Brexit-Partei abgehängt

Bei Nachwahlen in der mittelenglischen Stadt Peterborough holt Labour Sitz fürs Unterhaus

Aus London Daniel Zylbersztajn

Dieser Sieg ist bedeutsam, weil eine Politik der Hoffnung gewinnen kann“, erklärte Lisa Forbes. Am Donnerstag gewann sie für die Labour-Partei eine Nachwahl in der mittelenglischen Stadt Peterborough gegen den Kandidaten der Brexit-Partei – mit nur 683 Stimmen Vorsprung und trotz Einbußen von 17 Prozentpunkten. Sie verbuchte 31 Prozent der Stimmen für sich. Zur Nachwahl war es gekommen, weil die Labour-Abgeordnete Fiona Onasanya durch ein Volksbegehren von ihrem Amt zurücktreten musste, weil sie wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung und wegen Meineids hinter Gitter kam.

So wurde der Einzug der Brexit-Partei, die außer Brexit kein Parteiprogramm hat, ins britische Unterhaus gerade noch mal verhindert. Während die Brexit-Partei auf 29 Prozent der Stimmen kam, erreichten die Konservativen nur 21 Prozent – ein Minus von 25 Prozentpunkten. Der Rückzug Theresa Mays von der Parteiführung am Freitag kommt da genau rechtzeitig.

Forbes, die in Peterborough lebt, betonte im Wahlkampf ihre Rolle als Mutter und versprach, sich für eine bessere Finanzierung der Schulen vor Ort einzusetzen und gegen die zunehmende Kriminalität im Stadtzentrum vorzugehen. Obwohl sie 2016 für Remain gestimmt habe, stehe sie hinter der demokratischen Stimme der Mehrheit. In Peterborough stimmten 2016 70 Prozent für den Brexit.

Doch Forbes’ Wahlkampagne lief keineswegs rund. So wurde bekannt, dass sie antisemitische Posts mit Verschwörungstheorien in den sozialen Medien geteilt und gutgeheißen hatte. Forbes entschuldigte sich zwar und versicherte, dass sie ihr Wissen über Antisemitismus vertiefen wolle. Jüdische Gruppen hielten die von Forbes vorgegebene Unwissenheit angesichts der jahrelangen Diskussion des Themas und des Beginns einer Untersuchung des Antisemitismus in der Labour-Partei durch die britische Gleichberechtigungs- und Menschenrechtsstelle jedoch für unglaubwürdig.

Die Brexit-Partei gab sich nach der Wahl als schlechter Verlierer. Nigel Farage machte sich kurz vor Verkündung des Wahlergebnisses aus dem Staub, während der Kandidat der Brexit-Partei, Mike Greene, bei Forbes’ Dankrede den Daumen nach unten hielt. Greene sagte, er wolle sich bei der nächsten Nationalwahl wieder aufstellen lassen, denn die Regierung „werde das Volk im Oktober erneut enttäuschen, wenn sie wieder den Brexit nicht liefern“ werde.

Farage twitterte später, das Ergebnis sei beeindruckend für eine erst acht Wochen alte Partei. Labour habe für den Sieg den gesamten Parteiapparat mobilisiert, erzählte er der BBC. Der Guardian zitierte zudem einen Insider der Partei, der die Schuld an der Niederlage der Brexit-Partei auf „pakistanische Wähler“ schob.