Neue MitarbeiterInnen für das Weiße Haus
Noch ein General muss gehen: Der US-Präsident wechselt Stabschef John Kelly aus. Nick Ayers könnte folgen. Auch die Vereinten Nationen bekommen eine neue US-Botschafterin
Hielt sich nicht lange: John Kelly Foto: Kevin Lamarque/reuters
Aus Washington Dorothea Hahn
„Er ist ein Idiot“, soll John Kelly über seinen Boss Donald Trump gesagt haben: „Es ist sinnlos, ihn von irgendetwas zu überzeugen.“ Seit dem Wochenende ist klar: Auch der Stabschef und zweitwichtigste Mann im Weißen Haus muss gehen. „Er verlässt das Weiße Haus vor Jahresende“, sagte Trump am Samstag über den Vier-Sterne-General, mit dem er schon lange nicht mehr gesprochen haben soll.
Als Nachfolger, der Trump durch das Ende der Sonderermittlungen, durch das Erstarken der DemokratInnen im Repräsentantenhaus und durch die nächsten Präsidentschaftswahlen bringen soll, erwägt Trump den 36-jährigen Politikinsider Nick Ayers.
Kellys eingangs erwähntes Zitat über den US-Präsidenten stammt aus dem Bestseller von Bob Woodward („Furcht: Trump im Weißen Haus“). Kelly hat es dementiert. Als aber im Sommer ein anonymer Meinungsartikel eines „hochrangigen Mitarbeiters“ in der New York Times erschien, der von sich und anderen behauptete, dass sie versuchten, Trump zu bremsen, um „das Schlimmste zu verhindern“, fiel der Verdacht erneut auf Kelly.
Ursprünglich war Kelly einer der Generäle gewesen, die Trump hofierten. Dann mussten Michael Flynn (wegen Lügen über seine Russland-Kontakte) und HR McMaster (wegen politischer Differenzen mit Trump) und jetzt also auch Kelly gehen. Nun ist nur noch einer der Generäle im Amt: James Mattis. Aber auch zwischen dem Verteidigungsminister und dem Präsidenten häufen sich die Probleme.
Kellys Abgang wurde erst offiziell, nachdem Sonderermittler Bob Mueller am Freitag den Druck auf den Präsidenten verstärkte. Er hatte zwei ehemalige Trump-Mitarbeiter – Anwalt Michael Cohen und Ex-Kampagnenchef Paul Manafort – neuer Lügen und krimineller Aktivitäten bezichtigt. Kelly hat mindestens einmal Gespräche mit Mueller geführt. Auch aus dem Repräsentantenhaus, wo die DemokratInnen Untersuchungskommissionen gegen Trump vorbereiten, droht Trump neue Unbill.
Neben der Stelle des Stabschefs hat der US-Präsident in den vergangenen Tagen auch die Neubesetzung zweier weiterer Spitzenpositionen angekündigt: Als künftige UN-Botschafterin will er Heather Nauert, die politisch und diplomatisch unerfahrene frühere Mitarbeiterin des rechten TV-Senders Fox News, nach New York schicken. Sie hat zuletzt als Sprecherin des State Department gearbeitet. Dass sie – wie ihre Amtsvorgängerin Nikki Haley – Anspruch auf Mitsprache bei politischen Entscheidungen einfordern wird, ist unwahrscheinlich.
Kelly hatte Wutausbrüche und verließ Sitzungen, deren Inhalt ihm nicht passte
An die Spitze des Justizministeriums will Trump mit William Barr einen Juristen schicken, der das Amt schon einmal unter George H. W. Bush innehatte. Seither war Barr als Unternehmensanwalt tätig und hat immer wieder gegen das Ministerium geklagt, das er künftig wieder führen soll. Beide Nominierungen hängen noch von der Zustimmung des Senats ab.
Der Chef der demokratischen Fraktion, Chuck Schumer, hat bereits erklärt, dass Barr die Zustimmung nur dann bekommt, wenn er den Fortgang und die Veröffentlichung der Sonderermittlungen garantiert.
John Kelly hatte zunächst das US-Ministerium für die „Heimatsicherheit“ geführt. Im Sommer 2017 holte Trump ihn ins Weiße Haus. Kelly entließ den radikal rechten Stephen Bannon, stieß aber politisch ins selbe Horn, als er die konföderierten Aufständischen aus dem US-Bürgerkrieg hochleben ließ. Kelly legte einen autoritären Stil an den Tag, hatte Wutausbrüche und verließ Sitzungen, deren Inhalt ihm nicht passte. Er schaffte es, den Zugang zu Trump zu kontrollieren und eine Weile lang den internen Streit im Weißen Haus einzudämmen. Auf das Chaos aber, das vom Präsidenten selbst ausging, hatte er keinen Einfluss.
