Kommentar Bremerhavener OB-Posse: Ein langer Urlaub für den Machterhalt
Die Posse um Oberbürgermeister Schulz hat eine politische Dimension. CDU und SPD wollen eine demokratisch korrekte Antwort auf die Nachfolgerfrage vermeiden. Schulz ist nur das kleinste Problem.
Bremerhaven braucht in absehbarer Zeit einen neuen Oberbürgermeister, so viel steht fest. Die Amtszeit des amtierenden Jörg Schulz endet Ende November 2011. Und er hat erklärtermaßen bereits keine Lust mehr.
Warum tritt er nicht zurück? Weil ihn das die Pensionsansprüche der letzten Jahre kosten würde. Das ist ein Lapsus im Bremer Beamtenrecht. Ein Grund für das Gemauschel, das SPD und CDU in Bremerhaven seit Wochen an den Tag legen, um Schulz monatelang zu beurlauben und parallel dazu unter Ausnutzung ihrer Noch-Mehrheit einen neuen Oberbürgermeister für die kommenden sechs Jahre zu installieren, ist es nicht.
Denn Schulz, seit elf Jahren im Amt, hätte auch noch sechs Monate weitermachen können. Oder so lange schlicht einem Vertreter das Feld überlassen können. In Krankheitsfällen ist das ja auch kein Problem. Am 22. Mai sind Kommunalwahlen in Bremerhaven. Das neue Stadtparlament hätte einen neuen Oberbürgermeister wählen können. Das wäre zumindest demokratisch korrekt.
Nur: Bei der Wahl büßt die große Koalition vielleicht ihre Vormachtstellung ein. Womöglich würde nicht der SPD-Fraktionschef neuer OB, könnte die CDU nicht mehr so viel mitreden bei anderen Posten. Beide wollen das vermeiden. Das ist die politische Dimension der Bremerhavener OB-Posse. Schulz ist nur das kleinste Problem.
Kommentar Bremerhavener OB-Posse: Ein langer Urlaub für den Machterhalt
Die Posse um Oberbürgermeister Schulz hat eine politische Dimension. CDU und SPD wollen eine demokratisch korrekte Antwort auf die Nachfolgerfrage vermeiden. Schulz ist nur das kleinste Problem.
Bremerhaven braucht in absehbarer Zeit einen neuen Oberbürgermeister, so viel steht fest. Die Amtszeit des amtierenden Jörg Schulz endet Ende November 2011. Und er hat erklärtermaßen bereits keine Lust mehr.
Warum tritt er nicht zurück? Weil ihn das die Pensionsansprüche der letzten Jahre kosten würde. Das ist ein Lapsus im Bremer Beamtenrecht. Ein Grund für das Gemauschel, das SPD und CDU in Bremerhaven seit Wochen an den Tag legen, um Schulz monatelang zu beurlauben und parallel dazu unter Ausnutzung ihrer Noch-Mehrheit einen neuen Oberbürgermeister für die kommenden sechs Jahre zu installieren, ist es nicht.
Denn Schulz, seit elf Jahren im Amt, hätte auch noch sechs Monate weitermachen können. Oder so lange schlicht einem Vertreter das Feld überlassen können. In Krankheitsfällen ist das ja auch kein Problem. Am 22. Mai sind Kommunalwahlen in Bremerhaven. Das neue Stadtparlament hätte einen neuen Oberbürgermeister wählen können. Das wäre zumindest demokratisch korrekt.
Nur: Bei der Wahl büßt die große Koalition vielleicht ihre Vormachtstellung ein. Womöglich würde nicht der SPD-Fraktionschef neuer OB, könnte die CDU nicht mehr so viel mitreden bei anderen Posten. Beide wollen das vermeiden. Das ist die politische Dimension der Bremerhavener OB-Posse. Schulz ist nur das kleinste Problem.
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Kommentar von
Armin Simon