Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
@drohne "Man muss auf beide Augen blind sein um Russland als Agressor im Ukraine-Konflikt nicht zu erkennen.... Seine Propaganda-Maschinerie, die mittlerweile auch die ganze Welt bearbeitet spricht für sich. ... Um Putins imperialistische Politik zu erkennen muss man kein Kenner sein, es reichen allein die Tatsachen, die er in letzter Zeit geschaffen hatte."
Danke für diese Fülle an Argumenten :D
Fakt dagegen sind unsere Politiker auf dem Maidan - ich möchte das Gezeter in unseren Medien nicht hören, würde Lavrov eine anfeuernde Rede vor Occupy Frankfurt halten.
Fakt ist das geleakte Telefonat von Victoria "Fuck the EU" Nuland.
Fakt ist der Coup in Kiev, der die von Nuland gewünschte US-Marionette an die Macht brachte.
Fakt ist, dass das US-State-Department seine frühere Angestellte als ukrainische Finanzministerin installiert hat.
Fakt ist, dass der Euromaidan von den USA und der Konrad-Adenauer-Stiftung etc. finanziert wurde.
Fakt ist die Erweiterung der NATO bis vor die russische Grenze - entgegen allen Beteuerungen anläßlich der "Wiedervereinigung".
Fakt ist die Einkreisung Russlands durch das westliche Raketenabwehrsystem, mit dem tendenziell die russische atomare Abschreckung ausgehebelt wird.
Fakt ist, dass der IWF gedroht hat, seine Zahlung an Ukraine zu kürzen, sollte sich der Donbas abspalten.
Fakt ist, dass die "Anti-Terror-Operation" gegen den Donbas vom Westen unterstützt wird.
Fakt ist, dass die EU alle Gesprächsangebote Russlands zu einer friedlichen Lösung des Ukraine-Problems abgelehnt hat.
Wie es Oliver Stone zutreffend auf den Punkt bringt, von den westlichen Medien wird das Narrativ als "Russland auf der der Krim" gesetzt. Der Kern der Krise ist aber "NATO in Ukraine".
"Der Westen scheint zunehmend ratlos zu sein. Irgendwie hat die EU selbst, ohne es zu merken, die Krise durch die Assoziierungsabkommen mit Kiew beschleunigt. ":
Wie bitte? Wenn die das wirklich nicht gemerkt haben sollen ('es beabsichtig zu haben' lassen wir mal ungesagt), sind unsere Vertreter in der EU aber absolut nutzlos!
-------
-------
"Nun schwankt der Westen zwischen Eindämmung und Entspannung." :
*Den Westen* als Einheit gibt es so schon mal gar nicht. Sicher gibt es auch Akteure die Richtung Eindämmung und Entspannung gehen, aber die wirklich Einflussreichen zielen eher auf scharf machen ab, z.B.mit den Sanktionen (letztendlich gegen das Russische Volk), Militärmaneuvern, Drohungen aller Art und Ölpreismanipulationen.
*Russland* ist sicher auch keine einstimmige Einheit, daher ist die alleinige Konzentration auf Putin in den Medien auch fragwürdig. Zudem, er ist sicher kein ordentlicher Demokrat einer perfekten Welt, aber denkbare (realistische) Alternativen erscheinen wesentlich schlimmer.Ich glaube nicht, dass jemand ernsthaft denkt in Russland kann vom Westen eine funktionierende Demokratie installiert werden - wir haben ja selber nicht mal eine (siehe geheime Debatten bzgl TTIP oder NSA Ausschuss etc). Mal ganz abgesehen davon, dass es nicht im Interesse der Herrschenden im Westen sein kann dort eine selbstbestimmende Demokratie zu haben.
Korrektur:
Dieser "kluge Vorschlag" stammt allerdings von Putin und wurde von diesem bereits im Herbst 2012 gemacht.
Es muss heißen: Herbst 2013
@Dhimitry "Zusammenfassung der russischen Propaganda!"
