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Einmal mehr wird durch die Panama 2016 nun Paradise Papers 2017 klar, wir brauchen eine Vermögenssteuer nicht zu allererst wg. deeren Steueraufkommen, sondern um der ungebremsten Steuervermeidung durch staflose Verschleierung von Vermögenswerten in aller Welt ein Ende zu setzen
Da ist ersten die Vermögensverteilung unbestimmt formuliert, zweitens verständlich, weil erst eine Vermögenssteuer und sei es zum 0 % Zinssatz einklagbare Vermögensdatenlagen, samt deren Umschichtung von einem zum folgenden Jahr schafft und über das wahre Vermögen im Lande, an Kapital, Geld- . Kunst- . Kultur-, Immobilien- , Wald- , Wiesen- , Seen- , Schürfrechts- , weltweiten Verwertungsvermögen von Patentrechten Auskunft gibt.
Noch unter der Helmut Kohl Ära wurde 1995 die Vermögenssteuer ausgesetzt, weil es Klagen gab, dass Kapital- , Geld. Kunst- , Kultur- , Immobilien- , etc. Vermögen mit unterschiedlichen Bewertungsmaßstäben veranlagt wird.
1997 erfolgte das zu erwartetende Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) mit der Maßgabe, die unterschiedlichen Bewertungsparameter für unterschiedliche Vermögensveranlagungen wirklichkeitsnah anzugleichen. Mit dem BVG- Urteill war eine Fristsetzung an den Deutschen Bundestag bis Vollzug verbunden. Die Frist ist seit 14 Jahren längst überschritten. Die Parteien des Bundestages bleiben zu dem Thema "Vermögenssteuer" durch alle parlamentarischen Bänke bis dato untergetaucht unter der Wasserlinie "Wale schauen", wie Willy Brandt in solchen Fällen und Lagen ungelöster Probleme über den Tag hinaus zu sagen pflegte und wortlos auf die Klarsicht- Wiedervorlagemappe verwies
"Zur Zeit kein Anschluss unter dieser Rufnummer. Bitte rufen Sie am besten erst in der übernächsten Legislaturperiode wieder an, aber nur, wenn die SPD ihre Tage hat" .
Da fragt man sich, ob Die Grünen jetzt mit Tonis neuem Lied als Hofreiter der Vermögenssteuer nach Art des Erlenkönigs "D der Vater erreicht den Hof mit Müh und Not, das Kind war tot" gerade ihre Tage haben https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wenn-der-gruene-toni-seine-strammen-tage-hat
"Als die Grünen das letzte Mal regierten, senkten sie mit der Schröder-SPD entschlossen Steuern für Unternehmen und Reiche."
Das ist nur die halbe Wahrheit, die andere Hälfte lautet:
Es gab damals eine generelle Reduzierung der Einkommenssteuer für alle Erwerbstätigen.
Wers nicht glaubt kann sich gerne mal die Tabellen bei Wikipedia zu diesem Thema ansehen:
"Mit ihrem Vorschlag zielen die Grünen nicht auf Gutverdienende, sondern auf Vermögende. Das ist politisch der richtige Ansatz."
Falsch. Einheitslohen ist der richtige Ansatz, weil nur er der gesellschaftlichen Realität gerecht wird, dass ein Land ohne Müllmänner genau so wenig funktioniert wie ohne Manager.
Kleiner Tip an die Grünen. Allen voran an Göring-Eckhardt
Die Kirche besitzt ein Vermögen von ca.
500 Milliarden Euro!!!!!!!!!
Christen sind die schlimmsten Ausbeuter!! Und die zahlenden Mitglieder die dummsten Schafe.
Und vergesst meinen Kommentar nicht wieder zu zensieren!
Vermögensteuer NICHT für die reichsten 500 000, sondern für das reichste %, aber gleichzeitig auch Steuerentlastungen und -befreiungen für das ärmste %, finanziert durch die Überschüsse aus der Vermögensteuer.
Das reichste % der 60 Millionen Erwachsenen in Deutschland wären 600.000. Wieso ist das jetzt sinnvoller als die reichsten 500.000?
Und Steuerentlastungen für das ärmste %? Von unseren 42 Millionen Beschäftigten sind doch eh nur 29 Millionen Steuerpflichtig, sprich die ärmsten 30% kennen Steuern nur vom Hörensagen weil sie ohnehin nur Einnahmen in Reichweite des Existenzminimums haben.
Besser Mittelschicht gegen Oberschicht als Mittelschicht gegen Randgruppen (AfD).
Merkwürdig, dass alle glauben 2013 haben viele nicht die Grünen gewählt, weil sie Steuererhöhungen wollen. Ich hatte den Grünen das nicht abgenommen tatsächlich sozialer zu werden und sie deshalb nicht erneut wie 1998 und 2002 gewählt. Leider hat sich meine Skepsis auch bestätigt, insbesondere bei Winfried und seinen Erbschaftssteuervorstellungen. Von Hartz 4 und Katrin Göring-Eckardts Durchpeitschorgie des Gesetzes war auch nichts im Parteiprogramm vorher zu entnehmen. Skepsis ist bei den Grünen also weiterhin angebracht.
@2097 (Profil gelöscht) Und ich hab sie nicht gewählt weil man zwar von den "Reichen" sprach aber jeden oberhalb von 60.000 Euro Jahreseinkommen belastet hätte.
Mit einem mittleren deutschen Einkommen von 35000 €, und einer allseits anerkannten Definition von "Reich" ab 150% des mittleren Einkommens, ist eben auch jeder mit mehr als 52 000 € als Reich anzusehen.
Und da es insgesamt weniger als eine Million Deutsche (also 2.5% der 40 Mio Erwerbstätigen) mit einem Einkommen oberhalb von 50.000 Euro gibt, ist es irgendwo auch reichlich abwegig das Ständig so getan wird als beträfe die Spitzensteuer einen erheblichen Anteil der Bevölkerung.
Ach, das Rechnen Sie mir mal bitte vor.
Jahreseinkommen 62.000 € brutto. Wie viel kommt dann netto weniger heraus?
@Thomas_Ba_Wü Damit trifft es ja die Reichen.
Tut es nicht - sondern die ganz normale Leistungsträger die genug für ein gutes Leben erarbeiten aber zu wenig um Sorgenfrei zu sein.
Wenn sie schon 25% über einem Dipl.-Ing. Einstiegsgehalt als reich ansehen Bitte.
Dann landet ihr wieder in der Opposition, euer Konzept auf dem Müllhaufen, euer Spitzenkandidat auf dem Abstellgleis und ihr in ner Talkshow wo ihr euch wieder wundert, dass die Mitte das als Angriff auffasst und nicht als Segnung.
@Thomas_Ba_Wü Wer mit 62.000 immer noch kein sorgenfreies Leben organisieren kann, dem sollte man nicht so viel geben. Der muß erst lernen, mit Geld umzugehen. Macht man ja schon beim Taschengeld so.
Bitte, mach sie es so.
Wie gesagt der moralische Zeigefinger hat ja bei den bisherigen Umverteilungsdiskussionen so überzeugt - wieviel von Trittihn's Wahlprogramm ist umgesetzt?
@2097 (Profil gelöscht) Ein Höchsteinkommen ist vielleicht nicht so eine schlechte Idee, hilft aber sicher nicht so viel gegen schon bestehende Ungleichheit der Vermögen. Erst mal müsste das angegangen werden. Ansonsten hilft diese "Einkommensdeckelung" vor allem wieder mit, die Ungleichheit der Besitztümer zu wahren. Denn schließlich wurden die wirklich großen Vermögen vermutlich nicht aus Einkommen generiert.
@LiebeSonneScheine Oh, irgendwie ist mein Kommentar an der falschen Stelle gelandet, sollte weiter unten stehn!
Was wäre denn eine grüne Alternative zu Hartz IV gewesen?
Sicher hätten die Grünen stattdessen die Benzin- und Strompreise drastisch erhöhen können, doch dann hätten sich auch Geringverdiener keine stinkende Benzinschleuder, keine warme Dusche und keinen atomkraftfreudigen Spiele-PC mehr leisten können.
Hartz IV war, so schmerzvoll es für manche auch war, der grösste Erfolg der Grünen, die damit die FDP als Partei der Besserverdiener abgelöst haben.
"Sicher hätten die Grünen stattdessen die Benzin- und Strompreise drastisch erhöhen können, doch dann hätten sich auch Geringverdiener keine stinkende Benzinschleuder, keine warme Dusche und keinen atomkraftfreudigen Spiele-PC mehr leisten können."
Und bei dieser allgemein weitverbreiteten "Blödzeitung" Argumentationskette wundern sich einige taz Journalisten in vielen Artikeln hier, dass immer mehr Menschen wenig Solidarität aufbringen und Flüchtlinge gleichsetzen mit Wirtschaftsflüchtlingen.
Hartz 4 wäre nicht nötig gewesen, hätte sich eine Oberschicht nicht ständig per Steuergesetze selber entlastet und die Mitte immer mehr besteuert!
Das ganze miese Spiel läuft seid 1992!! Gehen Sie ins Steuerrecht!
Auch ist durch Automatisierung längst eine andere Besteuerung der Konzerne fällig gewesen!
Es werden auch wegen der Automatisierung NICHT mehr Arbeitskräfte gebraucht!!!
Im übrigen könnte sich der Staat sein geld für Soziales und Investitionen/ Bildung alleine drucken udn demokratsich verteilen!!
NENNEN SIE MIR EINEN EINZIGEN, TRIFFTIGEN GRUND, WARUM DAS NICHT GEHT?!!
Die meißten Menschen sind IDEOLOGISCH total verdummt!! Und das ist noch human ausgedrückt.
Wir haben HERRSCHAFT!! Wo sich eine Oberschicht, Reiche beständig an der Mitte schamlos bedienen! Nicht nur das Kapital, sondern auch "Eliten"!! DAS ist der eigentliche Skandal und einer Demokratie UNWÜRDIG!!
Deswegen gehe ich auch nicht mehr wählen. Weil ICH eben NICHT idelogisch verblödet bin!! Sondern nach Humanen Lösungen suche! Und dazu gehört auch Reichtum abzuschöpfen und zu begrenzen!! Denn Reichtum ist MACHT! Da Menschen sich kaufen lassen! Zumal Geld in diesem System immer nach Rendite schreit. Zinsen müssen aber erarbeitet oder einem anderen unter fadenscheinigen Gründen wie Demografielüge weg genommen werden!!! Kapiert das keiner?!
Ich halte das für die richtige Sache - aber den falschen Weg.
Ich bin kein Finanzexperte - meiner Meinung nach ist das Problem eher im System als daran, dass es zu wenig zum Umverteilen gibt.
Kein Land in Europa hat so eine hohe Steuerlast, kein Land verteilt soviel um - und in keinem Land steigt die Schwere zwischen Arm und Reich.
Jetzt noch mehr Geld in das System zu stecken wird zwar kurzfristig den Scherz lindern aber am grundsätzlichen Problem nichts lösen.
Ich persönlich habe kein Problem damit wenn ein Winterkorn 18 Millionen im Jahr verdient.
Nur soll er dafür dann auch bitte für 18 Millionen Lohn, Renten und Krankenversicherung zahlen - und nicht des selben Betrag wie einer seiner langjährigen guten Ingenieure weil es eine Betragsbemessungsgrenze gibt.
Und vollkommen falsch ist es, dass sich Herr Winterkorn bei der Krankenversicherung komplett aus dem Solidarsystem verabschieden kann indem er in die private wechseln kann.
Dir Grünen müssen nur aufpassen, dass sie nicht wieder davon reden, dass "die Reichen" mehr Betrag leisten müssen - und dann ein Steuerprogramm vorlagen, dass jeden Abteilungsleiter beim Daimler gleich zu diesen "Reichen" zählt.
Natürlich hinkt der Vergleich mit dem Fahrraddiebstahl, weil die Frage nicht ist, OB die Umgehung von Vermögensbesteuereung verhindert werden soll, sondern WIE man das hinbekommt, ohne neue himmelschreiende Steuerungerechtigkeit zu produzieren: Wenn ich eine Vermögenssteuer erhebe, von der von vornherein klar ist, dass sie von bestimmten Menschen leicht - legal - zu umgehen ist, während sie Andere voll trifft, habe ich ein Gleichbehandlungsproblem. Das wäre auch politisch inopportun, da die prädestinierten "Ungeschorenen" im Zweifel wieder genau die wären, die man eigentlich zu fassen kriegen will, nämlich die "Noch-Reicheren" unter den "Reichen".
Davon abgesehen sollte eine Vermögenssteuer auch etwas bringen. Die Erhebung - das zeigen die jetzt schon abzusehenden Schwierigkeiten - einer Vermögenssteuer würde einen enormen bürokratischen Aufwand erzeugen, der einen erklecklichen Teil der Mehreinnahmen bereits wieder zunichte macht. Dazu kommen dann noch die Reibungsverluste im Rahmen der Verwendung der gewonnen Mittel. Schon habe ich ein Instrument, das zig Milliarden an Investivkapital, das PRODUKTIVE Arbeitsplätze finanzieren könnte, in den Konsum durch den Staatsapparat umgeleitet, um am Ende eine vergleichsweise schmales Restsümmchen in staatliche Wohltaten (im Zweifel auch konsumgeneigte) stecken zu können. Das erhöht letztlich den gesellschaftlichen Wohlstand nicht und schafft schon lange keinen Abbau der Vermögensschere.
Mit welcher Begründung wollen sie eigentlich "Vermögen" besteuern?
Weil andere keins haben?
Um ein legales Vermögen überhaupt aufzubauen muss ich doch bereits meinen Anteil an den Staat abgeführt haben.
Und jetzt noch besteuern weil noch was übrig ist oder weil es viel ist.
Das gehört geändert und nicht noch die Leute bestrafen, die nach all den Steuern doch tatsächlich noch was zur Seite legen können.
Die Vermögen gehören nicht enteignet - sie dürfen nur nicht so schnell und einfach wachsen können (Stichwort Kapitalertragssteuer vs. Lohnsteuer)
@Thomas_Ba_Wü Das Vermögen der Reichsten 1% ist weder zurückgelegt noch erarbeitet sondern dürfte weit überwiegend ererbt sein.
Zum Einen weiß ich gar nicht, ob 1% wirklich hauptsächlich Reiche erbenerfassen würde. Wir reden da immerhin von rund 800.000 Menschen. So viele Multimillionen- bis Milliardenerben gibt es gar nicht.
Zum Anderen ist auch ererbtes Vermögen irgendwann mal erarbeitet worden. wer das - und die Motivation derer, die nennenswerte Erbmassen aufbauen - ignoriert, hat keine Chance, jemals die Entstehung von Wohlstand zu begreifen, persönlichem wie gesellschaftlichem.
"Mit welcher Begründung wollen sie eigentlich "Vermögen" besteuern?
Weil andere keins haben?"
Genau. Es geht nicht mal um Einnahmen oder "Gerechtigkeit", es geht v.a. darum, dass die auseinanderdriftende Entwicklung uns nicht eine Gesellschaft beschert, die (noch mehr) von Besitzenden (auch politisch) beherrscht wird. Was vielleicht wie sozialistische Parolen vom (vor)letzten Jahrhundert klingt, wird eine unabdingbare Voraussetzung für funktionsfähige Gesellschaften des 21. Jh. sein.
Andere Mittel als steuerliche Enteignung? Gerne, aber bisher hat da nichts funktioniert.
@10236 (Profil gelöscht) Richtig. Sehe ich auch so.
Die Rechtfertigung für die Vermögenssteuer ist dieselbe wie die für die Steuerprogression oder für die Bindung der gesetzlichen Krankenversicherungsbeiträge an die Lohnhöhe: Die "starken Schultern" (egal ob nach bereits erfolgter Versteuerung oder nicht) sollen mehr am Gemeinwesen tragen als die "schwachen". Außerdem lebt eine Marktwirtschaft nunmal vom Wettbewerb und der Kaufkraft möglichst breiter Bevölkerungsschichten. Wenn Vermögen der größte Quell von Kaufkraft ist und dieses - wie auch die Angebotsmarktmacht - sich immer mehr konzentriert, ist das für die Marktwirtschaft keine langfristig hilfreiche Entwicklung.
Allerdings bin ich voll Ihrer Meinung, dass in der Umverteilungsdebatte viel zu wenig gewürdigt wird, dass Vermögensaufbau auch Leistung und Verzicht auf möglichen Luxus bedeutet, für den man nicht bestraft werden sollte. Wenn jemand sein Geld aufs Konto tut oder investiert, statt sich davon schon wieder ein neues Smartphone, eine teure Urlaubsreise, ein neues Auto oder eine größere Mietwohnung zu leisten (und das über Jahre durchhält), macht ihn das zu einem "Vermögenden", aber noch lange nicht zu einem ausbeuterischen Raffke.
Insofern wäre ich auch eher für eine zielgerichtetere Besteuerung von Einkünften. Nur hakt es da an der internationalen Mobilität von Kapital und Kapitaleinkünften, der keine entsprechende internationale Bereitschaft gegenübersteht, die Besteuerung zu vereinheitlichen.
Sehe ich auch so.
Allerdings meine ich, das man zwingend auch noch mal an den Spitzensteuersatz in den Blick nehmen sollte.
Das erfordert aber ein durchdachtes Gesamtkonzept das dann zuerst im Grundsatz mit der SPD und auch der Linkspartei abgestimmt werden muss.
Vorfühlen müssten die Grünen dann auch bis in den Arbeitnehmerflügel der CDU hinein.
Ich denke hier wie beim Mindestlohn an einen ganz breiten anzustrebenden Konsenz. Das Unbehagen an der extrem ungleichen Einkommens- und Vermögensverteilung ist inzwischen Thema in allen Wählerschichten. Wenn aber kein Konsens zu erreichen ist muss das als linkes Projekt im Interesse des Gemeinwohls als strategisches Ziel durchgedrückt werden.
Der Grundfreibetrag müsste dann in diesem Konzept deutlich angehoben und der kalten Progression engegengewirkt werden um damit sicherzustellen, dass der Spitzensteuersatz (wie noch zu Schmidts und davor Kiesingers und Erhards und Adenauers Zeiten) erst bei relativ hohen Einkommen greift.
Ideal wäre es wenn im Zuge einer erfolgreicher Steuernachjustierung auch die asoziale Mehrwertsteuer wieder um 2 bis 3 Punkte drücken könnte.
Das Konzept muss dann mit seinen Be- und Entlastungen auch in sich stimmig und verständlich kommuniziert werden damit man von den Medien nicht geschlachtet wird.
Die Grünen sind hierbei prädestiniert die Initiative zu ergreifen, das sie es ja ursprünglich auch mit versaubeutelt haben, hat ja auch Herr Reinecke im Text schon angesprochen.
Ja, die Grünen werdn endlich wieder mal sozial!
Vermögen und vorallem Reichtum wieder angemessen zu besteuern ist ein wichtiger Schritt für eine solidarische Gesellschaft! Die mal bis in den 80igern existierte!
Was wir jetzt haben ist eine brutale Klassengesellschaft ala Mittelalter! Wo Arme keine Lobby mehr haben. Demzufolge auch nicht mehr wählen gehen/brauchen. Da sich bis jetzt keine Partei wirklich gegen die Armut stellt! Eigentlich unglaublich in einem reichen Lande!!
Die Besteuerung alleine reicht aber nicht aus! Es muß ein Solidarsystem her. ALLE müssen in die Rentenkasse, Krankenkasse einzahlen.
Wegen der fehlenden Arbeit muß ein bedingungsloses Grundeinkommen her! Schliesslich werden immer mehr Arbeitsplätze vernichtet. Und HARTZ4 ENDLICH ANGEHOBEN bzw. BESEITIGT WERDEN!!!
Es ist ein Unding das sich eine Gesellschaft im 21. Jahrhundert und techn. Revolutionen / Globalisierung immer noch ÜBER ARBEIT DEFINIERT!!
Die meißten Menschen sind verkommen. Abgestumpft und total egoistisch dazu. Und das trotz angeblicher Aufklärung und Wissenschaft. Die Moral der Menschen entwickelt sich immer mehr zurück. Dank CDU/CSU / SPD und auch der Grünen, haben wir wieder unhaltbare Zustände in Deutschland. Keiner muß dermaßen ARM sein!! [...]
Kommentar bearbeitet. Bitte bleiben Sie sachlich.
@Frei_Denken Es gibt eine Partei die sich gegen die Armut stellt. Die LINKE! Allerdings sorgen die meisten Medien dafür, das Positionen der LINKEN nirgendwo, bzw. negativ erscheinen. In den meisten Fällen wird die LINKE einfach totgeschwiegen, oder immer wieder auf den SED Staat reduziert, bzw. die Kommunismus Keule hervorgeholt. Gerade in den ÖR findet die LINKE so gut wie gar nicht statt, im Gegensatz zur AFD beispielsweise, welche in 2015 täglich mehrfach, auch mit verschiedenen Personen, in den Medien zu sehen und hören waren. Auch dadurch wurde der Wahlerfolg der AFD möglich.
ob da joschka und die anderen grünen millionäre begeistert sein werden?
@Georg Schmidt Sie glauben aber nicht ernsthaft, dass "joschka" unter den 500000 ist?
@571 (Profil gelöscht) Hallo Georg Schmidt, 500.000 Einwohner sind bei einer Bevölkerung von 81.900.000 (Stand 31.12.2015) gleich 0,61 %. Eine Studie aus 2007 beziffert das Vermögen der 0,5 % vermögensten Einwohner Deutschland auf 2.252 Mrd. €. Das macht im Schnit 5,5 Mio. €. Gehe schon davon aus, dass Herr Fischer ein solches Vermögen hat. Christian
Die große Frage ist, ob sich damit etwas an der Umverteilung ändern wird. Wie wir ja wissen, werden selbst Gehälter - incl. Boni - von 10, 30 oder 80 Millionen als legal und gerechtfertigt angesehen. Wenn wir denen jetzt mit der Vermögensteuer kommen, wird der Trend wohl dahingehen, noch mehr "verdienen" zu wollen um den lieben Kleinen ordentlich was zu hinterlassen oder um das Ego zu bestätigen. Außerdem wird das der Sache nicht gerecht. Die Welt verdreckt und versifft, da sind Menschen die einen über Tausendfachen Verbrauch mehr als der Durchnittsbürger an Ressourcen haben und dies den anderen im Fernsehen mit Hingabe vorleben, keine Hilfe. Wenn wir diesen Planeten retten wollen, dann braucht es ein Höchsteinkommen und ein privates Höchstvermögen, damit aus den Köpfen kommt, dass wir uns doch alles leisten können und mit neuen Inovationen alles in den Griff bekommen können. Da sich die Grünen das niemals wagen werden, kann man eigentlich sagen, das sind keine Grünen mehr. Eher schon Graugrüne oder Schimmelgrüne. Ach so und mehr Gerechtigkeit würde es auch geben. Mit dem eingesparten Geld könnten Löhne angehoben und Leute eingestellt werden.
@27741 (Profil gelöscht) Wenn man gar nichts unternimmt und es macht wie SPCDU, erreicht man erst recht keine Änderung. Immerhin ist das ein Anfang, besser als nix.
@1714 (Profil gelöscht) Es geht hier nicht darum ob man etwas unternimmt, sondern was man unternehmen will. Die Grünen sind schon mit ganz anderen Forderungen aufgetreten. Leider sind sie sehr oft eingeknickt. Schauen sie sich die Anti-Atom-Bewegung an, da ist heute ein Großteil der Bevölkerung der Meinung, dass wir damit unsere Lebensgrundlagen gefährden. Das ist mit unserem schrankenlosen Konsum aber genauso der Fall. Da könnten die Grünen ruhig schon mal drauf hinweisen, dass da sehr viel mehr getan werden muss. Und auch klar formulieren wie sie sich das denn vorstellen, damit die Menschen sich langsam drauf einstellen können. Denn dass Theorie und Praxis zwei verschiedene Dinge sind das weiß ich auch. Aber genauso wie die Wirtschaft uns mit ihrer Werbung zuballert um uns zu stumpfsinnigen Konsumenten zu konditionieren, genauso müssen wir gegenhalten. Da ist Kleinklein der falsche Weg. Es sei denn Wählerstimmen sind wichtiger wie der Erhalt des Planeten.
@27741 (Profil gelöscht) Na, ein bisseken seltsam gedacht ist es schon was Sie hier von sich geben. Denn die besten Konsumenten, die Dinge kaufen und bald wieder wegwerfen, sind doch eher die armen Leute. Die können sich nur den Schrott leisten, der schnell kaputt geht, und vor allem Plastik. Um gegen den Müll anzugehen braucht es ganz andere Initiative, vor allem müssen Rohstoffe richtig teuer werden und all die Plastiktüten verboten. Produkte müssen haltbar sein und repariert werden können. Das ist der Weg, der zu weniger Müll und Ressourcen Verbrauch führt, aber sicher nicht geringere Einkommen.
@LiebeSonneScheine Wenn sie schon auf eine Antwort einer Antwort antworten, dann sollten sie auch alles lesen.Weiter oben habe ich geschrieben, dass das oben eingesparte Geld in neue Job und bessere Löhne fließen sollte. Und dass eine Bewußtseinsänderung herbeigeführt werden muss, habe ich doch auch geschrieben. Und die armen Leute sind die, die pro Kopf am wenigsten Resourcen verbrauchen. Ich finde an meine Ausführungen nichts Seltsames.
@LiebeSonneScheine Und davon abgesehen wird eine Begrenzung der Einkommen auch keine Wirkung entfalten gegen die Ungleichheit bei Vermögen, denn richtig große Vermögen entstehen sicher nicht durch Einkommen. Da müssen Sie eher mal an die richtig dicken Erbschaften ran, z.B.
@LiebeSonneScheine Was ist das denn, die Ungleichheit bei Vermögen? Wollen sie alle Millionäre zu Milliardären machen? Dicke Vermögen - sie werden es kaum glauben - können auch durch Einkommen entstehen. Nehmen sie nur mal amerikanische Schauspieler, da haben viele über 100 Mio. auf dem Konto. Alles durch Einkommen. Da sind sie übrigens fleißig dran beteiligt, dass das so ist.
Nee, ich bin sicher nicht beteiligt an den Einkommen amerikanischer Schauspieler. Allerdings muss ich auch sagen, dass Sie tatsächlich nicht ganz unrecht haben mit dem Einkommen, da hatte ich wohl nicht so dran gedacht. Für mich sind Einkommen eher das, was durch Lohnarbeit entsteht. Nur stellt sich da schon wieder die Frage: Wie wollen Sie Einkommen begrenzen, die aus selbständiger Arbeit stammen? Dafür wäre eine richtig hohe Steuer das einzig richtige, 90 % ab einem gewissen Jahreseinkommen oder so. Die Steuermehreinnahme kann dann wieder investiert werden in Infrastruktur, bessere Schulen, soziale Projekte etc. wobei auch wieder Arbeitsplätze geschaffen werden zu vernünftigen Konditionen. (Wenn denn die Politik auch mit ihrer Privatisiererei des öffentlichen Sektors aufhört).
Auf jeden Fall gilt: Eine Begrenzung der Einkommen ist sicherlich nicht der Weg zu Ressourcenschonung und Müllvermeidung. Da müssten Sie das Einkommen ungefähr auf das Niveau der Sozialhilfe begrenzen und das durchgehend für die gesamte Bevölkerung. Solange neuer Billigschrott angeboten wird, wird er auch gekauft, und zwar vor allem von denen, die sich nichts Besseres leisten können.
Wichtig ist, dass wir darüber eine Diskussion führen, wie wir die Zukunft gestalten wollen. Ich bin für ein Höchstjahreseinkommen von 500.000€ und ein Höchstvermögen von 3 Mio.€. Da sollte sich irgendwann alles einpendeln. Wenn das einen Spitzensteuersatz von 90 % bedeutet, mir ist es recht. Was die Ressourcenschonung betrifft, wäre ein Werbeverbot eine sinnvolle Maßnahme. Wir werden dadurch vollkommen auf Konsum konditioniert. Wir brauchen hier noch mehr Umweltbewusstsein. Das werden wir aber nicht hinbekommen, wenn wir unkommentiert hinnehmen, dass einer sagt ich brauche 3 Häuser, 5 Ferrari und eine Jacht für einen angemessenen Hausstand. Wir müssen oben anfangen zu begrenzen, damit unten die Veränderung gesehen wird und mitziehen.
Sind sie sicher, dass sie nicht an den Einkommen amerikanischer Schauspieler beteiligt sind? Ich denke schon. Mit Einführung des werbefinanzierten Fernsehens wurden aus kündbaren Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen Zwangsgebühren. Sie Zahlen also Zwangsgebühren und werden über den Konsum abgezockt. Was läuft denn im Free-TV? Überwiegend Sachen aus Amerika. Sie bezahlen also am Einkommen der Schauspieler mit ohne irgendwas dagegen machen zu können. Oder meinen sie, dass Free-TV wäre eingeführt worden um uns eine Freude zu machen? Das ist eine Umverteilungsmaschine von unten nach oben wie sie die Welt noch nicht gesehen hat.
@27741 (Profil gelöscht) Ach ja, zu Ihrer "Zwangsabgabe" und dem von Ihnen unterstellten Zusammenhang mit Free-TV wäre noch einiges zu sagen, aber ich gebs auf, weil es ja hier um was anderes geht. Und Werbeverbot zwecks Ressourcen Schonung? Oje, ich glaub ich bin in der alten Ostzone, wo alles nur grau in grau war und die Leute sich nach Jeans, Kaffee und Bananen sehnten.
Deutschland hat erstmals seit der Taliban-Machtübernahme Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Die Aktion sei von Kanzleramt und Innenbehörden vorbereitet worden.
Kommentar Grüne und Vermögensteuer: Steuern für die reichsten 500.000
Mit ihrem Vorschlag zielen die Grünen nicht auf Gutverdienende, sondern auf Vermögende. Das ist politisch der richtige Ansatz.
Ungleiche Verteilung: Die Grünen wollen an weggeschlossenes Vermögen Foto: dpa
Die Grünen haben mit Steuererhöhungen keine guten Erfahrungen gemacht. 2013 wollten sie den Spitzensteuersatz erhöhen, das Ehegattensplitting abschmelzen und mit Vermögen- und Erbschaftsteuer die Reichen belasten. Damit überschätzte die grüne Spitze den Altruismus ihrer Wählerschaft gehörig. Die grüne Klientel wähnt sich zwar im Besitz höherer Moral. Sie spendet auch mal 200 Euro an Greenpeace. Doch die Neigung, 200 Euro mehr an den Staat zu zahlen, damit die Hartz-IV-Sätze steigen, hält sich doch sehr in Grenzen.
Jetzt wollen linke Grüne wieder an der Steuerschraube drehen. Hat der Erfolg von Winfried Kretschmann nicht gezeigt, dass die Grünen als solide Öko-FDP besser fahren? Warum, mag man fragen, machen die Grünen jetzt den gleichen Fehler wie 2013?
Nun – den machen sie nicht. Der linke Flügel um Toni Hofreiter möchte kein Trommelfeuer von Steuererhöhungen, sondern die Vermögensteuer wiederbeleben. Die zielt, anders als ein höherer Spitzensteuersatz, nicht auf das Architekten-Ehepaar in Freiburg oder in Prenzlauer Berg, die 6.000 Euro brutto im Monat verdienen, sondern auf die oberen 500.000 der Republik.
Politisch ist das der richtige Ansatz. Die Einkommen sind in Deutschland zwar auch ungleicher geworden – dramatisch aber ist die Verteilung des Vermögens. Das obere Zehntel besitzt sehr viel, die unteren zwei Drittel haben fast nichts. Vermögen ist hierzulande ungleicher verteilt als in Italien, Spanien und sogar im nepotistisch geprägten Griechenland.
Mitverantwortlich für die Ungleicheit
Die Vermögensteuer kann 10 bis 20 Milliarden Euro im Jahr einbringen. Genauer lässt sich dies nicht schätzen. Denn sie ist ein kompliziertes, störanfälliges Instrument. Diese Steuer muss gegen Klagen in Karlsruhe immun sein und verhindern, dass Reichtümer massenhaft in Kunstwerken oder im Ausland geparkt werden. Das ist schwierig, darf aber kein unüberwindbares Hindernis sein. Fahrräder zu klauen wird ja auch nicht erlaubt, nur weil Diebesbanden raffinierter werden.
Als die Grünen das letzte Mal regierten, senkten sie mit der Schröder-SPD entschlossen Steuern für Unternehmen und Reiche. Fischer und Co sind mitverantwortlich für das Gefälle zwischen Arm und Reich. Wenn die Grünen nun mehr Verteilungsgerechtigkeit wollen, ist das eine Art Wiedergutmachung.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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