Bund reduziert Energieförderung drastisch: Kaum Kohle für Solarstrom

Die Bundesregierung spart bei Vorzeigetechnologien. Röttgen und Rösler wollen die Förderung der Solarenergie um ein Drittel kappen. Das ist noch nicht alles.

Schick, aber teuer: in Fensterscheiben eingelassene Solarzellen. Bild: ap

FREIBURG/BERLIN taz | Einigung über die künftige Solarvergütung: Der Streit zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium über die künftige Förderung von Solaranlagen ist beigelegt, wie ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums gegenüber der taz bestätigte.

Zu den Details wollte sich das Ministerium noch nicht äußern. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wollen die Pläne am Donnerstag gemeinsam vorstellen.

Nach Medienberichten soll die für Juli vorgesehene Kürzung der Einspeisevergütung nicht nur um drei Monate vorgezogen werden, sondern auch noch deutlich stärker ausfallen. Nach der geltenden Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die erst zum Jahresbeginn 2012 in Kraft trat, steht für Juli eine Senkung der Einspeisevergütung für Fotovoltaik um bis zu 15 Prozent an.

Nach dem Konsens der beiden zuständigen Ministerien soll es nun offenbar bereits zum April für kleine Hausdachanlagen eine Kürzung von 20 Prozent und für großen Freiflächenanlagen von mehr als 30 Prozent geben. Zudem soll die Vergütung auf 90 Prozent des erzeugten Stroms begrenzt werden. Den Rest muss der Anlagenbetreiber dann selbst vermarkten oder verbrauchen.

"Günstigste Solaranlagen aus dem Feld geschlagen"

Der energiepolitische Sprecher der Grünen, Hans-Josef Fell, kritisierte in einer ersten Reaktion vor allem die drastischen Einschnitte bei Freiflächenanlagen. Diese würden dadurch unwirtschaftlich. "Damit werden gerade die günstigsten Solaranlagen buchstäblich aus dem Feld geschlagen", sagte Fell der taz. Auch dass künftig nur noch 90 Prozent des Stroms zu festen Tarifen vergütet werden sollen, sieht Fell kritisch. "Das ist der erste Schritt zum Ausstieg aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz."

Sollten diese Kürzungen das Gesetzgebungsverfahren tatsächlich unverändert durchlaufen, dann würde der Strom vom privaten Hausdach ab April nur noch mit weniger als 20 Cent je Kilowattstunde vergütet. Damit wäre die Kilowattstunde vom Dach bereits billiger als die Kilowattstunde aus der Steckdose - die sogenannte Netzparität wäre im Frühjahr erreicht. Großanlagen, deren Vergütungen bereits heute nur bei 18 Cent liegt, könnten nach der neuen Regelung nur noch zwölf Cent bekommen.

Der Bundesverband Solarwirtschaft sieht durch die vor allem von Bundeswirtschaftsminister Rösler vorangetriebenen Pläne, die Solarförderung hart zu beschneiden, "die Energiewende und die Solarwirtschaft in Deutschland in ernster Gefahr". Derzeit werden in Deutschland rund eine Million Solarstromanlagen betrieben. Sie werden in diesem Jahr bereits mehr als vier Prozent des deutschen Strombedarfs decken.

Trotz der gestern erfolgten Einigung der Ministerien auf die künftige Vergütungshöhe ist allerdings noch nicht ausgemacht, dass die Kürzungen tatsächlich Gesetz werden. Die CDU-geführten Bundesländer Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten kürzlich bereits angekündigt, Änderungen an der Solarförderung über den Bundesrat verhindern zu wollen.

Comments

[hans]

Ja nun ist es klar die FDP größen suchen nach neuen Arbeitsplätzen wenn sie im Bundestag nicht mehr vertreten sind, aber das es eine CSU auch noch mitmacht das macht mich als ur Bayer schon nachdenklich, was wollen sie die Konzerne hoch halten, damit nicht auf einmal der kleine Mann Engergiewirt wird, es werden so viel gelder verschleudert, und nun ist was sinnvolles am laufen mit Arbeitsplätzen und ohne Atom , ach Deutschland gieb dein Geld lieber allen anderen als deinen Bürgern, wo sind wir gelandet , wir brauchen echt viel mehr neue Parteien um die alten Struckturen aufzuberechen . armes Deutschland.

[Scharlie]

Ich werde auch in diesem Fall den Verdacht nicht los, dass Rösler wieder den Handlager seiner FDP- Klientel, diesmal der Betreiber von Großkraftwerken macht. Ich bin sicher, dass er nach der Wahl 2013 bald einen lukrativen Job in der Großindustrie antreten darf.

