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So ein Quark @ Dillinger:
Einwohner sind so oder so Einwohner in diesem unseren Lande, egal welchen Pass sie haben. Nur weil es dann mehr Deutsche gibt, bedeutet das ja nicht, dass dann mehr Leute in Deutschland leben.
Die Einbürgerungen führen dazu, dass die Bundesrepublik mehr Einwohner hat und damit an politischem/wirtschaftlichem Gewicht zunimmt. Mit anderen Worten: Schland wird noch mächtiger, als es eh schon ist. Wollen Sie das wirklich, Frau Kaiser?
In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute: Demokratische Parteien arbeiteten zusammen.
Kommentar Einbürgerungen: Eigenlob nicht angebracht
Die Zahl der Anträge zeigt: Viele wollen Deutsche werden. Aber die Hamburger Behörden bremsen sie aus.
Dass mehr HamburgerInnen ohne deutschen Pass einen Antrag auf Einbürgerung gestellt haben, ist sehr erfreulich. Und ein Anstieg von 36,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist erstmal beachtlich. Die Zahl der tatsächlichen Einbürgerungen, die nur um 1,7 Prozent stieg, wirft aber Fragen auf.
Gemessen an den selbst gesteckten Senatszielen – mit der Einbürgerungsaktion sollten Anträge in nur noch drei Monaten bearbeitet werden – lassen sich die Zahlen eigentlich nur als Misserfolg werten. Wie sich die SPD nun mit ihrer Migrationspolitik zu profilieren versucht, ist also ziemlich daneben.
Laut Senat ist die Resonanz so groß, dass die Behörden bei der Bearbeitung nicht hinterherkommen. Deshalb wurde das Personal um sieben Stellen aufgestockt. Auch der schwarz-grüne Senat hatte 2010 fünf Stellen geschaffen – ohne groß Wind darum zu machen. Fortschrittliche Migrationspolitik aber sieht anders aus.
Gegen einen deutschen Pass spricht für viele Menschen, dass sie ihre alte Staatsbürgerschaft aufgeben müssten. Sonderregelungen gibt es, die für EU-BürgerInnen, aber auch für Menschen aus Afghanistan, Iran und Irak gelten: Sie dürfen ihre bisherige Staatsbürgerschaft behalten. Das sollte längst für alle potenziellen Neudeutschen gelten. Dafür sollte sich auch Hamburgs SPD stark machen.
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Kommentar von
Lena Kaiser
Transformatorin und Autorin
studierte Politikwissenschaft, Philosophie und Ethnologie in Potsdam, Berlin und Mexiko-Stadt und schreibt seit 2009 für die taz. Sie volontierte bei der taz in Hamburg, war dort anschließend Redakteurin, Chefin von Dienst und ab Juli 2017 Redaktionsleiterin. 2019 wechselte sie in die Produktentwicklung der taz und ist verantwortlich für die Digitalisierung der täglichen taz.
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