Tanja Tricarico über den Kampf gegen Onlinemüll
: Lösungen verzweifelt gesucht
Im digitalen Zeitalter ergießen sich Hass, Häme, Falschmeldungen und unseriöse Angebote verstärkt im Netz. Das ist nicht neu. Ebenso wenig wie die Empörung über unsägliche Veröffentlichungen und die Risiken für Verbraucher. Lösungen, wie die gefährliche Flut an Netzmüll gestoppt werden kann, werden aber immer noch verzweifelt gesucht.
Nun will sich die EU-Kommission verstärkt dem Kampf gegen illegale Inhalte auf Onlineplattformen widmen. Facebook, Twitter und Co. sollen schneller widrige Texte, Bilder und Videos löschen. Nutzer sollen wissen, an welcher Stelle sie sich beschweren können, wenn sie Verdächtiges entdecken. Sogar Gesetze könnten bald folgen. Die Idee: Alle EU-Staaten ziehen an einem Strang, gehen gemeinsam gegen die zügellosen Internetgiganten vor, auf deren Geschäftsagenda Daten- und Verbraucherschutz wahrlich nicht ganz oben stehen.
Der Vorstoß ist gut gemeint, reicht aber nicht aus, um Hass und Betrug aus dem Netz zu verbannen. Auch hohe Geldbußen für die Onlineplattformen werden nicht helfen. Die Gefahr ist groß, dass die Social-Media-Anbieter im Zweifel mehr löschen, als der Meinungsfreiheit angemessen ist; allein um Strafzahlungen zu entgehen.
Größtes Problem sind aber ohnehin rechtliche Hürden. Wer ist eigentlich verantwortlich für den Schmähkommentar, für das Produktangebot, das Verbraucher abzockt? Die Plattformen allein können nicht haftbar gemacht werden. Man muss an die Wurzel des Übels ran. Natürlich sollten die Internetkonzerne wachsam sein. Doch in der Fülle der Netzbeiträge werden sie nicht jeden widrigen Inhalt herausfischen können.
Immerhin hat die EU-Kommission gleich drei Kommissare mit dem Thema Digitalisierung betraut. Alle drei müssen sich zwangsläufig illegalen Inhalten widmen, ganz gleich ob Verbraucherschutz, Bildung, Urheberrecht oder Terrorbekämpfung auf ihrer persönlichen Agenda steht. Wir dürfen uns also auf weitere verzweifelte Empfehlungen, Richtlinien und Verordnungen freuen.
