, mit ihr die Kanzlerin. Doch die Nominierung von der Leyens bietet für Angela Merkel gleich sieben Chancen.

Alles läuft wieder wie am Schnürchen für Angea Merkel Foto: ap

Die Macht ist weg, nur Angela Merkel ist noch da: Diesen Satz habe ich selbst einmal hier aufgeschrieben. Aber diesen Satz hat jetzt eine widerlegt, und das ist: Angela Merkel. Denn die Macht ist plötzlich zu ihr zurückgekommen, diese Woche in Brüssel, sie hat sie sich geschnappt, im letzten Moment.

Kaum ist das passiert, werden wieder überall Niederlagen gesehen: Die deutsche Kanzlerin habe die Idee der Spitzenkandidaten zerstört, die europäische Demokratisierung ins Hinterzimmer verfrachtet, sich dem Ungarn Viktor Orbán unterworfen, ihren Spitzenmann Manfred Weber verraten und die SPD überrollt. Doch die Merkel-Mäkler liegen falsch.

Die Kanzlerin hat nicht nur einmal gewonnen. Sie hat sogar gleich sieben Erfolge (oder zumindest Chancen) aufgetan: Sieben auf einen Streich.

Zwei Frauen, zwei mächtige Aufgaben

Erstens: Frauen nach vorn gebracht. In ihrer Schlussphase hat die erste deutsche Kanzlerin dazu beigetragen, dass zwei Frauen die zwei mächtigsten Aufgaben der EU übernehmen könnten. Wenn das Europaparlament zustimmt, wäre Ursula von der Leyen die erste Präsidentin der Europäischen Kommission. Und in Christine Lagarde würde erstmals eine Frau die Europäische Zentralbank leiten. Dass Margrete Vestager eine der Vizepräsidentinnen der Kommission werden soll, verstärkt den Eindruck: Was Geschlechtergerechtigkeit anbelangt, wacht Brüssel gerade im Jahr 2019 auf.

Zweitens: Europas Regierungen versammelt. Sie handeln nun eben doch gemeinsam. Und das in einer verfahrenen Situation, in der kein Spitzenkandidat der Europawahl eine Mehrheit bekommen hat. Die Plakathelden Manfred Weber und Frans Timmermans waren nicht nur im Rat der Regierungschefs auf verlorenen Posten. Auch im Europaparlament hat keiner der beiden eine Mehrheit in Stellung gebracht, auch Vestager nicht. Daraus folgte eine Lösung, die fast anmutig logisch ist: Wenn aus diesem Kreis niemand gewinnen kann, muss jemand anderes gewinnen. So einfach. Und das ist Ursula von der Leyen. Merkels langjährigste Ministerin. Sie ist der wichtigste Name in einem Paket, das neue Spielräume in Brüssel geschaffen hat.

Drittens: Deutsch-französische Achse repariert. Merkel hat die Operation nicht alleine geschafft, sondern mit Hilfe von Präsident Emmanuel Macron. Aber am Ende wird die Reparatur des deutsch-französischen Verhältnisses eben auch ihr zu Gute gehalten werden. Das Verhältnis von Berlin und Paris war schlecht, weil die Deutsche auf die europapolitischen Ideen des Franzosen mit dem stoischen Gestus einer Grundbuchratsschreiberin geantwortet hatte. Dann watschte Macron Merkels Kandidaten Weber brutal ab, aber am Schluss hat er eben eine Hand ausgestreckt. Merkel schlug ein. Läuft wieder. Die Franzosen dürfen Christine Lagarde in die europäischen Institutionen schicken, die Deutschen von der Leyen, die fließend französisch spricht.

Viertens: Kommissionspräsidentschaft anständig besetzt. Ja, von der Leyen ist als Verteidigungsministerin am Beschaffungs- und Gorch-Fock-Wahnsinn der Bundeswehr gescheitert. Aber das heißt nicht, dass sie als Chefin der Kommission keine ordentliche Lösung wäre. Sie hat Erfahrung und Ansehen auf der europäischen Bühne, sie steht für eine moderate Merkel-CDU, sie dürfte sich von keinem Regierungschef einschüchtern lassen.

