Prozess gegen Blockupy-Demonstrant: Ein bisschen wie Che

Federico A. soll bei Blockupy im März Steine auf Polizisten geworfen haben. Er ist bisher der einzige angeklagte Demonstrant.

Bei den Blockupy-Protesten im März brannten Autos. Foto: ap

LONDON/BERLIN taz | Es ist der 18. März 2015, ein Mittwoch und früh am Morgen, als Federico A. und Helen S. auf die glitzernden Türme der Europäischen Zentralbank in Frankfurt zurennen. Die neue Zentrale der Bank soll an diesem Tag eröffnet werden und Federico A., Helen S. und etwa 6.000 andere Aktivisten aus ganz Europa wollen die Party stören.

Um sie herum knallt es und raucht, Tränengas macht das Atmen schwer. Die ersten Steine fliegen. Es ist ihre erste große Demo. Später wird Helen S. sagen: „Wir waren auch etwas naiv.“ Er, der gut gelaunte Italiener mit Vollbart, sie, die Schmale, Schicke, mit langen dunkelblonden Haaren. Federico A. hatte seine rote Regenjacke angezogen, und wahrscheinlich wäre alles anders gekommen, wenn er sich an diesem Tag für ein anderes Kleidungsstück entschieden hätte.

Sechs Wochen später hängen vier Studierende ein riesiges rotes Banner in den Innenhof der SOAS-Universität in London. Federicos Konterfei, daneben der Slogan: „Eine Idee lässt sich nicht verhaften. #FreeFede“. Applaus und Jubel. Aus Federico, dem Studenten aus gutem Hause, ist ein Hashtag geworden.

Federico A. sitzt seit den Protesten in Frankfurt in Untersuchungshaft. Am Mittwoch beginnt sein Prozess. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm schweren Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vor. Er ist der einzige Blockupy-Demonstrant, gegen den Anklage erhoben wurde. Wahrscheinlich konnte die Polizei ihn nur wegen seiner roten Jacke eindeutig identifizieren.

Picknick im Park

„Federico meinte, es ist März, es ist Deutschland, ich nehme die Regenjacke“, erzählt Helen S. Sie steht im Innenhof der Universität und verteilt Buttons, auf die Federicos Gesicht gedruckt sind. Mit seinem Bart sieht er ein bisschen aus wie Che Guevara.

Helen S. hat Federico A. auf der Demo für zehn Minuten aus den Augen verloren. In der restlichen Zeit, das kann sie beschwören, hat er nichts Verbotenes getan, sagt sie. Aber gegen 9.20 Uhr wollte die Polizei offensichtlich die Straße räumen und drängte die Demonstranten zusammen. „Fede war aufgeregt. Er hat immer gefragt, ob wir noch alle da sind, ob es uns gut geht.“ Eine Freundin der beiden bekommt einen Schlag ab, und Helen geht mit ihr los, um Eis zum Kühlen zu besorgen.

Als sich die Freunde zehn Minuten später im Getümmel wieder treffen, flüchten sie weiter nach hinten. In einem kleinen Park machen sie eine Pause, holen sich Kaffee und Sandwiches, picknicken. Helen liegt auf Federicos Schoß, der sich Notizen macht für seinen Blog, auf dem er über die Demonstration schreiben will. „Dann kam plötzlich eine sehr große Gruppe Polizisten auf uns zugerannt, stieß uns alle zur Seite und riss Federico mit“, erzählt Helen. Er wird abgeführt, den Arm auf den Rücken gedreht, den Kopf nach unten gedrückt.

Die Staatsanwaltschaft erklärt gegenüber der taz, dass Federico aus einer Gruppe schwarz vermummter Personen vier Steine und eine Flasche auf Polizisten geworfen haben soll. „Alle fünf Würfe trafen“, sagt die Sprecherin, dabei sei ein Polizist leicht verletzt worden – allerdings nicht so, dass er dienstunfähig wurde. Bei der Tat und bis zu Verhaftung fast eine Stunde später soll Federico A. von Zivilpolizisten durchgängig beobachtet worden sein. Bei seiner Festnahme fand die Polizei in seinem Gepäck zwei Steine. Federico A. will sich vor dem Prozess zu den Vorwürfen nicht äußern.

Telefonate ins Gefängnis

„Ich wünschte, ich wüsste, was passiert ist“, sagt Helen S. Erst mehrere Tage nach der Tat erfuhr sie, was Federico vorgeworfen wird. Wenn sie mit ihrem Freund im Gefängnis telefoniert, sprechen die beiden nicht über die Tat. Sie befürchten, dass sie abgehört werden.

