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Die Freien Wähler haben in Hamburg überhaupt keine Basis und sind auch garnicht kampagnefähig. Haben die überhaupt mehr als 30 Mitglieder hier? In Hamburg haben sie im Übrigen auch keine Tradition. Die einzige FWG, die bisher hier mal antrat war 1970 die FW-80 (Freie Wähler Bergedorf-Lohbrügge, das Kürzel kam durch die damalige Postleitzahl Bergedorfs zustande), eine rechte FDP-Abspaltung, die kläglich scheiterte. Ich nehme mal an, wenn es eine größere Protestwählerzahl gibt, geht die an die FDP, die sich als einzige Partei klar gegen Schulreform und Straßenbahn ausgesprochen hat.
Ich stimme Guillermo Steinhagen-Cupé (sind Sie verwandt mit der eifrigen Schulreform-Gegnerin Cupé? Margarita o.ä.? ;-)) vollumfänglich zu.
Das ist auch genau meine Befürchtung, dass die Freien Wähler mit ihren Anti-Schulreform-Getöse im Februar eifrig Stimmen sammeln werden.
Ansonsten haben sie nicht viel zu bieten, aber das hatte eine Schill-Partei ja auch nicht...
Scheuerl mag den Zeitpunkt einer Protestpartei verpasst haben, aber vergesst nicht, dass die Freien Wähler längst Partei geworden sind und in einer jahrzehntelangen kommunalen Tradition fußen. Die könnten sehr wohl bürgerliche Kräfte von CDU, FDP, GAL und auch SPD hinter sich sammeln. Das sind dann die Stimmen, die fehlen werden, damit sich die GAL unter Scholz in ein neues Regierungsabenteuer begeben kann.
Die Schweiz hat viele schöne Seiten. Aber Klimaschutz und Menschenrechte sind dem Bundesrat dort bisweilen egal. Dafür sollten sich die Eidgenossen schämen.
Kommentar Schwarz-Grün in Hamburg: Die Stimmung der Stadt getroffen
Die Kündigung der schwarz-grünen Koalition in Hamburg wirkt wie eine Erlösung.
Sie quälen sich nicht mehr, sie schleppen sich nicht mehr über die Legislaturperiode. Die Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition in Hamburg wirkt wie eine Erlösung und trifft die Stimmung in der Stadt. Schwarz-Grün war nicht mehr wohlgelitten, das Missmanagement hinter den Koalitions-Kulissen, aber auch der Bundestrend, der die Lager Schwarz-Gelb und Rot-Grün wieder zusammenschweißt, hat das einstige Modellprojekt zum Auslaufmodell mit dem Charme eines verdorrten Graubrots werden lassen.
So brauchten die Grünen auch keinen konkreten Grund, um die Koalition platzen zu lassen: Sie mussten sich nur an die aktuellen Meinungstrends anhängen. Und hoffen nun, sich auch an das Umfragehoch im Bund anzukoppeln, das die Grünen bei über 20 Prozent sieht, während Hamburgs GAL bei gut zehn Prozent dahindümpelt. Spannend wird: Werten die Wähler den Koalitionsausstieg jetzt als grünes Rückgrat, oder strafen sie die Partei für allzu viel Taktiererei ab?
Rot-Grün scheint in Hamburg nun die wahrscheinlichste Perspektive. Auch deshalb, weil durch die baldigen Neuwahlen das Gespenst einer bürgerlichen Protestpartei des Schulreform-Verhinderers Walter Scheuerl in weite Ferne gerückt ist. Ihm fehlt einfach Zeit, eine erfolgversprechende Gruppierung noch rechtzeitig an den Start zu bringen. Auch das eine Erlösung.
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Kommentar von
Marco Carini
Hamburg-Redakteur
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Marco Carini