Der Lobbyist der Woche
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Mit Stacheln gegen Facebook

Foto: privat

Die ultimative Ehrung kam per Twitter. Edward Snowden, der den Kurznachrichtendienst seit Ende September nutzt, schrieb „Congratulations“ – und zeigte darunter das Foto eines jungen Mannes in Kapuzenjacke mit stachelig gegeltem Haar. Max Schrems.

Der österreichische Jura-Doktorand hat sich diese Woche etwa vor jede Kamera gestellt, die sich ihm bot – und das waren viele. Denn Schrems hat etwas geschafft, an dem Datenschützer und Regierungen in den letzten Jahren gescheitert sind oder es gar nicht erst wagten: Der massenhaften Überwachung durch US-Geheimdienste etwas entgegenzusetzen. Und sei es nur ein lautes Signal der Ablehnung.

Mit einer Beschwerde über Facebook beim irischen Datenschutzbeauftragten und einer Klage gegen dessen Vorgehensweise zeigte Schrems nicht nur klare Kante, sondern initiierte damit indirekt ein wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Unternehmen dies- und jenseits des Atlantiks, die persönliche Daten ihrer Nutzer oder Mitarbeiter in die USA übermitteln, müssen sich tatsächlich eine Alternative überlegen. Daten in Europa speichern, eine neue Rechtsgrundlage finden oder – verwegener Gedanke – vielleicht die Überwachungsfrage stellen? Es kommt jedenfalls etwas in Bewegung.

Dabei ist es nicht so, dass Schrems immer gewinnen würde. Seine jüngste Niederlage ist keine drei Monate her: Da wies das Landgericht Wien in erster Instanz eine von ihm initiierte Sammelklage ab. Für die Kläger schmerzhaft, denn: Ein Erfolg hätte Facebook direkt finanziell getroffen. 500 Euro pro Person forderten die Kläger für sich. Bekommen sie in späterer Instanz noch Recht, müsste das US-Unternehmen mit einer Zahlungsaufforderung in Höhe einer zweistelligen Millionensumme rechnen. Svenja Bergt