Seit Federico A. im Gefängnis sitzt, haben seine Freunde an der SOAS in London eine große Solidaritätskampagne gestartet: Auf der Facebook-Seite „Free Fede“ werden täglich neue Fotos aus der ganzen Welt geteilt, mal von deutschen Antifa-Gruppen, mal von italienischen Familien. Professoren wie David Graeber, David Harvey und Noam Chomsky, linke intellektuelle Prominenz also, haben die Freilassung von Federico A. gefordert.

Die Unterstützer kritisieren vor allem die lange Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft begründet sie mit Fluchtgefahr. Schließlich habe der Italiener in Deutschland keinen Wohnsitz und könne sich leicht nach Großbritannien oder in seine Heimat absetzen.

Vergangene Woche hat der deutsche Bundestag einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung der Strafverfahren“ in der Europäischen Union diskutiert. Laut Bundesregierung stellt ein Wohnsitz im EU-Ausland keinen hinreichenden Grund dar, um gegen Beschuldigte eine Untersuchungshaft anzuordnen. Bei einer Strafe, die aller Wahrscheinlichkeit nach nicht über eine Bewährungsstrafe hinaus geht, wäre es außerdem besonders unvernünftig, wenn sich ein Angeklagter dem Prozess entzieht. Die Folgen der Flucht wären wohl weitreichender als die Strafe selbst.

Die drastischste Variante

Im Fall Federico A. hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Amtsgericht Anklage erhoben – und nicht am Landgericht, was auf eine geringe Strafe schließen lässt. Ist es da verhältnismäßig, einen Angeklagten, gleich welcher Herkunft, für so lange Zeit in Untersuchungshaft zu behalten? Auch auf das Angebot, er könne bis zum Prozess unter Hausarrest in Frankfurt bleiben, ließ sich die Staatsanwaltschaft nicht ein. Es scheint, als wäre bei Federico A. von allen möglichen Optionen die drastischste Variante gewählt worden.

Die Aktivisten in London sagen, es spielt für sie keine Rolle, ob Federico A. schuldig ist oder nicht. Sie finden, es ist ein politischer Prozess. Für die Aktivisten wird hier im Kleinen das Große verhandelt: Das von Krisen gebeutelte Südeuropa in Gestalt eines italienischen Studenten tritt an gegen das übermächtige Deutschland.

Nur: Selbst die Aktivisten müssen darüber schmunzeln, dass ausgerechnet Federico A. über Nacht zur Ikone der europäischen Linken wurde. Er, der vorher nicht groß als Aktivist aufgefallen ist. Der Sohn eines Arztes, der Wirtschaftsstudent aus Rom, der sich erst vor Kurzem politisiert hat und eher spontan nach Frankfurt mitgefahren ist. Seinen 18. Geburtstag hat er noch in Abendgarderobe und mit Champagner gefeiert. Eine andere Zeit.

Viele zerren jetzt an ihm: Die Frankfurter Justiz, die nach den Protesten in Frankfurt und vor dem G-7-Gipfel in Elmau Härte zeigen will. Die linken Aktivisten, die aus ihm eine Ikone des europäischen Widerstands machen wollen. Und seine Eltern, die den Fall bloß nicht politisch ausgeschlachtet sehen wollen, aus Angst, dass ihre Sohn noch länger im Gefängnis sitzt.

Bei der Kundgebung in London werden schwarze Pappbärte verteilt, die an Federico A.s markanten Bart erinnern. Helen S. tritt auf die Bühne, die Akustik ist schlecht, das Megaphon rauscht und scheppert. Die Menschen stehen im Kreis, die Pappbärte ums Gesicht geschnallt und versuchen mit ernsten, konzentrierten Gesichtern zu verstehen, was Helen vorliest: „Like a cancer, it grows slowly.“ Wie Krebs, sie wächst langsam. Die Langeweile. „The walls are always the same: bare. The prisons are always the same: sad.“ Die Wände sind immer dieselben: blank. Die Gefängnisse sind immer dieselben: traurig. Es sind Gedichte, die Federico A. im Gefängnis geschrieben hat.

Sie stehen auch auf jenem Blog, für den er über die Proteste in Frankfurt schreiben wollte. Die Rolle des poetischen Widerständlers, sie scheint Federico A. allmählich zu gefallen.