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Vattenfall will voraussichtlich Gewerbesteuer zurück

Lausitz Kommunen müssen mit einer Halbierung des Aufkommens rechnen

Die Kommunen hatten fest mit den Zahlungen des ­Konzerns gerechnet

COTTBUS dpa | Der Energiekonzern Vattenfall fordert von Lausitzer Kommunen voraussichtlich die gesamten Gewerbesteuereinnahmen für 2014 zurück. Das teilte das Unternehmen am Dienstag in Cottbus mit und bestätigte damit eine Berichterstattung der Lausitzer Rundschau. Der schwedische Staatskonzern begründet dies mit fallenden Strompreisen. Dadurch seien Wertberichtigungen für das Braunkohlengeschäft erforderlich geworden.

In einer Stellungnahme hieß es: „Dies führt für die betreffenden Länder und Kommunen voraussichtlich zu einer Halbierung der Steuerzahlungen in 2015 und zu Steuererstattungen für das Jahr 2014 in 2016.“ Eine Sprecherin sagte, dass voraussichtlich alle vorausgezahlten Gewerbesteuern für 2014 zurückverlangt werden.

Für viele Kommunen bedeutet das, neu zu justieren. Die Stadt Spremberg (Spree-Neiße) bestätigte etwa, dass sie in der vergangenen Woche vom Unternehmen telefonisch über die Rückforderungen informiert worden sei. Jetzt müsse man wohl die Haushaltsberechnungen für das Jahr 2016 neu machen. Die Stadt erhält Gewerbesteuern für den Tagebau Welzow-Süd und das Kraftwerk Schwarze Pumpe.

Vattenfall betreibt in Brandenburg und Sachsen fünf Tagebaue und vier Braunkohle-Kraftwerke. Nach Angaben des Unternehmens ist auch in den folgenden Jahren wegen niedriger Strompreise mit „einer ungünstigen Ergebnisentwicklung“ zu rechnen. Laut Zeitung erhielten die Lausitzer Kommunen jahrelang Millionenbeträge an Gewerbesteuern von Vattenfall.

Damit kommt für die Region eine weitere Verunsicherung hinzu. Seit vielen Monaten ist bekannt, dass Vattenfall seine Braunkohlesparte loswerden will. Ein Käufer ist zwar noch nicht bekannt, er soll jedoch voraussichtlich noch in diesem Jahr gefunden werden. Für 8.000 Beschäftigte in der Branche bedeutet das Unsicherheit. Was aus Plänen für die Erweiterung von mehreren Tagebauen wird, ist offen.

Viele Braunkohlegegner fordern von Vattenfall, in der Region zu bleiben und gemeinsam den Strukturwandel der Lausitz auf dem Weg hin zu erneuerbaren Energien zu gestalten.