In Berlin neue Kraft schöpfen

Und sie wird die Kommission interessanter machen nach den grauen Juncker-Jahren. In vielen Medien Europas wird jetzt die in Deutschland schon fast vergessene Show von der Ärztin und siebenfachen Mutter, die in die Politik ging, nochmal aufgeführt werden: In Brüssel geboren, in Brüssel Geschichte geschrieben und so weiter. Um ihre Bestätigung im Parlament wird von der Leyen werben müssen, denn auch in der CDU können sie manche nicht ausstehen. Andererseits macht Merkel geltend, dass sie es mit Weber ja versucht hat und trotz dessen schlechten Wahlergebnisses ein Angebot vorlegt, wie die konservativ-christdemokratische Parteienfamilie sich an der Spitze der Kommission halten kann.

Fünftens: In der Bundespolitik Optionen eröffnet. Merkel kann in Berlin neue Kraft schöpfen. Wechselt von der Leyen nach Brüssel, bekommt das Verteidigungsministerium einen personellen Neuanfang. Das wäre aber nur die kleinste Lösung. Sie könnte viel mehr machen. Die Unionsministerien umbesetzen. Kramp-Karrenbauer, die bisher machtlos in ihrer Parteizentrale rumhocken muss, ins Kabinett holen. Seehofer loswerden. Und könnte die SPD zu einem Klimaschutzministerium eigentlich Nein sagen?

Sechstens: Der CSU einen verpasst. Die ganze Sache ist – genau ein Jahr nach der CSU-Rebellion gegen Merkel – ein netter Nasenstüber für die bayerische Schwesterpartei. Erst erweckt CSU-Mann Manfred Weber im Wahlkampf den Eindruck, er kandidiere hier als Kanzler von Europa. Dann bekommt er nichts gebacken. Merkel setzt sich für ihn ein, aber, tja, keine Mehrheit. Weber samt CSU sind geschrumpft, was man daran sieht, dass sich deren Chef Markus Söder laut und künstlich über Hinterzimmer-Politik aufregt.

Siebtens: Der SPD ihre Machtlosigkeit vorgeführt. Die Pointe von Brüssel war, dass sich Merkel bei der Nominierung von der Leyens enthielt, weil die SPD nicht mitmachen wollte und der Koalitionsvertrag im Streitfall Enthaltung vorschreibt. Aber die Mehrheit stand. Irgendwo im Off schimpften kommissarische SPD-Vorsitzende. Die Partei beklagt, dass kein Spitzenkandidat das Spitzenamt abbekommen soll. Dass sie sich in die Kritik noch hinein steigert und das Brüsseler Paket zum Platzen bringt – eher unwahrscheinlich, aber möglich. Vorerst ist die Macht wieder da. Und Merkel auch.

Comments

[Sondermann]

Ich sehe das Ganze viel kritischer als Herr Löwisch:

Auch wenn ich kein CSU-Fan bin, deren Machtmonopol hier in Bayern überhaupt nicht schätze, muss ich sagen, dass Manfred Weber übel mitgespielt wurde - und zwar nicht nur vom ungarischen Rechtspopulisten Orbán, sondern auch von Frankreichs Macron, der eigentlich ein Liberaler ist und Toleranz besser können müsste. Er hätte wissen können, dass er damit einen Christsozialen torpediert, der kein Rechtsaußen-Politiker ist, sondern ein überzeugter Demokrat, der vehement und engagiert gegen die AfD auftritt.

Unabhängig von der Personalie Weber schätze ich es als Wähler überhaupt nicht, wenn mir zwei Spitzenkandidaten zur Auswahl versprochen werden, dann aber - par ordre moufti - eine abgehalfterte Verteidigungsministerin eingesetzt wird. Das kommt bei vielen Wählerinnen und Wählern als politischer Willkürakt herüber - und dürfte zu weiterer EU-Verdrossenheit führen.

