Kontroverse um Friedenspreis

Drei Juden, drei Meinungen

Der Göttinger Friedenspreis löst Streit aus. Es gibt Antisemitismusvorwürfe – und es geht mal wieder um den Boykott Israels.

Männer mit Transparent

Demonstration: 2015 protestiert die „Jüdische Stimme“ gegen die Außenpolitik Israels Foto: dpa

Ein Mann

Höflich, in nettem Ton, zielstrebig: Sigmount Königsberg Foto: dpa

Wo verläuft der Grat zwischen Antisemitismus und nötiger Kritik an dem Besatzungsregime Israels und Unterdrückung der Palästinenser? Wer darf für Juden in Deutschland sprechen, wer nicht? Die Aufsätze, Studien, Analysen dazu füllen Bücherwände. Aber die Reflexionen dämpfen die Affekte nicht. Die scheinen immer mobilisierbar. Es geht sofort immer um alles. Um Gut und Böse. Wie jetzt in Göttingen.

Eine Jury, angeführt von dem taz-Korrespondenten Andreas Zumach, hat den Göttinger Friedenspreis an eine kleine Gruppe Berliner Juden verliehen – die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“. Die unterstützt die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen), die Israel boykottieren will: wirtschaftlich, kulturell, politisch. So wie früher Südafrika zu Zeiten der Apartheid. Es gab Proteste.

Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden, schrieb einen empörten Brief an den Göttinger Oberbürgermeister. „Die Stoßrichtung der BDS-Bewegung ist unzweifelhaft antisemitisch.“ Das A-Wort treibt jedem tüchtigen Sparkassendirektor, jeder Universitätspräsidentin und jedem braven Bürgermeister Schweißperlen auf die Stirn. Stadt, Universität und Sparkasse zogen sich von dem Preis zurück. „Feige“ nennt Zumach diese Stressvermeidungstaktik. Der Preis wurde trotzdem vergeben – in einer privaten Galerie. Finanziert durch spontane Spenden.

Iris Hefets ist das Gesicht der „Jüdischen Stimme“. Graue Haare, grauer Rock, lässige Eleganz, Sie sitzt in einem Sessel in einer Neuköllner Altbauwohnung und sagt: „Wir enttabuisieren die Kritik an Israel. Wenn wir als Juden das sagen, haben andere das Gefühl: Das dürfen wir auch. So nehmen wir denen die Angst.“ Abgezogene Dielen, weiße Holztüren, gediegene Beleuchtung. An der Wand steht ein Bücherregal mit psychologischer Fachliteratur. In der Ecke die unvermeidliche Couch, die sich in vielen psychotherapeutischen Praxen findet.

Die Etablierten und die Neuen

Für den rabiaten Widerstand gegen sie vonseiten des Zentralrats hat Hefets eine sozialpsychologische Erklärung „Die jüdischen Gemeinden bestehen aus den wenigen Überlebenden des Holocaust und ihren Nachfahren, und aus Juden, die aus der Ex-Sowjetunion kamen. Für beide ist es verständlicherweise schwierig, sich mit Deutschland zu identifizieren. Deshalb identifizieren sich viele umso mehr mit Israel, als Ersatz und Ideal. Deswegen reagieren sie so sensibel auf Kritik an Israel.“

„Wir zeigen, dass es ‚die Juden‘ nicht gibt, dass wir eine vielfältige Gruppe sind“, sagt Iris Hefets

Sensibel ist noch untertrieben. Der Zentralrat bekämpft BDS und die „Jüdische Stimme“, wo es geht. Die Bank für Sozialwirtschaft kündigte der Stimme das Konto, richtete es nach Protesten wieder ein, jetzt steht es wieder, auch auf Druck des Zentralrats, zur Disposition. Manchmal reicht schon eine freundliche Äußerung zu BDS, um bei Akademien oder in Universitäten wieder ausgeladen zu werden. Das hat etwas Maßloses. Die „Jüdische Stimme“ hat weit weniger als hundert Mitglieder, in der Republik gibt es ein paar Dutzend BDS-Aktivisten. Man schießt mit Kanonen auf Schreckgespenster.