Das sind soweit unbestreitbare Fakten, auch wenn sie von westlicher Propaganda ignoriert oder geleugnet werden.
Stefan Reinecke hat soweit Jeffrey Tayler [ How to Win Friends and Influence Putin | http://unurl.org/2V2Y ] aufmerksam gelesen. Dessen Einsicht, dass der unmittelbar vor den Weihnachtsferien in Anwesenheit von noch drei verbliebenen Senatsmitgliedern "einstimmig" verabschiedete "Ukraine Freedom Support Act of 2014" quasi eine Kriegserklärung an Russland sei, hat er allerdings unterschlagen.
Interessant ist noch Reineckes folgender Satz:
"Steinmeier hat kürzlich den klugen Vorschlag gemacht, dass EU und die Eurasische Wirtschaftsunion kooperieren sollen."
Dieser "kluge Vorschlag" stammt allerdings von Putin und wurde von diesem bereits im Herbst 2012 gemacht. Er stieß damals in der EU auf taube Ohren. Man hatte sich im Westen offenbar auf andere Optionen geeinigt. Heute entbehrt dieser Vorschlag nicht einer gewissen Irrationalität, nachdem alles vorhandene Porzellan zerschlagen wurde und der Wirtschaftskrieg gegen Russland in vollem Gange ist.
Tayler und damit Reinecke haben Unrecht. Heute wird der Westen seine Beziehung zu Russland nur noch reparieren können, wenn er als Vorleistung alle Sanktionen aufhebt und Kiev alle militärische Unterstützung entzieht. Man würde Kiev auch zwingen müssen, den Krieg gegen Novorossija einzustellen und mit den dort etablierten Regierungen zu verhandeln.
Während bei Einigen in der EU mittlerweile der Groschen gefallen ist, dass der Krieg gegen Russland auf Europas Kosten geht, ist aber deutlich, dass die USA den Kriegskurs beibehalten werden.
@h4364r Auf jeden Fall haben die USA die EU und vor allem Mrs. Merkel grandios abgelinkt, dass muss man ihnen lassen. Das fing schon mit "Fuck the EU" wir wollen Jaz an, "wir wollen nicht den geschissenen Boxer". Gutgläubig in bester Bütteleimanier wähnte man sich in der Ausdehnehnung der EU-Einflusssphäre auf die Ukraine unter der Schirmherrschaft Ongela Mörkels. Ach was wäre das für ein Triumph gewesen? Jetzt hat man einen Schrottstaat zu alimentieren mit kriegstreiberischen Idioten an der Spitze und hat den Stress den Scherbenhaufen irgendwie wieder halbwegs ins Lot zu kriegen. Übersee kanns wurscht sein, da ist soo viel Wasser dazwischen. Ich glaub die singen und tanzen dort im White House: Old Europe gespalten mit sich selbst beschäftigt...während sich Politiker und Journalie weiterhin abmühen Amilands Schuhe zu putzen "Na klar doch, wir führen ein dass Eure Unternehmen unsere Staaten verklagen dürfen, uh, neulich mit dem NSA-Worm bei der Referatsleiterin aus der Europapolitik-Abteilung, ja klar, Ihr dürft uns überwachen".
Während bei Einigen in der EU mittlerweile der Groschen gefallen ist, dass der Krieg gegen Russland auf Europas Kosten geht, ist aber deutlich, dass die USA den Kriegskurs beibehalten werden.
Und Angela hört nich wenn der Groschen fällt , da sie sich immer noch im Dornrösschenschlaf befindet .
Der steigende Heisshunger der USA ``mit allen mitteln `` weltweit weiterhin Bodenschätze zu Plündern , zeigt wer der eigentliche Agressor ist.
Russland hat so viele Bodenschätze , das ist in derren gierigen Augen nicht gerecht .
"Irgendwie hat die EU selbst, ohne es zu merken, die Krise durch die Assoziierungsabkommen mit Kiew beschleunigt."
