Jetzt echt: AfD-Parteitag

In Niedersachsen wird Parteiführung gewählt

Von Andreas Speit

Der Hashtag „#dranbleiben“ steht auf der ­Facebook-Seite von Armin Paul Hampel. Auf dem Landesparteitag der AfD Niedersachsen am 7. und 8. April will der abgesetzte Landesvorsitzende sich erneut wählen lassen. In der Braunschweiger Stadthalle treten gegen den Bundestagsabgeordneten jedoch gleich zwei Kandidaten und eine Kandidatin an. Eine harte Auseinandersetzung wird erwartet.

Auf der Tagesordnung ist die Wahl des neuen Vorstandes „Top 12“. Zurzeit führt ein Notvorstand aus den Bundesvorstandsmitgliedern Kay Gottschalk und Stephan Protschka sowie dem Hamburger Landes­chef Dirk Nockemann den Landesverband. Im Januar hatte der Bundesvorstand den Landesvorstand um Hampel abgesetzt. Das Gremium habe „schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen“, hieß es in einer Presseerklärung – ein drastisches Urteil.

In dem Landesverband mit rund 30 Kreisverbänden herrscht schon lange Chaos. Persönliche Intrigen, Denunziationen und Strafanzeigen bestimmen das politische Erscheinungsbild. Zwei Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber: das um den ehemaligen Fernsehjournalisten Hampel – und das seiner zahlreichen Gegner, namentlich die Fraktionschefin im Niedersächsischen Landtag, Dana Guth, und die beiden Bundestagsabgeordneten Jörn König und Wilhelm von Gottberg. Sie werfen Hampel einen diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor. Gottberg versicherte der taz unlängst: „Es besteht kein inhaltlicher Streit mit Herrn Hampel.“

In Braunschweig kandidieren König und Guth für den Landesvorsitz Sie waren allerdings maßgeblich an den Konflikten im Verband beteiligt. Anders als Dietmar Friedhoff. Der Bundestagsabgeordnete aus Neustadt am Rübenberge sieht sich selbst als „Kandidaten für den Neuanfang“, der den Verband zusammenführen könnte. „Ich will verbinden“, sagt der 51-Jährige. Auch er steht nicht für einen moderaten Kurs der Partei.

Den Parteitag wird Protest begleiten. Das „Braunschweiger Bündnis gegen rechts“ organisiert für den Samstag zudem eine Demo gegen einen NPD-Marsch.