Die Zukunft liegt nicht darin, zentrale Stromerzeugung von den altbekannten Monopolisten, wie es ja auch schon bei den Offshoreanlagen geschieht, zu fördern, sondern dezentrale KWK zu unterstützen. In Sonderfall gilt das auch für kleine und mittelständische Solarbetriebe. Gegenüber der jahrzehntelangen Unterstützung der Atomkraftwerke in der Entwicklung, der Entsorgung, dem Rückbau und der Schadensbeseitigung beim möglichen GAU durch den Steuerzahler sind die Vergütungen bei Solar nur Peanuts. Vom Handwerker bis Hersteller schaffen sie mehr Arbeitsplätze und die Entwicklung zu besseren Wirkungsgraden ist noch nicht abgeschlossen.

[Stefan]

"Derzeit werden in Deutschland rund eine Million Solarstromanlagen betrieben. Sie werden in diesem Jahr bereits mehr als vier Prozent des deutschen Strombedarfs decken." Dieser Strom ist aber weder voraus planbar, noch kommt er zu den Zeiten, zu denen er gebraucht wird.

Wenn jemand sagen würde, das er seine Füße morgens 15 Minuten mit einer Lötlampe befeuert und dann den ganzen Tag ohne Schuhe rumläuft, würde man ihn für bekloppt erklären. Nach den Maßstäben der Solar-Propheten wäre er ein Visionär. ...solange er das Gas seiner Lötlampe nicht aus Deutschland bezieht, sich den Kaufpreis aber in Deutschland erstatten lässt.

[Un-Hanssslich]

"Das alles wäre nicht möglich gewesen, wenn die Solar- und Windindustrie nicht so 'gute' Lobbyarbeit gemacht hätte."

Mit Verlaub, Herr Hanzzzzzzz, aber in unserem Land bemisst sich die Qualität der Lobbyarbeit letzten Endes nach der Zahl der Vorkomma-Nullen auf Ihren Schecks. Auf dieser Grundlage können Sie sich dann die gewiefteren, aber teureren Lobby-Agenten leisten; oder die besser vernetzten, aber raffgierigeren Altpolitiker. Und auch die ganzen teuren ganz- oder doppelseitigen Anzeigen in großen deutschen Tageszeitungen, um dort den drohenden Stromkollaps zu beschwören. War ja alles schon da.

Und schließlich auch mehr Geld in die "politische Landschaftspflege" kippen, also in die legale, institutionalisierte Korruption unserer "marktwirtschaftlichen Demokratie": Parteispenden, Sponsoring, Irrsinnshonorare für "Vorträge" von Regierungspolitikern auf inszenierten Tagungen, Jobangebote für die Karriere nach der Politik, usw. usw. Und sicher auch fürs Wulffen und für den einen oder anderen Geldkoffer.

Und all das zahlen die großen Strommultis eben locker mal aus der Portokasse, anders als die viel kleineren Ökostrom- und Solarzellenproduzenten.

Welche nach dieser politischen Richtungsentscheidung und angesichts der scharfen Konkurrenz aus China jetzt wohl in absehbarer Zeit den Löffel abgeben werden. FDP, RWE, EnBW & Co. hingegen dürfen jetzt die Sektkorken knallen lassen, Shanghai auch. Wieder ein Beispiel für die schleichende Demontage einer Volkswirtschaft durch den ach so wirtschaftsförderlichen Kapitalismus.

[Stefan Thiesen]

Thema Speicher und Eigenverbrauch: Speichertechniken sind in der Entwicklung - es gibt zahlreiche Ansätze und einige marktreife Technologien, und soweit ich es mitbekommen habe bleibt die Eigenverbrauchsvergütung für PV Anlagen unangetastet. Wir selber haben ebenfalls eine 12,5 kw Anlage mit Eigenverbrauch für 2 Haushalte. Wenn man das eigene Verhalten anpasst (Waschmaschine, Spülmaschine und Bügeln während der Tageszeit) lohnt sich das auch ohne Speicher schnell. Zudem ist es banal: Solarstrom erzeugt den meisten Strom zur Mittagszeit - wenn er gebraucht wird. Dasselbe gilt für heiße Sommertage wenn in Luxushäusern und Büros die Klimaanlagen anspringen. Ein Problem ist die einseitige Förderung von Windstrom - und da sind bei den ganz großen Projekten eben wieder NICHT die privaten Kleinanleger beteiligt. Sondern? Wer? Na? Es stimmt auch nicht, daß Deutschland den Anschluß verloren hätte. Zur Photovoltaik gehört vor allem auch Wechselrichter und Regeltechnik. Hier sind SMA (Deutschland) und Fronius (Österreich) weltweit unter den Technologie- und Marktführern.