Hihi, irgendwie standen Steinmeier, Westerwelle & Co. wohl auch, ohne es zu merken, auf dem Euromaidan und haben, ohne es zu merken, Mollie-werfende Demonstranten angefuert.
"Kiew zeigt zunehmend Irrationalität aus Schwäche."
Banderistan ist eine US-amerikanische Kolonie. Da transportiert nicht nur die Armee Hunter Bidens Bohrequipment, da stellen die USA auch die Finanzministerin.
"Dass Kiew das Donbass wirtschaftlich boykottiert, ist auch kein Zeichen von Stärke, im Gegenteil. Damit treibt Kiew den Osten aus dem Staatenverbund."
Das tat Banderistan bereits mit Bomben und Granaten.
"in diesem von Putin entfachten Krieg"
Diesen Krieg begonnen haben ukrainische Soldaten und vom Oligarchen Kolomoisky gesponsorte bewaffnete Faschisten unter dem Beifall unserer Politiker und auf Druck des Internationalen Währungsfonds.
"Die Ukraine ist bankrott."
Das ist nun völlig überraschend. :D
"In Russland zerfällt der Rubel"
Er ist eher gefallen - und nun unterbewertet. Ölpreisdumping ist allerdings ein zweischneidiges Schwert mit zahlreichen Kolateralschäden.
"Die EU sollte eine diplomatische Offensive ins Auge fassen."
Die Gelegenheit hatten unsere Politiker, bevor sie sich auf dem Euromaidan herumtrieben. Sie wollten nicht. Heute ist die Einheit der Ukraine Geschichte.
Heute wird man es nicht mehr vermeiden können, mit den Menschen in Novorossija zu verhandeln anstatt über sie. Das sagen die Russen schon die ganze Zeit (so wie sie vor einem Jahr immer wieder diplomatische Gespräche angeboten haben). Und unseren Politikern, die das Wort "Demokratie" die ganze Zeit wie eine Monstranz vor sich her tragen, sollte das eine Selbstverständlichkeit sein.
Aber auch das werden sie erst wieder einsehen, wenn es vielp zu spät ist.
Man muss auf beide Augen blind sein um Russland als Agressor im Ukraine-Konflikt nicht zu erkennen und an guten Willen von Putin zu glauben diesen Konflikt friedlich zu lösen. Der Putin führt die ganze Welt und sein Volk als "luppenreine Denmokrat" schon lange an der Nase. Seine Propaganda-Maschinerie, die mittlerweile auch die ganze Welt bearbeitet spricht für sich.
Entweder sind Sie einer der Opfer seiner Propaganda, oder ein Teil dieser Maschinerie.
Um Putins imperialistische Politik zu erkennen muss man kein Kenner sein, es reichen allein die Tatsachen, die er in letzter Zeit geschaffen hatte.
@h4364r Danke für diese Zusammenfassung der russischen Propaganda!
@Dhimitry Wieso? Die Finanzministerin wurde extra aus den USA eingeflogen und eiligst eingebürgert. Stimmt doch...
Hoffentlich wachen die Russen bald auf und reiben sich den nationalistischen Schiss aus den Augen, den Putin ihnen angesichts des drohenden und eingetretenen wirtschaftlichen Fiaskos in die Augen gestreut hat. Er will doch nur sich damit die wirtschaftlichen Oligarchen an die Macht halten.
@Arcy Shtoink Sie wirken als Antifa nicht sehr überzeugend.
@Arcy Shtoink Dass die Bevölkerung der russischen Förderation auf einmal aufhört in nationalökonomischen Zusammenhängen zu denken, ist ebenso unwahrscheinlich wie dass die Bevölkerung der Eu-Staaten "aufwacht" und sich den auf EU substituierten "nationalistischen Schiss" aus den Augen reibt, den die EU-Politiker betreiben, um das Kapital der EU-Staaten an der Macht zu halten.
wen interessieren die Zusagen von Genscher und Co. vor 25 Jahren. Sie sind nicht Götter und können nicht mal die unmittelbar bevorstehende Zukunft vorhersehen. Und ihre Zusagen interessieren schon gar nicht die Länder, deren Bevölkerungen 40 und mehr Jahre lang von Russen okkupiert, dezimiert und russifiziert wurden.
