BrexitTheresa May schlägt eine zweijährige Übergangsphase vor: Wunsch nach kreativer Lösung

Berlin taz | Großbritannien wird die EU am 29. März 2019 verlassen, aber danach soll es eine zweijährige Übergangsfrist geben, in der die Neuregelungen für das zukünftige britisch-europäische Verhältnis ausgehandelt werden. In dieser Zeit wird sich das Land weiter an EU-Regeln halten und seine Beiträge in den EU-Haushalt weiterzahlen. Dies sagte Premierministerin Theresa May am Freitagnachmittag in Florenz bei einer mit Spannung erwarteten Grundsatzrede zum Brexit.

May versuchte damit, sowohl britischen als auch europäischen Befürchtungen über die Ausgestaltung des Brexit entgegenzuwirken. Sie betonte, die Übergangszeit müsse zeitlich begrenzt sein, aber auch, dass es danach eine „starke Partnerschaft“ und „Freundschaft“ mit der EU geben solle. Ihre Rede hielt sie vor einer Stellwand mit der Aufschrift „Gemeinsame Geschichte, gemeinsame Herausforderungen, gemeinsame Zukunft“.

„Ambition und Kreativität“ seien nötig, um eine Lösung im faktischen Stillstand in den seit drei Monaten laufenden Brexit-Gesprächen zwischen London und Brüssel zu finden, sagte May. Beide Seiten hätten an einer Einigung ein Interesse, sagte sie, und beide sollten daran arbeiten. May wiederholte auf Nachfrage, sie sei weiterhin bereit, die Brexit-Gespräche ohne Einigung zu beenden, wenn nur ein „schlechter Deal“ auf dem Tisch liege.

Abkommen zur Sicherheit

May schlug ein umfassendes Sicherheitsabkommen zwischen London und Brüssel vor und sagte, „kein vernünftiger Mensch“ wolle Zollgrenzen zwischen der EU und Großbritannien errichten. Den derzeit kursierenden Modellen für die zukünftigen europäisch-britischen Wirtschaftsbeziehungen erteilte sie eine Absage. Weder ein Verbleib im Europäischen Wirtschaftsraum nach Schweizer oder Norweger Muster noch ein einfaches Freihandelsabkommen mit der EU nach dem Vorbild Kanadas seien wünschenswert, erklärte sie: „Wir können das so viel besser.“

Dominic Johnson