Jugendliche sollen fern der Heimat sitzen
Strafvollzug Hamburg und Schleswig-Holstein wollen bei Jugend- und Frauengefängnissen enger zusammenarbeiten – und billiger
Hamburg und Schleswig-Holstein wollen beim Strafvollzug enger zusammenarbeiten. „Ein gemeinsamer Vollzugsverbund ergibt Sinn“, sagte Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Dienstag bei der Vorlage des „Gemeinsamen Zwischenberichts zum Ausbau der Kooperation auf dem Gebiet des Strafvollzugs“. Ein Gutachten habe nachgewiesen, dass die Verlegung jugendlicher Häftlinge nach Schleswig-Holstein ebenso richtig sei wie die Konzentration weiblicher Gefangener in Hamburg.
„Die Kooperation bietet die Möglichkeit, den bereits jetzt qualitativ hochwertigen Strafvollzug in beiden Ländern durch Synergien und optimierten Einsatz von Personal und Sachmitteln noch zu verbessern“, sagte Schleswig-Holsteins Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW). Die Zusammenarbeit „kann funktionieren und ist fachlich sinnvoll“, sagte Steffen.
Der Zwischenbericht wird nunmehr den beiden Parlamenten zugeleitet. Eine abschließende Bewertung, einschließlich Kostenfeststellung, wird mit dem Schlussbericht als Entscheidungsgrundlage voraussichtlich Ende 2017 vorliegen.
Daneben will der Hamburger Senat in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel einen ungenutzten Teil im Haus II mit 98 Plätzen sanieren, um ab 2020 über weitere Haftplätze zu verfügen. In der JVA Glasmoor werden zudem die Planungen für die Errichtung eines neuen Hafthauses fortgesetzt. Es soll 2019 fertiggestellt werden. Insgesamt sollten so 41 neue Plätze entstehen, so Steffen.
Kritik kommt von der FDP. „Resozialisierung muss in einem guten sozialen und, wenn möglich, familiären Umfeld stattfinden und braucht lokale Verankerung“, sagt Justizpolitikerin Anna von Treuenfels-Frowein. Deshalb müsse zumindest der gesamte Jugendvollzug in Hamburg bleiben, sonst sei eine „sinnvolle, ineinandergreifende Resozialisierung unmöglich“. Sven-Michael Veit