"extra 3" nennt Ursula von der Leyen übrigens eine "Fönfrisur-Transall-Granate" von der "Billigtruppe". Klaro, Satire! Aber wenn da was dran ist, dann ist sie nicht die beste Besetzung für das EU-Spitzenamt.

www.youtube.com/watch?v=djv76sAV9EE

Eine wirkliche Lösung des Problems, wie mensch zu einer guten EU-KommissionspräsidentIn kommt, läge in der grundlegenden Demokratisierung der EU-Strukturen, wie sie z.B. die Linkspartei einfordert. Gleichzeitig müssten die EU-Gremien entscheidungsfähiger werden. Dies lässt sich erreichen, indem das Konsensprinzip zurückgefahren und das einfache Mehrheitsprinzip vorangetrieben wird. So schlägt Europa seinen Blockierern ein Schnippchen!

[Gast]

Gerd Löwischs Beitrag ist eine völlig zutreffende Analyse. Vielen Dank dafür. Die sogenannten Spitzenkandidatur ist zumindest solange ein scheindemokratsicher Unsinn wie es keine europaweiten Listen gibt. Und: Wer möchte im Ernst den aalglatten und eingemeißelt lächelnden Herrn Weber, der keinerlei Regierungserfahrung hat, als Kommissionspräsidenten sehen. Macrons Bewertung ist brutal ehrlich und leider zutreffend. Der Mann hat keineswegs das nötige Format. Frau Merkel hat anscheinend das Mögliche herausgeholt. Nun muss Frau von der Leyen liefern: Soziales Europa, Migrationspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Brexit-Folgen, Handelspolitik. Man sollte ihr einen guten Erfolg wünschen! Ach so, und die SPD sollte sich wieder einkriegen.

[Ignaz Wrobel]

Na die Uschi hat halt den richtigen Stallgeruch (vulgo" "kommt aus gutem Hause") und spricht lupenreines Hochdeutsch und fließend English und French. Eine klassische kontemporäre Gtünenwählerin, deshalb durchaus taz-kompatibel. Nimmt wahrscheinlich weder Kokain noch Gin. Ein preußisches Prachtexemplar.

Hat sich aktuell irgendwie als CDU Kanzlerkandidatin verbrannt. Wird noch. Erst mal Zwischenparken. Wir wussten schon immer, dass aus der was wird.

[Hans Moser]

Glückwunsch für diesen Artikel. Immer mal wieder schaue ich bei der taz rein, sicher auch um einen der "extremeren" Gegenpole öffentlicher Meinung vorzufinden.

Dass hier jemand scharf analysiert und das auch noch gegen den Hauswind hatte ich bisher nicht vermutet. Respekt für den guten Artikel.

HM

[Sarg Kuss Möder]

Heiße Empfehlung: Drehbuchschreiber werden, Realsatire etc.. Da spielen die Fakten auch nur die Rolle, die sie bei Trump spielen. Das Leben ist ein Spiel

[Sang]

Also die taz feiert das in der EU die Demokratie ausgehebelt wurde.

Echt jetzt?

Würde die taz dies auch feiern, wenn alte, weiße Männer das machen oder wäre das wieder doll böse?

[unSinn]

Nachdem manche die zitternde Kanzlerin schon aufs Altenteil geschoben haben, teilt die taz der staunenden Lserschaft das Gegeteil mit und analysiertsieht die Ergebnisse von Merkels Wiederauferstehung messerscharf .

Nach Abschluss der Hinterzimmerspiele sieht taz-Löwisch die Kanzlerin als Retterin

1. der Frauen,

2. des EU-Rats,

3. der D-F-Achse,

4.der Kommissionspräsidentschaft

5, der Berliner CDU-Macht

und als Zurechtstutzerin von

6. CSU und

7. SPD .

In ihrer selektiven Laudatio auf die Wiedergeborene vergisst die taz allerdings mindestens ebenso viele, für Europa katastrophale Entscheidungen, die Merkel so en passant gleichzeitig mit getroffen hat.

1. Sie missachtet durch ihre Exekutivkungelei die wochenlang auch von ihrer Partei propagierte Spitzenkandidatenwahl durchs EU-Parlament und verhöhnt damit die vielen Wähler, die zur Stärkung eines demokratischen Europas zur Wahl gegangen sind.

