JVA filzt Computer der Knast-Zeitung

TEGEL Magazin „Lichtblick“ beklagt einen Angriff auf die Pressefreiheit – die Anstaltsleitung dementiert

Am Mittwoch erreichte die taz ein Hilferuf aus der JVA Tegel. Am Apparat war der leitende Redakteur der Gefangenenzeitschrift Lichtblick, Dieter Wurm. Die unzensierte Gefangenenzeitung existiert seit 44 Jahren. Die Redaktionsräume seien durchsucht, sämtliche Computer beschlagnahmt worden, sagte Wurm. Es handele sich um einen Angriff auf die Pressefreiheit.

Anstaltsleiter Günter Adam dementierte umgehend. „Nichts ist passiert, was die Pressefreiheit des Lichtblicks einschränkt.“ Die vier Rechner der Redaktion seien vor einer Woche von Beamten zu einer „Kontrolle“ mitgenommen worden. Die Geräte befänden sich bereits auf dem Rückweg. Man habe überprüfen wollen, ob der Internetzugang des Lichtblick manipuliert und für private Zwecke missbraucht worden sei.

Außer den Lichtblick-Redakteuren haben im Knast nur Insassen, die ein Fernstudium absolvieren, einen E-Mail-Account und Zugang zum Internet. Die Kontrollen seien notwendig geworden, weil Fernstudierende ihren Anschluss manipuliert hätten, so Adam. Was die Kontrollen der Computer ergaben, konnte Adam am Donnerstag noch nicht sagen. Vorstellbar sei aber, dass es bei einer Abmahnung der Redaktion bleibe, sollte ein Verstoß vorliegen – „vorausgesetzt, es ist das erste Mal“. PLU