Überall, wo die Russen Land geraubt haben, haben sie nur Dreck hinterlassen.
So wie Steinmeier, Gabriel und Platzeck, (die wollen nämlich Gert Schröder gleich tun, und Putin Stiefel lecken; nach dem Merkel sie nach 3 aus der Regierung entfernt und durch Bündnis 90/Grüne ersetzt), aber sie setzen auf das falsche Pferd.
Ich kenne keine andere Nation, die so narzistisch und faschistoid ist. Putin labert irgendwas über die sakrale Rolle Russlands auf der Krim, das muss sich vorstellen, er stellt geistige Phänomene über das internationale Recht. Da muss man Ärzte rufen, speziell Psychiater, die allein können jetzt Russland helfen sein Gesicht in diesem von ihnen initialisierten Konflikt zu wahren.
"Dass die Krim wieder ukrainisch wird, ist Traumtänzerei. Face the facts."
Wie wärs mit einer unabhängigen, demilitarisierten Krim? Keine Flotten, dafür Wirtschaftshilfen für ein multietnisches Land. Eine Schweiz am Schwarzen Meer...
@Dhimitry Gute Idee. Bitte an Kiew weitergeben.
Seit wann ist die Schweiz demilitarisiert?
Es ist afaik das einzige europäische Land, in dem fast jeder seine Waffe zu Hause hat und auch jeder, der volljährig ist, sich eine kaufen kann.
@Age Krüger Das war auf den multiethnischen Charakter des Landes bezogen. Vier Amtssprachen und ein auf Ausgleich basierendes politisches System.
@Dhimitry Naja, wenn sich ein multiethnischer Charakter durch Zuzugsbeschränkungen für alle, die nicht die gleiche Nationalität haben, auszeichnet, dann wird wahrscheinlich selbst Putin begeistert sein, aus der Krim eine Schweiz machen zu können.
@Dhimitry Sie können ja dem Kreml einen Brief schreiben und den Vorschlag unterbreiten...
Mir fällt grad auf: Die Merkel hat ja ganz schön Falten gekriegt.
@Dudel Karl Das Bild ist eh nicht aktuell. Ca. ein 3/4 Jahr alt, vom ersten Treffen Merkels mit Putins. Zum 1. Weltkrieggedenken oder so. Du "böser Bube"-Blick...
@Dudel Karl Und? ist das nicht normal wenn man älter wird?
@Grisch Doch. Aber es ist nicht normal, auf Wahlplakaten 20 Jahre jünger auszusehen als in Wirklichkeit.
@Dudel Karl besser als ohne Wellnessberater. Man denke an die berühmten Merkelsammelbildchen (Titanic)...
@Dudel Karl Ich glaube das ist auch "normal"
Dass die Leute auf der Krim sich weder "befreien" lassen wollen, noch zurück zur Ukraine wissen die Journalisten in unserem Land selbst:
Martin Reeh/Pascal Beucker interviewen den Pazifisten Rainer Braun:
"Ihre „Kooperation für den Frieden“ hat auch ein Heft zum Ukraine-Konflikt vorgelegt, in dem sie als Lösung eine erneute Abstimmung auf der Krim vorschlägt, diesmal unter OSZE-Aufsicht. Das Ergebnis ist angesichts der russischen Mehrheit doch absehbar."