2. Sie nützt ihre angebliche "Macht" nicht dazu, die bisherigen "Europaparteien" auf einen gemeinsamen Kandidaten zu bewegen, wohl wissend, dass das jetzt angerichtete Chaos daraus folgen wird.

3. Sie kämpfte nicht für den von ihr selbst mitentwickelten Ratsvorschlag für Timmermans, sondern deavouierte damit die Beschlüsse der EU gegenüber Polen und Ungarn und diskreditierte damit nachträglich die Entscheidungen der Junker-Kommission

4. Sie knickte vor den Vysegrad-EU-Gegnern aus "dem neuen Ostblock" (taz vom 2.7.) und Italien ein und gab denen ein Signal für den Erfolg ihrer nationalen Politik.



5. Sie nutzte die durch ihr Verhalten geschaffene Situation, um selbst nationale Vorteile durchzusetzen und doch noch etwas Deutsches auf den Kommissionsstuhl zu setzen.

6. Sie ignorierte die umstrittene Performance ihrer Freundin und schaffte es, in Berlin eine vorerst irreale Nachfolgedebatte auszulösen, bei der AKK unter Zugzwang geriet.

7. Für die nächsten Tage bietet sie chaotischen Brexiteers und antieuropäischen Demokratieverächtern alle Chancen.

[Thomas Dreher]

@unSinn @Unsinn

Keiner der Spitzenkandidaten hat im EU Parlament eine Mehrheit gefunden!

Da dem so ist bleibt nur ein "Nichtspitzenkandidat" als mögliche Alternative. 27 von 28 demokratisch gewählten Regierungschefs haben sich auf Vf.L geeinigt. Alsso ist auch das eine demokratische Entscheidung!

Fazit: Die Kanzlerin kanns halt ;-))

[Rudolf Fissner]

(-: Prinzessin Leia hat die Macht zurück und die dunkle Seite Macht ist wütendrot :-)

[Pleb]

Es interessiert mich einen Scheiß was etwas für Angela Merkel bedeudet.

Wenn Ihr schon eine Analyse der Nominierung von Jemanden machen müsst, wie wäre es dann unter der Fragestellung was diese für die Plebs in Europa von West nach Ost, Nord nach Süd bedeudet?

Nein natürlich nicht, geht um die Kanzlerin.

Fubar.

[derSchreiber]

Erstens: Die (fast) ewige Kanzlerin hat nun also Frauen an die Macht gemerkelt.

Bravo! Nun war vdL aber schon eine Frau mit Macht. Und ich sehe bei ihr keine besondere Erfahrung oder Talent die sie für die neue Tätigkeit prädestiniert.

Und nur positiv hervorzuheben, dass Menschen mit Menstruationshintergrund auch EU-Kommissionsprädident/in werden können, ist ein wenig mau.

Zweitens: Die Regierungen hat sie vielleicht geeint. Aber die Wähler weiter in Richtung der EU-Skeptiker gestrieben.

vdL nur als Notnagel wählen zu lassen, weil nichts besseres da ist, soll ein Erfolg sein?

Nun höre ich auf zu lästern und wir alle freuen uns auf einen Haufen Leyenhafte Arbeit...

[Lowandorder]

Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Moderation

[Lowandorder]

@Lowandorder Hola - Was sehn meine entzündeten Augen - Modderatistas - voll ab Kette

Nich zu glauben.

Schon als Kind fand ich zum 🐓 🐓 Hof

Den von Robert Reinick gar nich doof:

“Da fuhr die Sau ihn (🐺) wütend an!

Was hat er denn getan?

Die Wahrheit hat er nur gesagt!

Und die hört keiner gern!“

…servíce & Dannichfür&Gern 😈

unterm——

de.wikipedia.org/wiki/Robert_Reinick

Am liebsten - Rübezahls Mittagtisch -

So früh - so auf den • - die heute wieder

Grassitazirende Biedermannmoral gegeißelt & durch den Kakao gezogen.

Dem leicht überpädagogisierer bin ich allein darob bis heute gern gewogen.

Den goldenen PädagogiZeigefinger!

