Neue Volkszählung: Eins, zwei, viele
Noch nie wurden alle Deutschen im vereinigten Land gezählt. Das soll sich im Frühjahr 2011 ändern, hat der Bundestag beschlossen.
Es gibt viel zu zählen. Aber wollen die das? Bild: dpa
Der Staat will es wissen - wenn auch erst ab 2011. Dann wird die nächste Volkszählung in Deutschland durchgeführt, hat der Bundestag am Donnerstagabend entschieden und das Zensus-Vorbereitungsgesetz beschlossen. Derzeit wird die Einwohnerzahl Deutschlands mit 82,3 Millionen angegeben, davon rund 7,3 Millionen Ausländer. Statistiker gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Einwohner etwa 1,3 Millionen niedriger ist, weil Menschen an mehreren Orten gleichzeitig gemeldet sind oder ins Ausland verziehen, ohne sich abzumelden.
Genaue Einwohnerzahlen sind aber zum Beispiel für den Finanzausgleich zwischen den Kommunen, zwischen den Bundesländern und im Rahmen der EU erforderlich. Deshalb hat auch die EU die Initiative ergriffen und für 2011 eine EU-weite Volkszählung geplant, die alle zehn Jahre wiederholt werden soll. Die letzte Volkszählung in Westdeutschland fand 1987 statt, die DDR zählte 1981. Gesamtdeutschland ist bislang ungezählt.
Anders als bei der letzten Volkszählung 1987 (siehe "Mehr zum Thema") werden die meisten Bürger diesmal gar nichts mitbekommen, da die sie als "registergestützter Zensus" durchgeführt wird. Das heißt: Die Meldeämter liefern Daten über die gemeldeten Einwohner, die Arbeitsagenturen über die Beschäftigen sowie die Arbeitslosen und die Vermessungsämter über die Gebäude. Diese Daten werden dann verglichen, um "Karteileichen" und "Fehlbestände" festzustellen. Nur als Stichprobe werden ergänzend noch rund 10 Prozent der Bevölkerung im klassischen Stil vom Volkszähler um das Ausfüllen eines Fragebogens gebeten. Zusätzlich müssen alle rund 17,5 Millionen Immobilienbesitzer Angaben zu ihrem Haus oder ihrer Wohnung machen.
Der Fragenkatalog für die Stichprobe steht noch nicht fest. Vermutlich werden rund 20 Daten zu Familienstand, Wohnung, Bildung und Beruf abgefragt. Die meisten Vorgaben werden von der EU kommen, doch auch deren Zensus-Verordnung soll erst Ende des Jahres beschlossen werden. Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, dass sie darüber nicht hinausgehen will.
Familienpolitisch wichtige Fragen zur Kinderzahl pro Frau, zum Heiratsalter und zur Nutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen sollen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bei der Volkszählung nicht gestellt werden, sondern im Rahmen des jährlichen Mikrozensus erfasst werden, bei dem 1 Prozent der Bevölkerung rund 200 Fragen beantworten muss.
Das jetzt mit den Stimmen der großen Koalition beschlossene Vorbereitungsgesetz erlaubt nur den Aufbau eines Anschriften- und Gebäuderegisters. Grüne und FDP enthielten sich bei der Abstimmung wegen Detailkritik, Die Linke hält die Volkszählung, die 450 Millionen Euro kosten soll, für überflüssig. Befürworter betonen, dass eine Vollerhebung 1,4 Milliarden Euro gekostet hätte.
Streit über Datenschutz gibt es kaum noch. Selbst Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, hat keine grundsätzlichen Bedenken. Ein Sprecher des Statistischen Bundesamts betonte gegenüber der taz: "Die Bürger können sicher sein, dass ihre persönlichen Daten den abgeschotteten Bereich der Statistischen Ämter nicht verlassen werden." Die Volkszähler bekämen zwar Daten von den Ämtern, aber nicht umgekehrt. "Selbst bei einem drohenden Terroranschlag würden und dürften wir der Polizei keine Auskünfte geben", betonte der Statistiker.
