Die Zukunft des Irak entscheidet sich in Mossul

PLÄNEEin Außenministertreffen in Paris befasst sich mit der Zeit nach dem Sieg über den IS

PARIS taz | Der Kampf um Mossul hat begonnen. Doch der Krieg im Irak gegen den „Islamischen Staat“ (IS) kann nur gewonnen werden, wenn auch eine politische und humanitäre Lösung für die Zukunft des Landes und für die Stabilität der gesamten Region vorbereitet ist. Diesem Ziel diente ein vom französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault und seinem irakischen Amtskollegen Ibrahim al-Dschafari geleiteten Außenministertreffen in Paris, an dem 23 Staaten sowie die UNO, die EU und die Arabische Liga teilnahmen.

Iraks Delegation betonte, die Vertreibung der IS-Kämpfer allein sei kein ausreichender Sieg. Durch den IS werde die gesamte Menschheit bedroht, darum sei dieser Kampf mit internationaler Unterstützung ein „Weltkrieg“, sagte al-Dschafari.

Während rund um Mossul gekämpft wird, haben sich die Delegationen mit der Zeit danach befasst. Ihr Augenmerk galt dem Schutz der Zivilbevölkerung während und nach der Schlacht um Mossul, der von IS besetzten zweitgrößte Stadt des Irak. Das längerfristige Ziel der Solidarität im Kampf gegen IS aber ist ein Stabilitätsplan für die befreiten Gebiete. Dabei gilt es, die Souveränität der irakischen Regierungsbehörden zu respektieren und zugleich darauf zu achten, dass – wie die Regierung in Bagdad hoch und heilig versichert – die Menschenrechte und die Erwartungen der ethnisch und religiös gemischten Bevölkerung respektiert werden.

Staatssekretär Markus Ederer wies darauf hin, dass im Fall von Tikrit nach der Befreiung 90 Prozent der Einwohner zurückgekehrt seien, weil es gelungen sei, Vertrauen zu schaffen.

Ayrault resümierte: „Wir müssen nicht nur Mossul erobern, sondern auch den Frieden. Wir müssen im Dialog mit zahlreichen Partnern, namentlich mit der Koalition und der irakischen Regierung, die Bedingungen für einen dauerhaften Frieden nach der absehbaren Niederlage des IS schaffen, damit nicht sofort Feindseligkeiten zwischen Minderheiten und Milizen ausbrechen.“ Ein Folgetreffen soll am 16. November in Berlin stattfinden. Rudolf Balmer

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