Neue Ministerpräsidentin im Saarland: Zitterpartie, besonders für Frauen
Wieder einmal ist eine Frau nicht gleich beim ersten Anlauf zur Ministerpräsidentin gewählt worden. Auch Männer mussten schon zittern.
Annegret Kramp-Karrenbauer ist nun Ministerpräsidentin. Bild: dapd
SAARLAND/BERLIN taz | Das war knapp: Mit 26 von 27 möglichen Stimmen aus den Reihen der Jamaika-Koalition wurde Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch im Landtag im zweiten Anlauf zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Im ersten Wahlgang hatte sie mit 25 Stimmen die nötige absolute Mehrheit verpasst.
Der SPD-Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende Maas hatte erst kurz vor der Sondersitzung zur Wahl der Nachfolgerin von Peter Müller (CDU) seinen Hut in den Ring geworfen. Offenbar eine geheime Kommandoaktion der SPD-Führungsspitze an der Saar, von der selbst viele Genossen nichts wussten. Dass Maas im ersten Wahlgang wie Kramp-Karrenbauer 25 Stimmen auf sich vereinigen konnte und deshalb ein zweiter Wahlgang notwendig wurde, war für die oppositionelle SPD Saar "ein weiterer Beleg dafür, dass die Jamaikakoalition intern zerstritten ist."
Auch der Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine sieht das so: "Nun ist bewiesen, dass die Jamaika-Koalition sehr instabil ist", sagte Lafontaine nach der Landtagssitzung. Annegret Kramp-Karrenbauer nennt ihren Start "etwas holprig".
Heide Simonis, Ex-Ministerpräsidentin von Schlesweg-Holstein, findet das Abstimmungsverhalten unfair: "Frauen müssen immer mit dem Schlimmsten rechnen." Die SPD-Politikerin war 2005 nicht wiedergewählt worden, weil ihr jemand aus den eigenen Reihen in vier Wahlgängen die Stimme verweigerte.
Frauen - mehrere Anläufe
Bislang brauchten alle Kandidatinnen für den Ministerpräsidentenposten mehrere Anläufe oder scheiterten gänzlich. So wurde Christine Lieberknecht (CDU) in Thüringen im Oktober 2009 erst im dritten Anlauf gewählt und Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen im Juli 2010 im zweiten Wahlgang. Andrea Ypsilanti (SPD) in Hessen schaffte es gar nicht: Im November 2008 verweigerten ihr vier Abgeordnete aus der eigenen Fraktion einen Tag vor der Wahl die Stimme.
Aber auch Männer fielen schon durch: Georg Milbradt (CDU) in Sachsen 2004, Reinhard Höppner (SPD) 1994 in Sachsen-Anhalt und Erwin Teufel (CDU) 1996 in Baden-Württemberg. Selbst Bundespräsident Christian Wulff (CDU) schaffte es erst im dritten Wahlgang.
Leser*innenkommentare
Nina
Gast
Liebe Taz - ist "Opfergelaber" noch kein beleidigender Begriff? Ansonsten lasse ich den Blödsinn meiner Vorredner lieber unkommentiert stehen.
NormalBürger
Gast
Und scon wieder grüsst das Murmeltier...
Is klar, Frau Schmollack, Frauen sind ja natürlich wieder extrem stark betroffen. Vielviel mehr als Männer. Wie mir dieses Gejammer mit diesem ständigen "Frauen Sind ja sowas von Opfer und tausendmalmehralsduuu" auf den Zweig geht.
Warum solch eine Überschrift ?
Gibt es Ihrer Meinung nach auch mal einen Bereich ohne Ihre Feminismus Keule?
Mal vom feministischen Gejammer von Frau Simonis abgesehen, stellen Sie ja richtigerweise fest, dass es ja selbstverständlich auch Männer gab die dieses Schicksal traf, also warum sollen Frauen besonders unter politischen Wahl leiden??
Kai
Gast
Endlich mal eine Zeitung die den Blödsin von Heide Simonis nicht unkommentiert stehen lässt.
Frau Simonis hat anscheinend ausser dem feministischen Urknall den Schuss nicht gehört. Bei Minderheitsregierungen, wackeligen Mehrheiten, guten und beliebten Gegenkanidaten, oder wie bei Wulf, kleine Racheakte, ist es in einer Demokratie nun einmal normal, das diese Kanidaten sich schwer tun.
Bei Simonis kann ich mir aber schon vorstellen dass dieses feministische Opfergelaber einem Mann aus den eigenen Reihen irgendwann mal auf den Geist ging. Schuld daran ist sicherlich dann wieder ausnahmslos der Mann.