Eine Handvoll linke Israelis

Warum machen Sie das, Frau Hefets? „Ich war stockzionistisch“, sagt sie mit unverkennbar hebräischem Akzent. 1984 war sie bei der IDF, der israelischen Armee, in einer Erziehungseinheit, zuständig für die ideologische Festigkeit der SoldatInnen. Sie war überzeugt, dass die IDF das moralischste Militär auf der Welt ist. Ihr damaliger Mann war Menschenrechtsaktivist. Sie hat damals „langsam kapiert, wie groß der Unterschied ist zwischen mir, der privilegierten Jüdin, und den Palästinensern“. So bildete sich ein präziser, überscharfer Blick für Ungerechtigkeiten. Israel wurde ihr zu eng. 2002 zog sie nach Berlin. Und fand ihre Mission.

„Wir zeigen, dass es ‚die Juden‘ nicht gibt, dass wir eine vielfältige Gruppe sind, so wie Juden es in Deutschland vor den Nazis waren. Das ist unsere Rolle“, sagt sie. So gesehen ist dies ein Konflikt zwischen einer Handvoll linker Israelis, die vor dem zusehends von der nationalistischen Rechten dominierten politischen Klima in Israel geflüchtet sind, und dem etablierten Judentum. Die historisch gewachsenen Tabuzonen der hiesigen jüdischen Gemeinden nimmt Hefets wahr, fühlt sich aber nicht daran gebunden. Sie spielt die Rolle der unerschrockenen Außenseiterin, der Provokateurin mit einem gewissen Vergnügen.

Sigmount Königsberg ist ein freundlicher Herr, der nach Worten sucht. Sie fliegen ihm nicht zu. „BDS tritt nicht für die Zweistaatenlösung ein“, sagt er. Und: „BDS zielt letztendlich auf die Vernichtung Israels.“ Königsberg sitzt in der taz-Kantine und rührt im Ingwertee. Der Sozialwissenschaftler arbeitet seit Langem in der Jüdischen Gemeinde, seit 2017 ist er ihr Antisemitismusbeauftragter. Er habe nichts gegen die „Jüdische Stimme“, sagt er. Doch dass sie sich zu den Zielen von BDS bekennt, das gehe nicht. „Die ,Jüdische Stimme' unterstützt somit eine Organisation mit antisemitischen Zielen“. Das A-Wort, mal wieder. Warum eine Heftzwecke nehmen, wenn man einen Hammer hat?

Es wird ein Aber-Gespräch. Aber ist nicht der extreme Rechtsruck in Jerusalem ein Grund für die wachsende Skepsis gegenüber Israel? Aber hat Netanjahu die Zweistaatenlösung nicht beerdigt? Aber muss man nicht über eine Ein-Staaten-Lösung mit gleichen Rechten für Israelis und Araber nachdenken dürfen, ohne dass dies gleich als Vernichtung Israels gilt? Königsberg raspelt jedes „Aber“ klein. Höflich, in nettem Ton, zielstrebig. Bis kein Aber mehr übrig ist.

Die berechtigte Skepsis an BDS

Micha Brumlik, taz-Kolumnist, Publizist, früher Direktor des Fritz-Bauer-Instituts, kann man mangelnde Empfindlichkeit für Antisemitismus aufseiten der Linken nicht vorwerfen. Er ist mal bei den Grünen ausgetreten, weil die lieber pazifistisch sein wollten, als Israel gegen Raketenangriffe aus dem Irak geschützt zu wissen. Er hat sich die Gründungsdokumente der BDS-Bewegung genau angeschaut und sagt: „Es gibt keine hieb- und stichfesten Belege, dass BDS antisemitisch ist“. Und: „Die ,Jüdische Stimme‘ hat das Existenzrecht Israels immer beglaubigt.“ Der Zentralrat, der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung und der der Jüdischen Gemeinde Berlin sehen das anders. Und sie verfügen über so etwas wie die offizielle Deutungshoheit, jedenfalls in den Augen von Bürgermeistern und Bankdirektoren.

