Nigerias Präsident Yar'Adua: Neuer schwacher Mann
Umaru Yar'Adua ist seit einem Jahr im Amt. Seit seiner umstrittenen Wahl 2007 hält er sich unauffällig - Korruption, Aufstand in den Ölgebieten löst er so nicht.
Umaru YarAdua, seit einem Jahr Präsident von Nigeria. Bild: ap
LAGOS taz Als Umaru YarAdua am 29. Mai 2007 sein Amt als Präsident von Nigeria antrat, machte er viele Versprechungen: den Aufruhr im Nigerdelta durch Dialog beenden; die katastrophale Stromversorgung in den Griff bekommen; den Kampf gegen Korruption verschärfen; den Nigerianerinnen und Nigerianern den Stolz auf ihr Land zurückgeben. Er wusste, dass er etwas bieten musste. Seine Wahl hatte viel böses Blut hinterlassen. YarAduas innerparteiliche Konkurrenten wurden mundtot gemacht, der bisherige Vizepräsident wurde erst disqualifiziert und schließlich zur Wahl gelassen, als die Wahlzettel schon ohne seinen Namen gedruckt waren, und bei den Wahlen selbst gab es massive Unregelmäßigkeiten und Tote.
Kritiker sagten, YarAdua sei lediglich eine Marionette von Olusegun Obasanjo, der Nigeria seit 1999 zur Demokratie geführt hatte. Demnach überraschte es nicht, dass eine Reihe von Schlüsselpositionen in seiner Regierung unverändert blieben, und eigenes Profil hat YarAdua nicht wirklich entwickelt. Um seine Position an der Spitze des 140 Millionen Einwohner zählenden Vielvölkerstaats Nigeria zu zementieren, bediente er sich vor allem taktischer Schritte.
In den ersten Monaten seiner Amtszeit sah es aus, als ob YarAdua etwas bewegen würde. Er drohte, einen nationalen Energienotstand auszurufen, sollte sich die Stromversorgung nicht verbessern. Heute ist klar, dass sie sich alles andere als verbessert hat. Stattdessen gerieten die Milliardendeals der Vorgängerregierung für den Ausbau der Energieinfrastruktur ins Zwielicht. Ein ausländischer Unternehmer sagt: "Jetzt will der Präsident alle Verträge prüfen, was wiederum Monate dauern dürfte, und dann könnte für die Projekte alles zu spät sein, die schon jetzt über ein Jahr in Verzug sind."
Ganz oben auf seine Agenda setzte YarAdua die Sicherheitslage im Nigerdelta. Seit Jahren wütet dort eine Rebellion, die die Ölförderung des Landes um ein Viertel gesenkt hat. Ausländische Firmenmitarbeiter können sich fast nur noch auf den Bohrinseln weit vor der Küste sicher fühlen. Viele sahen es als taktisches Geschick, dass YarAdua als Vizepräsidenten einen Politiker aus dieser Region berief: Jonathan Goodluck von der Volksgruppe der Ijaw, in deren Gebiet der Aufstand besonders stark ist. Die Gewalt gegen Ausländer ging im letzten Jahr tatsächlich zurück. Aber nun werden Angehörige einheimischer Politiker entführt, Ölinstallationen unverändert angegriffen, und von Frieden kann kein Rede sein. Henry Okah, einer der wichtigsten Rebellenführer, wurde in Angola festgenommen und nach Nigeria ausgeliefert, wo er nun wegen Hochverrat vor Gericht steht. Nachhaltige inhaltliche Programme zur Verbesserung der Lebensumstände in den Ölgebieten wurden nicht bekannt oder öffentlich diskutiert.
Auch den Kampf gegen Korruption schrieb sich YarAdua auf die Fahnen. Bevor er Präsident wurde, regierte er acht Jahre lang den nördlichen Bundesstaat Katsina und galt als einer der wenigen ehrlichen Gouverneure Nigerias. Als Präsident hatte YarAdua zwei schwierige Fälle zu bewältigen: das Schicksal der Antikorruptionsbehörde EFCC (Economic and Financial Crimes Commission) und den Umgang mit korrupten Gouverneuren, die Hunderte von Millionen US-Dollar unterschlagen hatten: James Ibori, Exgouverneur des Bundesstaates Delta und Finanzier der Präsidentschaftskampagne YarAduas, sowie Peter Odili vom Nachbarstaat Rivers State - beides Bundesstaaten im aufsässigen Nigerdelta, deren Regierungen wegen einer von Obansajo organisierten Umverteilung der Öleinnahmen zugunsten der Fördergebiete nun verhältnismäßig üppige Haushalte haben.
In beiden Fällen hat YarAdua enttäuscht. Er unterstellte die Antikorruptionsbehörde EFCC dem Generalbundesanwalt. Zwar machte die neue Hierarchie gesetzlich durchaus Sinn, aber die Schlagkraft der EFCC sank deutlich. Davon profitierten wiederum die ins Fahndungsziel geratenen Gouverneure Ibori und Odili. Und vor wenigen Monaten erhielten die beiden per Dekret Immunität auch über ihre Amtszeit hinaus. Das Signal in der Öffentlichkeit war verheerend. Es bedeutete nichts anderes, als dass gewisse Leute über dem Gesetz stehen, gab selbst ein Sprecher der EFCC öffentlich zu.
Als Pluspunkte rechnen viele dem neuen Präsidenten an, verschiedene Privatisierungen rückgängig gemacht zu haben, so den Verkauf mehrerer Ölraffinerien und der nationalen Telefongesellschaft. Auch seine zurückhaltende Art schätzen viele. Drei Jahre Zeit hat YarAdua, seine guten Seiten noch zu beweisen.