[wejo01]

ein wichtiger und richtiger schritt der den wildwuchs der rot grünen geldumverteilungsmaschine endlich beschneidet.

ich erinnere mich genau als Tritt ihn das eeg im bundestag einbrachte sagte er dem bürger wird dieses epochale gesetz nicht mehr als 0,5 cent/kw kosten. schaut auf eure stromrechnung leute wir sind nun bei 3,5 cent/kw.fals der lügner Tritt ihn auch nur die grundrechenarten beherscht wuste er das er im bundestag gelogen hat denn jede neue solaranlage erhöht selbstverständlich die eeg zulage.bis heute hat dieser großdiebstahl der rot grünen nichtskönner uns bürgern 100 miliarden € gekostet und da die förderung auf 20 jahre ausgelegt ist wird sich die rot grüne umverteilung in unsagbare höhen schwingen.

eins ist klar wir brauchen einen umstieg bei der energie gewinnung aber warum wir in deutschland gerade das unefektivste system fördern wird immer ein geheimnis der grünen bleiben. oder hat hier jemand finanzielle intressen herr fell?

dazu kommt das rot grün nichts aber auch garnichts für den umstieg getan haben es wurden keine neuen leitungen geplant geschweige den gebaut .es wurden keine neuen speicher möglichkeiten erforscht oder bekannte gebaut. auser dumm schwätzen und den verbraucher abzuzocken hat rot grün nichts für den energiewandel getan und schreit heute es geht zu langsam.

rot grün hat unaufholbare zeit vertan zeit die uns teuer zu stehen kommen wird.

[Stefan Thiesen]

Solarstrom ist extrem wirtschaftlich. Und das ist nachweisbar. Der Diplom Mathematiker Ronny Kiesewetter hat es sorgfältig durchgerechnet. Siehe: http://www.solarförderung.de/Vergleich/H/zusammenfassung.htm

Ich denke aber man kann sich einigen "den Subventionsschwachsinn" zu beenden. Sobald die Chinesen mitmachen. Und sobald alle anderen Energien zu Preisen angeboten werden, die ihre wirklichen Gesamtkosten einschließen. Abgesehen davon: HALLO! FOSSILE ENERGIEN GEHEN IN HISTORISCH SEHR KURZER ZEIT ZUENDE! Was ist daran so schwer zu verstehen? Es wird immer sog etan, als hätten wir überhaupt eine Wahl. Haben wir aber nicht.

[Hansss]

"Das ist doch alles sowieso eine Farce, solange es nicht endlich vernünftige Energiespeicher gibt und die Kabel in den Süden gelegt sind. Denn solange wird die Grundlast im Wesentlichen aus Atom, Kohle und Gas gespert, oder aus dem Ausland importiert, was aufs Gleiche hinausläuft."

schreibt von HamburgerX und hat damit den Nagel auf den Kopf getroffen.

Was nützen Millionen Kilowatt an Solar/Windstrom, wenn

a) die Leitungen nicht existieren um den Strom zu transportieren und

b) keine Speichermöglichkeiten gegeben sind um die Grundlast abzudecken.

In Deutschland (und nicht nur hier) hat man den zweiten Schritt vor dem ersten Schritt gemacht und gehofft, dass sich schon eine Speichermöglichkeit finden wird.

Wenn an einem schönen erneuerbaren Tag (Sonne und Wind) die Hälfte des Stroms in den Boden gejagt werden müssen, weil sonst die Leitungen zusammen brechen, dann stimmt die Planung hinten und vorne nicht - und das ist nicht die Schuld der EVUs, sondern einer Politik, die ohne Sinn und Verstand Sonne und Wind subventioniert hat.

Wenn irgendwo in Deutschland Windparks und Freiflächenanlagen gebaut werden ohne dass die Möglichkeit gegeben ist, bei Vollast den Strom abzunehmen, dann rechnet sich das zwar für den Betreiber, weil der Strom vergütet wird, aber für die Umwelt ist das ein Schildbürgerstreich, weil der Strom nie ins Netz eingespeist wird.

By the way - das alles wäre nicht möglich gewesen, wenn die Solar- und Windindustrie nicht so "gute" Lobbyarbeit gemacht hätte.

[Tomate]

Was mir hier fehlt, sind die Hintergründe. Wir haben hier zwar mit Rösler und der FDP die üblichen Verdächtigen, aber ich hätte mir viel mehr Recherche und Informationen über die Lobby-Arbeit bzw. den Klientelismus gewünscht, der hinter dieser Entscheidung liegt. Diesmal wirds ja wohl kaum Mövenpick gewesen sein.

[Demokratin]

Endlich hat dieser Subventionsschwachsinn ein Ende.

Deutschland ist vom Sonnenangebot kein Solarland und an der Produktion von Solarzellen verdienen eh nur noch die Chinesen.

Die wenigen deutschen Anlagenbauer, die allesamt chinesische Kunden beliefern, werden auch so am Markt bestehen bleiben.

Das deutsche Solar-Know-How für die letzte Fertigungsstufe ist bereits vor 10 Jahren verloren gegangen, damals hätte man auch sofort die Subventionen streichen müssen.

Der Schritt kommt spät, ist aber umso richtiger.

[Sabine Ewert]

Ich persönlich halte nicht die Kürzung für Freiflächenanlagen für problematisch, sondern die Kürzung für den kleinen Hausbesitzer, der zur Energiewende beitragen möchte. So ist die Energiewende nicht zu schaffen.

[vic]

Ist es dem FDP Chefchen also mal wieder gelungen, zahlreichen Mittelständlern, sowie privaten und energiebewusssten Hausbauern den Geldhahn zu zudrehen. Zu Gunsten von Monopolisten, die- neben Kohle und Atom- auf Offshore- Windparks setzen.

Es wird nicht zu seinem Schaden sein.

[Thomas]

Was für ein Widerling ist eigentlich dieser Fippsi?

Wie kann man sich so offensichtlich als Angedienter der Energiekonzerne anbiedern? Weil man auf einen Posten bei denen schielt. Und darunter hat die Umwelt von Gegenwart und Zukunft zu leiden. Damit dieser Horst einen tollen, Rücksichtslosigkeit belohnenden Job bekommt.

Wie wütend mich sowas macht! Hauptsache die Zukunft verkauft! Und dabei soweit rechts stehend, dass selbst Landesverbände der CDU dagegen sind! Zum Glück ist diese Banenenpartei bald erstmal Geschichte.

[Paint.Black]

Auch ja?

Und da hieß es doch noch vor 2 Wochen: Ohje - wegen der Energiewende hat's kaum mehr Strom für all die frierenden Leut'...

Vielleicht sollten sich die ganzen kleinen Stromerzeuger zu einer Gemeinschaft zusammenfügen - und einen eigenen Lobby-Heini nach Berlin schicken.

Ich hätte ja bei einer umgekehrten Massnahme gern das Geschrei der Atomstromerzeuger gehört.

Und: Hier gilt wohl der ewige Hebel mit den Arbeitsplätzen nicht, nein?

[Wolf]

Politheinis sollten sich endlich einmal um die

Abzockerpreisentwicklung bei allen Energielieferanten kümmern.

Es kann doch nicht sein, das man beim tanken, daheim

bei Strom und Gas abgezockt wird.

Es gibt keinen Wettbewerb, denn über 140 Stromanbieter erhöhen wieder die Preise.

Das einzigste wirkungsvolle Mittel gegen weitere

Preistreiberei ist die schnelle Verstaatlichung aller Schlüsselindustrieen, nach dem GG ganz legal.

Die Abzocker-Vorstandsäcke rausschmeißen !

Da bei einer Staatsübernahme der Staat keine Gewinne machen darf, kommt das den Verbrauchern zugute und Energie wird wieder bezahlbar !

[HamburgerX]

Das ist doch alles sowieso eine Farce, solange es nicht endlich vernünftige Energiespeicher gibt und die Kabel in den Süden gelegt sind. Denn solange wird die Grundlast im Wesentlichen aus Atom, Kohle und Gas gespert, oder aus dem Ausland importiert, was aufs Gleiche hinausläuft.

Ich finde es einen Skandal, dass hier eine Technik forciert wird, ohne die entscheidenden Mitvoraussetzung mitzuforcieren. Es ist noch nicht mal genügend in diese Richtung geforscht worden. Das ist Deutschland unwürdig.

So wie es derzeit steht, sind Solar und Wind lediglich symbolische Spaßenergieformen, die mit viel Geld vom Steuerzahler subventioniert werden. Geld, das jedem von uns am Ende des Monats fehlt.

Damit will ich nicht sagen, dass ich an Kohl, Gas und Atom unbedingt festhalten will. Ich wäre begeistert, könnten wir uns aus der Abhängigkeit dubioser Regierungen und ihren Rohstoffreichtümern befreien. Aber man muss endlich die obigen Punkte angehen. Und auch nach neuen Energieformen suchen.

[Strahlemann]

Die Netzparität ist schon lange erreicht, denn der durchschnittliche Endverbraucherpreis liegt nicht mehr bei 20 Cent/kWh sondern ist bereits auf über 26 Cent/kWh gestiegen. Daran ist die Photovoltaik übrigens am wenigsten schuld, vielmehr bewirkt sie, dass die mittäglichen Preisspitzen verschwinden, die bislang so lukrativ für die Stromkonzerne waren. Kein Wunder, dass Konzernliebling Rösler nun die Notbremse ziehen will, bevor ihm angesichts des nun immer billiger werdenden Solarstroms die Argumente ausgehen.