Auf einem anderen Blatt steht, ob BDS in Deutschland eine gute Idee ist. „Ein Boykott Israels ist nicht legitim und erinnert mich an ‚Kauft nicht bei Juden!‘“, sagt der Antisemitismus-Beauftragte Königsberg. Die Assoziation ist naheliegend, BDS stößt in Deutschland weniger auf Zuspruch als etwa in Irland, Großbritannien oder Schweden. Sie ist eine vielgestaltige Organisation, eher Netzwerk als ZK der Israelkritik. Die Kampagne wurde 2005 in Palästina gegründet, als Versuch, nach den gescheiterten Intifada-Aufständen ein international anschlussfähiges, gewaltfreies Modell zu entwickeln. Ist BDS erfolgreich? Ökonomisch bringen die Boykottaktionen nicht viel. Sie funktionieren, wenn überhaupt, symbolisch und im akademischen Milieu – und da treffen sie oft die Falschen. Beim Berliner Festival Pop-Kultur trat im Sommer 2018 die israelische Literatin Lizzie Doron auf, die zur friedensbewegten Linken zählt. BDS-Aktivisten sprengten die Veranstaltung. Brumlik hält BDS schlicht für „politisch dumm“.

„Die Boykottforderungen von BDS sind unproduktiv – gerade in Deutschland. Sie ignorieren den historischen Kontext in Deutschland“, sagt Sergey Lagodinsky. Er sitzt in einem schmucklosen Café in Berlin-Mitte und hat es eilig. Viel zu tun. Im Mai will er EU-Abgeordneter für die Grünen werden. Er war mal in der SPD. Dort ist er ausgetreten, weil er nicht in der gleichen Partei sein wollte wie Thilo Sarrazin.

Überidentifikation mit Israel

Lagodinsky ist 1993 nach Deutschland gekommen. Aus Russland mit 17 Jahren. Er ist Anwalt, hat beim American Jewish Comitee gearbeitet, und ist Mitglied der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde Berlin. 2015 kandidierte er als Vorsitzender, um die verholzten Strukturen dort aufzusprengen. Ohne Erfolg.

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und rund um die Uhr bei Facebook und Twitter.

Die Überidentifikation mit Israel in den hiesigen jüdischen Gemeinden hält er für den „verzweifelten Versuch, jüdische Identität zu konstruieren. Aber das ist nicht künstlich. Das Bedürfnis, sich zu Israel zu bekennen, auch mit extremen Positionen, ist echt. Und eine Kompensation.“ Lagodinsky wählt die Worte mit Bedacht. Wenn ihm etwas gar nicht passt, wie BDS, sagt er „hochproblematisch“. Aber nicht – antisemitisch. Das macht einen Unterschied ums Ganze. Denn der Antisemitismus-Vorwurf rangiert für moralisch intakte Deutsche ungefähr auf dem Level von Pädophilie. Mit Antisemiten kann man nicht reden. Man muss sie ausgrenzen, bekämpfen, isolieren.

Das A-Wort ist eine scharfe Waffe. Man kann sie leicht missbrauchen. Der FDP-Bundestagsabgeordneter aus Göttingen brachte es fertig, schon den „Verdacht des Antisemitismus“ für ausreichend zu halten, um der „Jüdischen Stimme“ den Preis zu verweigern.

Lagodinsky sieht die Lage differenzierter. „Die ,Jüdische Stimme'“, sagt er, „ist nicht antisemitisch. Sie soll ein Bankkonto haben können, aber man sollte sie nicht mit einem Friedenspreis glorifizieren.“ Dafür sei sie zu eng mit BDS verknüpft. BDS stelle „die gesamte israelische Gesellschaft mit ihrer Ausgrenzungstaktik in Frage. Das ist falsch und unklug.“ Trotzdem: Es nutze nichts, BDS an den Rand zu drängen. Man müsse vielmehr auf „inhaltliche Konfrontation“ setzen. Besser Streit als Stigmatisierung. Der Versuch von Andreas Zumach, Josef Schuster zu einer öffentlichen Debatte in Göttingen zu bewegen, verhallte indes ungehört.