Aber kriegt ihr naßforsch-naiven jungen Dinger 👺

Ende des Vorstehenden

&

Nischt for unjut - wa. 😎

[61321 (Profil gelöscht)]

Völlig unverständlich, warum der Autor dieser brillianten Analyse sich nicht schon vor Zeiten der Politik angedient hat

[Lowandorder]

@61321 (Profil gelöscht) & Däh&Zisch & Mailtütenfrisch bedacht

“"Völlig unverständlich, warum der Autor dieser brillianten Analyse sich nicht schon vor Zeiten der Politik angedient hat "



Vielleicht hat er gedacht:

"Ich habe viel mehr Macht,

wenn ich die Presse bin.

Ich bieg mir das schon hin."



Die vierte Macht im Staat,

mit Arroganz gepaart,

kommt immer mehr in Fahrt.

Ist das schon ein Hugenberg

oder noch ein Gartenzwerg?“

Ok - Vermittel mal mang de zwaa 🤮

“Hugenhügel“ wa¿ - Klar ooch van 🤮

[Lowandorder]

@Lowandorder & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - glaa da:

"Hugenhügel"?



Hugendubel?

Hügendübel?

Jetzt wird mir schon wieder übel.



(Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Moderation )“

Ja - das ist der bekannt Modderatistas -

Hoher Ton - Leicht verformt - Kennmer Schon 😎 - fade Buchstaben🍜 + Spam

Na Mahlzeit denn 🎭

[Lowandorder]

@Lowandorder Dazu - ollen Cato - ceterum censeo -

“Na Servus

Scharr'cher mal die Krümel der Erkenntnis zusammen - die hier in diesem Linken Portal via redaktionelle Beiträge grad so abgefackelt worden sind.

kurz - Die Grundkonstitution der hier verlautbarten Edelfedern di taz - sorry -

Kann nur mit - demokratiefeindlich - machtgeil reaktionär - zutreffend ehrlich beschrieben werden •

Mit Verlaub - aber so isset.“

kurz - Für ein Eigenzitat deWahrheit😈

Isses heit - & nie zu spat 😎

&

Die 🌞 - bringt es eh an den Tag 👺

&

Ihr 🎻🎻🎻 - Jetzt macht aber mal des Schleicherchin 👹

& Fin -

🙏 - sagt auch der Franke.

[Lowandorder]

@Lowandorder Ja - so geht’s zu in dieser 🗺

Der getroffene 🐕 - Bellt.

unterm——vgl. dazu näher - Tucho -

Traktat über den Hund, sowie über Lerm und Geräusch

1. Scherz

a) Das Tier

Wie dem Hund, dem auf dem Wege vom Herzen zum Maule alles zum Gebell wird.

Alfred Polgar

&

Sooo herrlich heiter - weiter & weiter

& Däh!

“…Eine fortgeschrittene Zivilisation wird ihn als barbarisch abschaffen.





Peter Panter

Die Weltbühne, 02.08.1927, Nr. 31, S. 181 ,

wieder in: Mona Lisa .“

& hier ooch klar - 🎭

www.textlog.de/tuc...raktat-scherz.html

[Lowandorder]

@61321 (Profil gelöscht) Junge - da darfste halt nicht nur hier & auchmal da “…die Hose runterlassen…“

Nö. Da mußte gelegentlich - auch mal -

💩 - Gellewelle&Wollnichwoll. Newahr.

Normal - Schonn.

unterm—- Liggers op gau platt -

“Hei issen bannig fixen Dutt bi de Klütenpann & kann liggers Kattenshiit -

In Düstern rüüken.

Natalije un nu komms du. 😈

[61321 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder .

Wenden wir uns doch careless erfreulicheren Dingen zu:

www.youtube.com/watch?v=_ZdMxFiUf9Q

Kennen Sie die? Meine Kinnlade hing bereits nach einigen Sekunden herunter

[Lowandorder]

@61321 (Profil gelöscht) Nö. Thanx a lot - Alter Schwede - fein.

www.youtube.com/watch?v=_ZdMxFiUf9Q

&

www.youtube.com/watch?v=_ZdMxFiUf9Q

&

www.tubaskinny.tk

Liggers. Die ham den New Orleans sound gut studiert. Herrlich.

