Warum Erdoğan Istanbul nicht
aufgeben kann
Präsident Erdoğan klammert sich nach der verlorenen Bürgermeisterwahl mit aller Macht an Istanbul. Dabei setzt er viel aufs Spiel
Erdoğan gab den Wähler*innen die Botschaft: Ihr wählt nicht die Kandidaten, sondern mich Foto: dpa
Von Ayşe Çavdar
Bei den Wahlen am 31. März geschah etwas, was Recep Tayyip Erdoğan nicht für möglich gehalten hatte: Die beiden Metropolregionen Ankara und Istanbul gingen an die Kandidaten des von der CHP geführten Oppositionsbündnisses. Dass die AKP Ankara verlieren würde, hatten viele vorausgesehen, doch dass auch Istanbul verlorenging, wo er mit Binali Yıldırım als Kandidaten seinen größten Trumpf ausgespielt hatte, war ein Schock für ihn.
Mit Ekrem İmamoğlu hatte ein noch wenige Monate zuvor praktisch unbekannter Bezirksbürgermeister Istanbul gewonnen, die Stadt, der Erdoğan in tiefer Leidenschaft verbunden ist. Da er sich derart in den Vordergrund gespielt hatte, fiel niemandem auf, dass der Besiegte gar nicht er war, sondern Binali Yıldırım. Vor Erdoğan war noch kein Präsident in der Türkei mit einer derartigen Fülle an politischer Macht ausgestattet. Warum kann Erdoğan den Verlust von Istanbul nicht hinnehmen?
Er hätte doch mit seiner Macht außer Konkurrenz dem neuen Bürgermeister gratulieren und seine ständig im Munde geführte Liebe zu Istanbul unter Beweis stellen können, indem er auch mit einem Bürgermeister von der Opposition harmonisch zusammenarbeitet. Damit hätte er allen, die ihn autoritärer Herrschaft bezichtigen, eine starke Antwort verpasst. „Heyyy Welt“, hätte er sagen können, „Ich soll autoritär sein? Habt ihr nicht gesehen, wie ich meine Lieblingsstadt der rivalisierenden Partei überlassen habe? Was wollt ihr noch mehr?“
Die ganze Macht der AKP bei einer Person
Stattdessen beugte sich der Hohe Wahlrat fünf Wochen nach dem Wahlsieg der Opposition dem Druck der AKP und annullierte die Bürgermeisterwahl in Istanbul.
Warum engagiert sich Erdoğan dermaßen für die Kommunen, die doch im Grunde kaum noch über Kompetenzen verfügen? Die Antwort ist einfach: Er traut seiner eigenen Partei nicht. Es ist bekannt, dass in der AKP-Organisation, die aufgrund Erdoğans harscher Autorität nichts durchsickern lässt, auf allen Ebenen diverse Interessenkonflikte herrschen. Erdoğan überwand jede parteiinterne Krise, indem er alle potenziellen Machtzentren neben sich, und seien sie auch noch so winzig, entfernte.
Inzwischen ist ihm allerdings klar geworden, dass die Qualität der ihm verbliebenen Getreuen hinten und vorn nicht reicht. Deshalb ließ er auf den Wahlkampfkundgebungen und in den Fernsehsendungen vor den Wahlen am 31. März nicht die jeweiligen Kandidaten zu Wort kommen, sondern gab den Wähler*innen die Botschaft: Ihr wählt nicht sie, sondern mich.
Darüber war sich die AKP-Wählerschaft ohnehin im Klaren und nutzte die Kundgebungen, um ihm ihre Anliegen direkt vorzutragen. Sie erhielt ungewöhnliche Antworten. Beschäftigten bei Subunternehmen, die ihm aus der Menge heraus ihre Forderungen zuriefen, Lehrer*innen, die keine Stelle bekommen hatten, Menschen, die sich über den Anstieg der Lebenshaltungskosten beschwerten, entgegnete Erdoğan: „Für diese Dinge bin ich nicht euer Ansprechpartner!“ Damit enttäuschte er ungewollt die Hoffnung, die seine Wählerschaft in ihn und seine Macht gesetzt hatte. Deutlicher konnte die Kluft zwischen den Prioritäten der Bürger*innen und seinen eigenen nicht zutage treten. Er war nicht länger der Hoffnungsträger der Verzweifelten.