BDS mag klein sein, aber sie wird nicht verschwinden. Denn gerade das linke akademische Milieu ist empfänglich für identitätspolitische Angebote. Und es ist attraktiv, sich vorbehaltlos entweder mit Israel oder Palästina zu identifizieren – sie eignen sich als universelle Super-Opfer-Metapher. Lagodinsky fürchtet, dass die Debatte sich künftig „nur noch zwischen den Extremen abspielt: zwischen Pro-Israel und Pro-BDS“. Für einen rationalen Diskurs keine gute Aussicht.

Die Netanjahu-Regierung mischt mit

Außerdem ist der Drift nach rechts in Israel ungebrochen. „BDS“, sagt Iris Hefets, „ist Israels neuer Feind. Gerade die Gewaltlosigkeit macht BDS gefährlich“. Das sieht die Netanjahu-Regierung irgendwie auch so. Das „Ministerium für strategische Angelegenheiten“ feuert bei jeder Gelegenheit gegen BDS. Die israelische Regierung versucht, ohne Rücksicht auf diplomatische Gepflogenheiten, Kritik an Israel global zu ersticken. Auch das Jüdische Museum in Berlin steht unter Beschuss. Es führe „Veranstaltungen und Diskussion mit prominenten BDS-Vertretern durch“. So steht es in einem Papier, das Benjamin Netanjahu kürzlich Kanzlerin Merkel übergab, um Druck aufzubauen.

Die israelische Regierung will die Debatte kontrollieren – und schwarze Listen, auf denen alle landen sollen, die im Verdacht stehen, mit BDS zu sympathisieren. Das erinnert ungut an Methoden der McCarthy-Ära. Die Bundesregierung, die das Jüdische Museum finanziert, lässt von dieser Kampagne offenbar nicht beeindrucken. In einer Antwort auf die Anfrage der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch erklärte sie kürzlich, dass auch künftig „Personen an Veranstaltungen des Jüdischen Museums Berlin (JMB) teilnehmen werden, denen von Dritten eine Nähe zur BDS-Bewegung unterstellt werden könnte. Aussagen und Handlungen, die von der im Grundgesetz verankerten Meinungs-, Wissenschafts- und Glaubensfreiheit gedeckt sind, wird das JMB auch weiterhin tolerieren.“

Anders als früher geht es nicht nur um Israel und Palästina. Dies ist auch eine Auseinandersetzung zwischen Liberalen, die auf Meinungsfreiheit pochen, und Anhängern einer illiberalen, autoritären Demokratie. Netanjahu sucht die Nähe von Viktor Orbán, unbeschadet der Tatsache, dass der Orbán antisemitische Kampagnen gegen George Soros unterstützt. Der rüde Rechtskurs aus Jerusalem sorgt für neue Frontverläufe.

Auch in der traditionell pro-israelischen jüdischen Community in den USA regt sich mittlerweile Kritik an dem autoritären Nationalismus in Israel. Der ist auch ein Grund, warum sich liberale Juden wie Moshe Zimmermann oder Micha Brumlik schützend vor BDS stellen – obwohl sie mit deren Politik nichts am Hut haben. „Die Kampagne gegen die Verleihung des Preises an die „Jüdische Stimme“ fügt sich in die Strategie der israelischen Regierung, BDS zu bekämpfen“, sagt Brumlik. Je massiver das offizielle deutsche Judentum zudem jede scharfe Kritik an Israel zu bekämpft versucht, desto attraktiver wird es für manche die extreme Gegenposition zu beziehen.

Sigmount Königsberg sagt beim Abschied in der taz-Kantine ironisch. „Ich bin wohl der Böse in Ihrer Geschichte“, und lächelt dünn. Böse? Eigentlich nicht. Gute und Böse gibt es nur in Actionfilmen oder Märchen. In der Wirklichkeit wird es schwierig, wenn alle felsenfest überzeugt sind, zu den Guten zu gehören. Und deswegen andere boykottieren, niederbrüllen oder diffamieren. Es bräuchte eine Form, grundlegende Differenzen zu ertragen. Die Spirale aus Boykott und Antisemitismus-Vorwürfen führt eher in Sprachlosigkeit.

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