Der Pianosound erinnert mich an einen nur kurzzeitigen Mitschüler (geflogen von der Gelehrten Schule RZ) - der mittels Reizzwecken - ne nettiKette kannste nur beim Flügel über die Saiten - auch einen rattenscharfen Honky-Tonk-Sound am straitpiano rausfeurte.

Tja - eine grenzenlose Welt 🎶🎶🎶🎶

&

Vomer ja grad bei unserem schwimelig Winkelement & EU - & .tk sind -

Zu den Quellen - Crossing The Bridge – The Sound of Istanbul - by Fatih Akin

[Frau Kirschgrün]

@Lowandorder Kuckst Du

www.youtube.com/wa...np0I&start_radio=1

love it…

[Lowandorder]

@Frau Kirschgrün Thanx a lot Geschätzte

Tja - das Hackbrett - incredible -

Auf irgendnem Workshop nagelte hexte da ein Virtuose(who?) wie weiland Lionel Hampton mit vier Zahnstochern drüberher - 👄 deutlich schmaler 😈 & - entre nous -

Meine abgespeckte Version vom Hof unserer Altvorderen via Lieblingscousine angelandet - liegt stiefmütterlich rum 👹 na mach was.

[petermann]

Wenn das Europaparlament das durchwinkt, nach diesem Europawahlkampf, der nicht zu letzt bei vielen jungen Leuten Hoffnung und Interesse geweckt hat, wäre das ein Offenbarungseid und der endgültige Beleg für die Bedeutungslosigkeit dieser Institution. Dann sollte man ehrlicherweise den Laden dicht machen und die eingesparten Milliarden sinnvoller verwenden.

[Rainer B.]

Jau - in Wählerverarschung macht der Merkel so schnell keiner was vor. Das hat das „Mädchen“ von Ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl gelernt und verinnerlicht. Sie kann das inzwischen aus dem Effeff. Ob Sie der EU als solche damit mittelfristig einen Gefallen getan hat, darf getrost bezweifelt werden.

[Sandor Krasna]

Danke, wieder was gelernt. Was gut für Merkel ist, ist gut für die CDU, was gut für die CDU ist, ist gut für Deutschland, was gut für Deutschland ist, ist gut für die EU.

[tazeline]

Man kann sich natürlich alles schön-reden.

Ich glaube, dass selbst Mutti dies nicht so beschreiben würde.

Denn tatsächlich ist doch Mutti mit ihrem Kandidatenprinzip durchgefallen und haben sich die osteuropäischen Staaten diesbezüglich durchgesetzt.

Und die jetzt anstehende Auswahl der Ersatzmannschaft ist hinsichtlich der Nationalitäten sowieso vorgegeben.

Also das sieht für mich nicht so aus, dass Mutti an Macht wiedergewonnen hätte.

[Thomas Dreher]

@tazeline Falls Vdl von ihrer Mentorin gelernt hat, wie man Polittmachos aufs Altenteil schickt, werden sich Salvini und Co noch wünschen sie hätten diesem Deal nicht zugestimmt.

Ich leg schon mal das Bier kalt und stelle das Popkorn bereit für das Duell VdL gegen den "neuen Ostblock"

[Lowandorder]

Ach dat 🦁t Däh&Zisch Mailtütenfrisch

“Merkels Macht ist zurück"

taz.de/Kommentar-v...Bruessel/!5609282/



Merkel macht, Löwisch lacht

bis die EU zusammenkracht.



Valium

macht uns stumm.

Wir sind still.

Auch der Juli kann April.“

Ja die schönste Jahreszeit im Frühjahr -

Ist der Herbst 👹

Oder wie‘s mal Charles Schulz so treffend ins Bild setzte

“Das war ein kurzer Sommer - Charlie Brown!“ -

kurz - Die Klotzköpfe - hiewieda&dort

Sterben nich aus. Allerort. 😈 & Voll -

&

Wiedermal - Allet - Genderneutral 😎

Gellewelle&Wollnichwoll - Normal.

[98589 (Profil gelöscht)]

Es geht doch nicht darum, zu beklatschen, dass Frauen an die Spitze kommen.

Es sollten fähige Frauen sein.

Diese Besetzung ist ein Schlag in die Magengrube.

