Anna Lehmann über Bundesbildungsministerin Johanna Wanka
: Verwalterin statt Gestalterin
Das Amt einer Ministerin kann ernüchternd sein. Wenn sie etwa keine finanziellen Möglichkeiten hat, eigene Akzente zu setzen. Das trifft auf Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) nicht zu. Sie hat ein fettes Budget – das fünftgrößte in der Bundesregierung –, welches Jahr für Jahr wächst. Doch fehlen ihr Ehrgeiz und Kreativität, ihre Spielräume wirklich zu nutzen.
Auf den ersten Blick fällt Wankas Bilanz gar nicht so übel aus. Sie hat die Exzellenzinitiative für Hochschulen fortgeschrieben, sie hat den Hochschulpakt erneuert, sie hat das Bafög reformiert. Die Liste lässt sich fortsetzen. Doch die wichtigsten Projekte haben ihre Vorgänger eingetütet. Wanka verwaltet diese Programme und Pakte, die zudem meist zeitlich begrenzt sind. Das kann man noch gutwillig als politische Bescheidenheit deuten, Wanka ist eben mehr Verwalterin als Gestalterin.
Unverständlich ist jedoch, warum sich die Ministerin für Bildung und Forschung trotz steigenden Etats nicht ein einziges Mal dafür eingesetzt hat, dass es nicht nur im Bereich der Vorzeigeforschung vorangeht, sondern auch in den Schulen. Einer Verfassungsänderung, die eine Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen ermöglichen würde, stemmte sie sich entgegen.
Die Zukunft eines Kindes hängt also in der Bildungsrepublik 2016 wie eh und je mit der familiären Herkunft zusammen. Die Inklusion von Kindern mit Behinderung kommt nur schleppend voran. Aktuell steht die Herausforderung an, wie man die Kinder und Jugendlichen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, ins Bildungssystem integriert. Wo sind die Sozialarbeiter, die Lehrer, die Schulhelfer, die nötig sind?
Konkrete Vorschläge dazu, die man umsetzen könnte, liegen vor. Doch Wankas Politik ist es hier, keine Politik zu machen. Eine Bildungsministerin, die keinen Bock auf Bildungspolitik hat – das ist auch für den Bürger ernüchternd.
