Koalitionsverhandlungen in Hessen: Rot-Rot-Grün weiter im Gespräch

Der hessische SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel hat die Fortsetzung des Gesprächs mit Grünen und Linkspartei angekündigt. Inhaltliche Hürden gibt es genug.

Passt das? Willi van OoyenThorsten (Die Linke), Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) und Tarek Al-Wazir (Grünen) Bild: dpa

WIESBADEN rtr | In Hessen wollen SPD und Grüne nach ihrem ersten Gespräch mit der Linkspartei weiter über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis sondieren. „Die Gesprächsatmosphäre war engagiert-konstruktiv“, sagte der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstagabend in Wiesbaden. Er freue sich auf die Fortsetzung des Gesprächs.

Es bestünden allerdings weiterhin erhebliche politisch-inhaltliche Hürden, schränkte er ein. Es sei noch ein weiter Weg. Grünen-Chef Tarek Al-Wazir äußerte sich ähnlich. SPD und Grüne hatten im Wahlkampf eine Koalition mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen. Wegen großer inhaltlicher Differenzen galt die Option bislang aber als eher unwahrscheinlich.

Am Montag hatten sich bereits die CDU, die mit 38 Prozent stärkste Kraft im hessischen Landtag wurde, und die Grünen zu Gesprächen getroffen, um eine Koalition auszuloten. Für Mittwoch ist ein zweites Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD geplant. Koalitionsverhandlungen gibt es aber noch nicht. Eile ist nicht geboten. Die Regierung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist noch bis Mitte Januar im Amt.

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die Wunschbündnisse CDU/FDP noch SPD/Grüne eine Mehrheit erreicht. Neben Schwarz-Grün ist auch eine große Koalition von CDU und SPD denkbar. Rein rechnerisch hätte zudem ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei oder aber aus SPD, Grünen und FDP eine Mehrheit. Allerdings hat die FDP einer Ampelkoalition bereits eine Absage erteilt.

Und Rot-Rot-Grün gilt in Hessen als vorbelastet. Vor fünf Jahren war die damalige SPD-Chefin Andrea Ypsilanti mit dieser Koalitionsidee gescheitert, weil sie vor der Wahl ein solches Bündnis ausgeschlossen hatte. Bei der anschließenden Neuwahl stürzte die SPD ab.

Comments

[Rainer Winters]

Wer einmal im Landtag auf der Tribüne saß, der hörte regelmäßig mehr Gemeinsamkeiten an der rot/rot/grün-Front versus absolut konträren Meinungen von schwarz/gelb.

Warum sollte das nun anders sein? Es gibt noch andere Themen, die gegen schwarz/grün sprechen und für rot/rot/grün sprechen: Neben der Position Flughafenlärm steht das Thema Informationsfreiheitsgesetz IFG, welches Hessen unrühmlicherweise immer noch nicht hat. Diese bosnischen Zustände können nur rot/rot/grün ändern.

[Abwägung]

Wenn sich irgendwie abzeichnet, dass diesmal alle Abgeordneten der SPD und der Grünen sowie der Linken dafür stimmen: Auf geht's!