V.d.Leyen ist nicht durch Kompetenz aufgefallen .

[Bibo]

Warum nicht direkt einfach alles an McKinsey abgeben?

[Joba]

Der Artikel stellt Europapolitik als Machtpoker nationaler Regierungschef*innen, die meinen, sich dadurch bei Ihrem Wähler*innen "zuhause" profilieren zu können, dar.

Die Beteiligten scheinen nicht zu merken, dass viele Europäer*innen genau das bis zur Oberkante satt haben. Wozu haben sie ein Europaparlament gewählt, wenn das nur als Abnickbude dienen soll, statt endlich mit mehr Rechten ausgestattet zu werden?

So, wie es derzeit läuft, wächst lediglich die Verdrossenheit, die leider eher nach "rechts" neigt. Warum ignorieren Politiker*innen das so hartnäckig und ziehen stur ihren "Stiefel" durch?

[Soungoula]

Es ist erstaunlich, dass ein ganz wichtiger Punkt in der Diskussion im von der Leyen kaum eine Rolle spielt (noch nicht mal in der taz):

In der Bundeswehr gab es in letzter Zeit gefährliche Probleme mit Rechtsextremismus. Von der Leyen hat dagegen nichts Wirksames unternommen. Ihre einzige Lösung war, ein paar Bilder von den Wänden abhängen zu lassen und ein paar Sätze im "Traditionserlass" zu ändern.

Das strukturelle Problem, dass in der Bundeswehr Rechtsextremismus blühen und gedeihen kann, hat sie nicht angefasst und erst recht nicht gelöst.

Das muss uns doch Sorgen bereiten! Es geht hier um einen Posten, dessen Inhaberin die europäischen Grundwerte, die europäischen Verträge und damit auch die europäische Demokratie hüten soll. Wer sich in diesem Bereich schon im eigenen Ressort so wenig einsetzt, hat auf gesamteuropäischer Ebene ganz sicher das Vertrauen nicht verdient.

[Ralf Eckstein]

@Soungoula Laut einer Psychologin, die ich kenne und die Einblicke in die Bundeswehr hat, soll da im Moment ein neuer Ansatz eingeführt werden, dass nicht mehr nur blinder Gehorsam zählt, sondern auch Eigenverantwortung und Hinterfragen mehr Stellenwert eingeräumt würde. Ob das so stimmt und in wie fern das wirklich gemacht wird und ob da VDL Teil daran hat, kann ich überhaupt nicht einschätzen. Ich war aber doch überrascht über die Information und habe (geringe) Hoffnung, dass das langfristig etwas verändern kann.

[GoodClown]

Hurra `die Mutti` hat das Europaparlament & Uns Alle wieder mal gerettet ...

Toll dass die Tante von den Layen nun ihr Geschick - dass sie so Gut bei der Modernisierung der Bundeswehr damit nichtmehr ständig Skandalmeldungen vom Himmel fallen & Löschung Bundesweit brennder Truppenübungsplätze bewiesen hat - nun im Europarat beweisen kann , auf das es in diesem bald genauso ordentlich aussieht ...

Hach - Wie schön dass der Eindruck - im Bereich Flüchtlingspolitik , Migrationspolitik , Rechtsextremist. Terror-Bekämpfung , Klimapolitik , Personalentscheidungen , etc.pp. - das unsere Politik(er*innen) infolge mangelndem Einigungswillen ( & überschrittenem Haltbarkeitsdatum ) nicht mehr in der Lage ist in angebrachter Zeit adäquate Entscheidungen & Problemlösungen herbeizuführen , garantiert trügt ...

[Rolf B.]

Die Militarisierung der EU bekommt mit "Flintenuschi" einen neuen Schub und die Rüstungskonzerne können die Champagnerkorken fliegen lassen.

25.000 Lobbyisten werden jetzt dafür sorgen, dass das EU Parlament zustimmen wird und dieses Schmierentheater absegnet.

Dass nun Frauen die mächtigsten Posten in der EU haben werden ist ja kein Wert an sich. Die beiden mächtigen Frauen werden beweisen, dass sie wie Männer mit Eiern in der Hose handeln. Knallhart und losgelöst von sozialen Empfindungen.