http://taz.de/Pazifist-ueber-Mahnwachenbewegung/!151127/
Also, was sollen die lächerlichen Sankastenspiele wegen einer Halbinsel? Weil da Russen leben die lieber in Russland als der Ukraine leben? Dafür einen Krieg anzetteln? Wegen Leuten die gar nicht wollen dass man wegen ihnen einen Krieg führt? Wo eh klar ist dass die sich russisch fühlen seit eh und je? Umfrage 2008 http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/154462/tabellen-und-grafiken-umfragen-zur-kulturellen-orientierung-der-bevoelkerung-der-krim Dafür jetzt ganz Europa ins Chaos stürzen? Wegen einem kleinen Flecken Erde, einer Halbinsel? Jetzt ist es auch gut. Lieber vernünftig verhandeln und kucken, dass, egal ob das Teil in Russland oder der Ukraine steht, die Menschen auf beiden Seiten ihren Nutzen davon haben. Weitestgehende Autonomie für die Ostukraine wird ja wohl möglich sein und gut ist´s.
Noch einmal: Eine Selbstidentifikation als Russe*in impliziert nicht, dass mensch auch annektiert wereden möchte. Bei demokratischen Abstimmungen, haben die Krimbewohner*innen sich für die Ukraine entschieden!
Aber selbst wenn die besagten 56%, die sich mit russischen Traditionen identifizieren wirklich annektiert werden möchten, was ist mit den anderen 44%?
Steht alles drin
55,5% Russisch,
14,6% Sowjetisch=russisch,
Pan Europäisch => nur 7,4%
Ukrainisch 8,3%
Krimtatarisch 8,6%
Wo ist Ihr Problem? Sie sind doch Demokrat. Beweisen Sie dass die Krimbewohner zurück wollen. Also können Sie nicht...dann tut´s mr leid für Sie... Weiß doch jeder, auch taz-Journalisten: "Ihre „Kooperation für den Frieden“ hat auch ein Heft zum Ukraine-Konflikt vorgelegt, in dem sie als Lösung eine erneute Abstimmung auf der Krim vorschlägt, diesmal unter OSZE-Aufsicht. Das Ergebnis ist angesichts der russischen Mehrheit doch absehbar."
http://taz.de/Pazifist-ueber-Mahnwachenbewegung/!151127/
Also liefern Sie Ihr Argument um Krieg zu machen und die Krim angeblich "befreien" zu müssen. Mag sein dass Sie Krieg wollen. Aber wo ist Ihr Argument?
Wer zettelt denn bitte schön einen Krieg an? wenn dann trifft das nur auf einen zu...
...und ob der sich mit einer Autonomie der Ostukrainie zufrieden geben wird? Darauf deutet im Moment zumindest nichts hin.
Die Donbass-Republiken baten anfangs um Aufnahme in die russ. Föderation. Hat Russ. abgelehnt. Mit seinem Militär hätte er in ein paar Tagen die Ukraine einnehmen lassen können, vor allem in den Maidanwirren. Machte Russland nicht. Ihrer Meinung nach wartet Putin darauf, dass der Westen die Ukraine immer mehr mit Waffen unterstützt, Ausbildung, Natomanöver, US-Geheimdienst. Also Putin will es möglichst schwer haben die Ukraine einzunehmen. Und nicht zu vergessen: Putin will sich mit der Nato anlegen, mindestens mit Amerika und einer Koalition der Willigen und ganz klar einen Angriffskrieg verlieren, den er niemals gewinnen könnte jetzt. Klar doch @Grisch. Vielleicht schließen Sie von Ihrer Logik nicht auf die Putins.
Es geht darum Zugang zum Schwarzmeer zu behalten, Flotte usw. Nato nicht zu weit vor lassen.
Das poplige Schiefergas braucht Russ nicht, hat Gas genug. Gelände hat Russ auch genug. Ein Gelände einzunehmen wie die Ukraine, das Russ aufgrund Widerstand national wie international nie halten könnte... Wozu denn? Schwachsinn.
Immer wieder lustig zu lesen, was Sie so in anderer Leute Gehirne hineininterpretieren. Meist aus ein oder zwei kurzen Sätzen heraus.
