Bremens Bank ist krank

geld Die Bremer Landesbank, als langweilig und solide beleumundet, ist durch Schiffsfinanzierungen ins Schlingern geraten

Faule Schiffskredite in bedrohlicher Höhe gefährden die Zukunft der Bremer Landesbank (BLB). In der Krise setzt Bremen, das 41 Prozent der BLB besitzt, nach Angaben aus Bremer Koalitionskreisen auf Hilfen der Landesbank Nord-LB aus Hannover. Die ist mit 55 Prozent Mehrheitseigner der BLB und wird ihrerseits mehrheitlich vom Land Niedersachsen getragen.

„Für Bremen wäre es alleine gar nicht leistbar, die BLB zu retten“, hieß es am Montag aus Koalitionskreisen in Bremen. Wie die DPA erfuhr, benötigt die BLB Finanzstützen im mittleren dreistelligen Millionenbereich. Der vom Magazin Focus kolportierte Wert von 700 Millionen wurde indes energisch zurückgewiesen.

Erst 2012 hatte Bremen seine stillen Einlagen bei der BLB in Geschäftsanteile umwandeln müssen – infolge der Eigenkapital-Vorgaben der sogenannten Banken-Stresstests – und seine Kontrollbefugnisse ausgeweitet: Der früheren Praxis, Gewinne aus der BLB abzuziehen, um die Bilanzen der Nord-LB zu verbessern, hatte man einen Riegel vorschieben wollen. Doch dieser größere Einfluss fällt dem Senat jetzt wieder auf die Füße: Die Opposition warf Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) „Kontrollversagen“ vor, auch im niedersächsischen Landtag wollen CDU und FDP das Thema kommende Woche auf die Tagesordnung setzen, und die Nord-LB nutzt, laut von der Nachrichtenagentur Reuters übermittelten Insiderinformationen, die Gunst der Stunde, um die kleine Tochter ganz zu schlucken.

Dass das Notlage-Land Bremen, das derzeit seine Haushaltspläne gegen Kritik des Stabilitätsrat verteidigen muss, diese Summe aufbringen kann, gilt als ausgeschlossen. Zudem verbietet EU-Recht derartige staatliche Beihilfen. Ende vergangener Woche hatte die BLB mitgeteilt, für das laufende Jahr unerwartet einen „hohen dreistelligen Millionenbetrag“ aufs Schiffskreditportfolio abschreiben zu müssen, der zum Jahresende einen „mittleren dreistelligen Millionenbetrag“ Verlust bringen werde. Folge: Die nötigen Risikopolster schmelzen ab – einer BLB-Sprecherin zufolge eine „unangenehme, aber beherrschbare“ Situation. Zu den Gegenbemühungen teilte sie bisher nur mit: „Maßnahmen zur Stärkung des Eigenkapitals der Bremer Landesbank sind eingeleitet.“ Es liefen interne Gespräche zur Risikoabsicherung, zu denen man sich „nicht äußern“ könne. „Von einem Fusionsszenario ist uns nichts bekannt“, betonte sie.

Laut Reuters allerdings wird in Hannover genau daran gearbeitet: Das würde „ökonomisch Sinn machen“, zitiert die Agentur eine mit dem Vorgang betraute Person, scheitere jedoch am Bremer Widerstand. Es gebe deshalb auch andere Optionen, um den Kapitalengpass der Tochter zu beheben, sagte der Insider. Die Nord-LB könne die Probleme bei der Bremer Landesbank „in jedem Fall lösen“, hieß es.

Die BLB gilt als kreuzbrav und solide, das Spiel mit hochriskanten Finanzprodukten hat der Vorstand um Andreas Kaulvers abgelehnt. Jetzt allerdings schlägt die anhaltende Schiffbaukrise zu Buche: Die Branche kämpft mit Überkapazitäten, wegen des schwächeren Wachstums in China hat sich die Lage verschärft. (dpa/Reuters/taz)