Doch kein Heim für Geflüchtete
Zurück-Ruderer
Der Plan für ein geschlossenes Heim für straffällig gewordene, unbegleitete minderjährige Geflüchtete ist vom Tisch. SPD und Grüne in Bremen hatten 2015 noch beschlossen, als „Ultima Ratio zusammen mit Hamburg schnellstmöglich eine fakultativ geschlossene Einrichtung“ zu schaffen“. Doch vergangene Woche hat die rot-grüne Regierung den eigenen Koalitionsvertrag revidiert. Es wird kein Heim gebaut.
Von Anfang an gab es massive Kritik an den Plänen – nicht nur von PädagogInnen, StrafrechtlerInnen und Jugendhilfeträgern, sondern auch aus den Reihen der Grünen, die sich zwar – logischerweise – mehrheitlich, aber nicht geschlossen hinter diesen Punkt im Koalitionsvertrag gestellt haben.
Zu pädagogischen und inhaltlichen Bedenken gegen das „Konzept“ der geschlossenen Unterbringung kamen nach und nach weitere Gründe hinzu, die gegen das Heim sprachen. Das ursprünglich dafür vorgesehene Gebäude im Bremer Blockland war voller Asbest. Ein Neubau wäre nicht nur weitaus teurer geworden als geplant, sondern aufgrund fehlender Zufahrtswege und schlechten Baugrunds erst im Jahr 2019 fertig geworden.
Und bereits seit Dezember steht fest: Es gibt, zumindest aus Bremen, überhaupt kein Klientel mehr für das hoch umstrittene und viel zu teure Unterfangen. Denn bereits damals hatte Sozialstaatsrat Jan Fries der Bremer Bürgerschaft erklärt, aktuell kämen maximal noch drei Jugendliche für eine geschlossene Unterbringung infrage. Andere waren mittlerweile weggezogen oder schlicht volljährig geworden. Die Lage habe sich beruhigt, sagte die Bremer Polizei.
Geplant war ein Heim, in dem neben Jugendlichen aus Bremen auch Minderjährige aus Hamburg eingesperrt werden sollten. Was mit denen nun geschieht, bleibt unklar. Fest steht jedenfalls: Nach fast zweijähriger Debatte will nur noch die CDU ein geschlossenes Heim – nicht nur für Geflüchtete, sondern generell für jugendliche Intensivtäter.
Die SPD sieht unterdessen „gute Alternativen“ zum Heim, und die Grünen – nun, die waren ja angeblich eigentlich immer schon dagegen. schn