Hütchenspielertum auf hohem Niveau. Wenn das kein neuer Stoff für die Rechtspopulisten ist.

[Ricky-13]

@Rolf B. "... dass sie wie Männer mit Eiern in der Hose handeln. Knallhart und losgelöst von sozialen Empfindungen."

Sie sagen es, denn echte Frauen, die sozial und menschlich handeln, die gibt es kaum bis gar nicht in der Politik. Mal davon abgesehen, kämen solche Frauen auch nie in hohe politische Ämter, denn Menschlichkeit und soziale Gerechtigkeit sind in den obersten Etagen der Politik unerwünscht.

Frau von der Leyen hatte schon damals als Bundesministerin für Arbeit und Soziales (2009 bis 2013) keine Probleme damit, alleinerziehende Mütter, die auf Hartz IV angewiesen sind, von den Jobcentern sanktionieren zu lassen - folglich ist Frau von der Leyen auch für den Posten in der EU sehr gut qualifiziert.

So lange immer wieder Frauen vom Schlage einer Margaret Thatcher in die Politik gehen, kann man eben keine bessere Welt erwarten.

[Mustardman]

Taktisch klug für die CDU, aber auch strategisch klug für Europa? Ich habe da noch meine Zweifel.

[berbaron]

Mit DER Hinterzimmerpraktik haben die europäischen Regierungschefs in erster Linie den Anti-Europäern in die Hände gespielt.

Über Monate durften Kandidaten durch die Manege laufen und sich produzieren, das Wahlvolk hat in der Vorstellung, dass anschließend dem allgemein gültigen DEMOKRATISCHEN BRAUCH man sich an der Mehrheitsentscheidung orientierend, den jeweiligen – bekannten - Kandidaten als Kommissionspräsi. akzeptiert, mit hoher Wahlbeteiligung Tatsachen geschaffen......und die Regierungschefs basteln sich an der Wählerentscheidung vorbei, eine eigene Mannschaft!?

Damit sehe ich auch meine Stimme in den Müll geworfen und es stellt sich nicht nur heute und im Zustand der Enttäuschung über ein derart undemokratisches und veräppelndes Verhalten der Regierungschefs ggü dem Wahlvolk, die Frage nach dem Sinn der Europawahl!?

Das Parlament hat nun schon seiner eigenen Glaubwürdigkeit wegen den Auftrag, die nicht nach demokratischen Gepflogenheiten zusammengebastelte „Mannschaft“ abzulehnen.

Dem Parlament jetzt schon davon abzuraten, da man in eine institutionelle Krise stürzen würde, die „im Augenblick“ Europa sprengen würde, ist Augenwischerei.

Die von den Regierungschefs bereits angeschobene institutionelle Krise ist ja nicht erstmalig und gehört von Seiten des Parlaments ENDLICH geklärt.

Diese Klärung kommt bei DIESEM Europa immer zur Unzeit; ich - der Wähler - wünsche mir, dass DAS ein für alle Mal erledigt wird!

SO macht sich das Parlament zum Kasper der uneinigen Regierungschefs, die IHRE „Protegés“ entweder loswerden oder fördern wollen.

Brrr!

[Duckunwech]

Ich bin mal gespannt, was die machen, wenn das Parlament die Ursel nicht durchwinkt. Vielleicht holen sie dann den Baron zu Guttenberg aus der politischen Gruft.

[agerwiese]

Der Chef betreibt politische Verklärung. VdL ist ein Kompromiss auf niedrigstem Nieveau. Trotzdem - wahrsch. besser als Timmermans, ganz sicher nicht besser als Weber.

Ich gehe davon aus, dass sie sich, kaum auf dem Sessel, schnell von ihrer Gönnerin befreit und selbständig (und überraschend) agieren wird. Ich sehe mehr entgegenkommen gg. dem Osten ("Populisten") und vielleicht Italien. Sie wird sicherich mehr europäisch und weniger französisch-deutsch als JCJ...

[BvW]

@agerwiese Ach, und das noch:

Klimaschutzministerium? Wohl kaum.

www.bundestag.de/p.../abstimmung?id=613