Es gibt eine Vielzahl von logischen und unlogischen Gründen warum jemand andere Staaten destabilisiert und Kriege anzettelt - Putin tut dies mit schöner Regelmäßigkeit insbesondere um Demokratiebstrebungen zu unterdrücken, Einfluss zu wahren, Gegner zu schwächen und sich selbst im Sattel zu halten und wohl auch als Abschreckung.
Ja auch lustig Ihre grischsche Militärstrategie: "ich warte ein Jahr bis sich der Feind aufgerüstet hat, dass ich´s möglichst schwer habe den Gegner zu besiegen". So ne Art Masotaktik?
Wo es herkommt wiss mer doch "Freedom Fighters Manual" Nicaragua die transition handbooks and so on...
@fornax [alias flex/alias flux] Sorry, aber diese angebliche Strategie stammt doch aus Ihren Windungen. Dass Sie Putin nicht wirklich verstehen ist mir schon lange klar...
"...und ob der sich mit einer Autonomie der Ostukrainie zufrieden geben wird? Darauf deutet im Moment zumindest nichts hin."
=> was implizierten Sie sonst als Russland wolle mehr?...man kennt sich ja beireits...
Wie gesagt, es gibt immer viele Möglichkeiten - am Besten Sie Fragen Putin - obwohl der wird Ihnen wohl kaum die Wahrheit erzählen.
Putin ist ein Taktiker, der wartet vor allem auf günstige Gelegenheiten.
Primär geht es ihm im Moment wohl daraum weiterhin Unruhe zu stiften - Lösungen werden vordergründig angestrebt um diese danach zu sabotieren und dem Gegner die Schuld zuzuschieben.
Autonomie - Verhandlungsmasse - Unabhängigkeit - Annexion und das sind sicherlich noch nicht alle Möglichkeiten.
Unruhestiftung können Sie auf die Ukraine übertragen. Feindbilder, eine klassische Methode von Problemen im Inneren abzulenken. Ob eine 4. Mobilmachung vor der Türe steht? Ankündigungen Turtschynows "stärkste Armee Europas" . Was würden die Leute sonst sagen? Wir sind bankrott, soziale Missstände, standen wir dafür auf dem Maidan? So ist Putin die Ersatzbefriedigung und das Feuer wird nicht eingestellt.
Der Verlierer ist jetzt schon die EU. Bei einer weiteren Schwächung Russlands verlieren nur beide.
Putin ist auch nur ein Rädchen im Getriebe, der die Verantwortung tragen und die Interessen seines Landes vertreten muss. Da stehen ganz andere Nummern in den Startlöchern.
@fornax [alias flex/alias flux] Wo findet denn die Auseinandersetzung statt? auf russischem oder auf ukrainischem Boden?
" Es gibt nur die Möglichkeit, die NATO jetzt SOFORT zum Rückzug aus den 12 europäischen Staaten östlich von Deutschland zu veranlassen, wenn etwa wirklich Frieden angestrebt ist [...] Es gibt für Russland nicht anders als für die USA auch einen "Hinterhof", aus dem sich die NATO gefälligst herauszuhalten hat, genauso wie 1962 bei der sogenannten "Kuba-Krise"."
Polen und die anderen mitteleuropäischen Staaten der Region also ein weiteres Mal an Rußland verraten und verkaufen? Damit Rußland ein weiteres Mal in seinem "Hinterhof" die Völker unterdrückt? Damit Rußlan dein weiteres Katyn veranstalten kann?
Ihre Analyse bezüglich dem Verhältnis NATO und Rußland mag noch korrekt sein. Ihre Schlußfolgerungen sind jedoch absolut falsch! Ein alleiiger Rückzug der NATO würde erst Recht einen Krieg bedeuten! Notwendig ist eine europäische Konföderation der Nationalstaaten mit eigenem, unabhängigen Militärbündnis um sich gegen die russischen und amerikanischen feinden der Demokratie schützen zu können!