Erdoğans Geschichte hatte 1994 mit der Wahl zum Oberbürgermeister in Istanbul begonnen, deshalb hatte er sich bis zum 31. März so stark für die Stadt eingesetzt. Der Verlust von Istanbul bedeutet natürlich auch den Verlust der enormen finanziellen Ressourcen, die diese bevölkerungsreichste Metropole des Landes birgt. Die Ausgaben und Spenden der Istanbuler Kommune belegen, wie die Stadt und ihre Betriebe für die Finanzierung der AKP als politische Partei benutzt worden waren. Doch das ist nicht das Hauptproblem für Erdoğan.
Dass İmamoğlu trotz aller Widrigkeiten die Wahl gewinnen konnte, schlug vielmehr unvermutet eine mächtige Bresche in die pessimistische Annahme, Wahlen hätten ihre Funktion eingebüßt und Erdoğan sei unbesiegbar. Jetzt will sich Erdoğan diese Überlegenheit zurückholen, indem er Istanbul nicht hergibt. Nicht die Wahlschlappe, sondern die Fehler, die sich Erdoğan aus Panik vor aller Augen leistete, waren der Anfang vom Ende. Er hatte nicht bloß die Kommunalwahlen verloren, sondern zugleich seine große Wirkungsmacht in der landesweiten Politik.
Panische Reaktionen, die eher schaden als nutzen
Vor und nach den Kommunalwahlen verbreiteten Erdoğan und seine Mitarbeiter mehrfach, die Kommunen seien längst pleite, selbst wo die Opposition gewänne, würde sie nicht in der Lage sein, irgendetwas umzusetzen. Damit gaben sie zu, die Kommunen jahrelang schlecht geführt und mit dem Geld der Bürger*innen schlecht gewirtschaftet zu haben, und drohten: „Wenn ihr uns jetzt abwählt, machen wir euch das Leben zum Gefängnis.“
Auch diese Drohung in Richtung Opposition ging letztlich nach hinten los. Denn schwerer wog das Eingeständnis, dass die AKP-Verwaltung in den Kommunen schlecht gewirtschaftet hatte. Erdoğan gab seinen Widersacher*innen und auch den eigenen Wähler*innen zu verstehen: Das Scheitern der Kommunen, in denen die Oppositionsparteien gewonnen haben, ist mir zuzuschreiben.
Bezeichnend war, dass Erdoğan zur Rede am Wahlabend nur mit seiner Ehefrau auf den Balkon trat. Damit machte er deutlich, welch Sonderstellung er in seiner Partei beansprucht und wie wenig er den Fähigkeiten ihrer Mitglieder traut. Er bekannte sich nicht einmal zu der Niederlage, die er auf ihren Rücken eingefahren hatte. Gleich danach tauchte er ab.
Erst später trat er in der Istanbuler Çamlıca-Moschee wieder auf, deren Bau er gegen alles und alle eigensinnig durchgesetzt hatte. Als er nach dem Gebet zur Menge sprach, nannte er den neu gewählten CHP-Bürgermeister İmamoğlu eine „lahme Ente“. Er wies darauf hin, dass seine Partei die Mehrheit im Stadtrat stelle, und kündigte an, er würde İmamoğlu nicht zum Zuge kommen lassen.
Kurz, Erdoğan klammert sich an Istanbul, um zu verhindern, dass sein Regime des Pessimismus, der Ausweglosigkeit und der Krise stürzt, das er im Laufe der letzten Jahre errichtet hat. Er versucht, seine Wirkungsmacht zurückzugewinnen, auch wenn die eigene Wählerschaft dann womöglich seine Legitimität hinterfragt. Paradoxerweise untergräbt alles, was er unternimmt, um die Stadt zu gewinnen, die Zuversicht seiner Wähler*innen wie auch seine eigene Legitimität immer weiter.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe
