Wer will’s von mir lernen?

Auslandseinsätze Mit einer gefährlichen Mission in Mali und mehr Ausbildern im Irak will Deutschland auf die Pariser Anschläge reagieren. Reicht das den Franzosen?

Übung für den Ernstfall: malische Soldaten in einem Trainingscamp Foto: Peter Steffen/picture alliance

von Tobias Schulze

BERLIN taz | Deutsche Soldaten müssen sich auf Dienstreisen in den Irak und nach Mali einstellen: Die Regierung hat am Mittwoch angekündigt, die Armeeeinsätze in den beiden Ländern auszuweiten. Offiziell reagiert sie damit auf eine Bitte der französischen Regierung, die nach den Anschlägen von Paris militärischen Beistand der EU-Partner eingefordert hatte. Zumindest einen der beiden Einsätze plant das Verteidigungsministerium allerdings nicht erst seit den Attacken vom 13. November.

In den Norden Malis möchte die Bundesregierung im nächsten Jahr bis zu 650 deutsche Soldaten schicken. Sie werden eine UN-Mission unterstützen, die das westafrikanische Land nach einem Konflikt zwischen Regierung, Rebellen und Islamisten stabilisieren soll. Das Verteidigungsministerium plant nach eigenen Angaben, die Mission mit Aufklärungs- und Logistikeinheiten zu unterstützen. Ein Sprecher sagte zudem, wegen der schlechten Sicherheitslage vor Ort müsse die Bundeswehr „mit robusten Fähigkeiten reingehen“. Das heißt: Die Regierung rechnet mit Gefechten.

„Die Franzosen sind sehr erfreut, dass wir uns in Mali stärker engagieren werden“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Ob Frankreich dank der deutschen Beteiligung eigene Truppen abziehen kann, ließ das Ministerium aber zunächst offen. Und als die Bundeswehr vor Monaten erste Erkundungstrupps nach Mali geschickt hatte, lieferte die Regierung noch eine andere Begründung: Damals hieß es, man wolle mit einem möglichen Einsatz die Niederlande entlasten.

Neben den Mali-Plänen kündigte von der Leyen auch an, das Mandat für die Ausbildungsmission im Nordirak auszuweiten. Derzeit schulen dort bis zu 100 Bundeswehrsoldaten kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen den IS. In Zukunft will die Regierung bis zu 150 Soldaten einsetzen.

Von der Leyenbezeichnete die Mandate als „erste Schritte“

Von der Leyen bezeichnete die beiden geplanten Mandate lediglich als „erste Schritte“ zur Unterstützung Frankreichs. Dass sich Paris unter Umständen noch mehr deutsche Militäreinsätze wünscht, ist auch der Bundesregierung klar. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Nachmittag, es werde sich „vielleicht im Laufe des Abends klären“, was die Franzosen von Deutschland erwarten.

Für den Abend war ein Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit Präsident François Hol­lande geplant. Im Vorfeld hatten Unions-Abgeordnete erneut den Vorschlag ins Spiel gebracht, die französischen Luftangriffe in Syrien durch deutsche Aufklärungsflugzeuge zu unterstützen. Offiziell griff die französische Seite diesen Vorschlag aber zunächst nicht auf.