Abstimmung mit OSZE-Kontrolle etc. bringt nichts. Anfang Februar 1990 versprach USAußenminister James Baker Michail Gorbatschow, die NATO KEINEN ZOLL östlich von Deutschland auszudehnen, wenn Russland im Gegenzug die Vereinigung der BRD und der DDR zu Deutschland akzeptiert und die russischen Militärs (24 Divisionen mit 260 000 Soldaten) abzieht. Der Warschauer Pakt wurde sogar aufgelöst schon am 1.07.1991. Die NATO und ihre VERSPRECHENSWIDRIGE europäische Ostausdehnung weit östlicher als nur einen "Zoll" jenseits des wiedervereinigten Deutschlands ist der wahre Grund für die russische Annexion der Krim ! Es ist ganz sicher, dass der Kreml die Krim wieder an die Ukraine freigeben wird, sobald sich die NATO dem durch James Baker gegebenen Versprechen gemäß zurückzieht aus den seitdem mit NATO-"Schutz" eingebundenen 12 osteuropäischen Staaten. Es gibt nur die Möglichkeit, die NATO jetzt SOFORT zum Rückzug aus den 12 europäischen Staaten östlich von Deutschland zu veranlassen, wenn etwa wirklich Frieden angestrebt ist. Die NATO-Ostausdehnung ist Kriegs-Politik, übelst heimtückisch getarnt als Friedens-Politik. Sie bedeutet eine Einkreisung gegenüber Russland und ist in Wahrheit durch NICHTS zu rechtfertigen, auch nicht durch die russische Annexion der Krim. Die Annexion ist nicht wie behauptet Beweis für die Notwendigkeit der NATO-Ostausdehnung, sondern stattdessen im krassen Gegenteil dazu Beweis für die durchaus berechtigte russische Furcht vor der provozierenden und pokernden NATO-Militär-Politik (im Sinne von Herrn Zbigniew Brzezinski). Es gibt für Russland nicht anders als für die USA auch einen "Hinterhof", aus dem sich die NATO gefälligst herauszuhalten hat, genauso wie 1962 bei der sogenannten "Kuba-Krise".
Auch wenn der Unsinn immer wieder von Neuem aufgetischt wird, er wird dadurch nicht wahrer:
Auf das Anfang der 1990er Jahre gemachte Angebot der Nicht-Ausdehnung der NATO ist die Sowjetunion/Russland nie eingegangen; es ist daher völkerrechtlich nirgendwo verbindlich fixiert. Und ein Junktim zwischen der Annexion der Krim und dem Beitritt osteuropäischer Staaten zur NAto hat selbst Russland nie hergestellt.
Kriegspolitik? Der freiwillige Beitritt souveräner Staaten? Aber immerhin interessante Einblicke, die Sie da bieten. Die ostdeutschen Staaten als russische Kolonien, so hat man sich dann wohl Ihre "Friedensvision" vorzustellen. Derlei Phantastereien laufen hier ja gemeinhin unter dem Etikett "links", sind aber doch vor allem eines: abstrus und wirr!
"Der SPIEGEL hat mit zahlreichen Beteiligten gesprochen und vor allem britische und deutsche Dokumente gesichtet. Danach kann es keinen Zweifel geben, dass der Westen alles getan hat, den Sowjets den Eindruck zu vermitteln, eine Nato-Mitgliedschaft von Ländern wie Polen, Ungarn oder der CSSR sei ausgeschlossen....
So sprach Genscher am 10. Februar 1990 zwischen 16 und 18.30 Uhr mit Schewardnadse, und der bis vor kurzem geheim gehaltene deutsche Vermerk hält fest:
"BM (Bundesminister): Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur Nato komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen." Und da es in dem Gespräch vor allem um die DDR ging, fügte Genscher ausdrücklich hinzu: "Was im Übrigen die Nichtausdehnung der Nato anbetreffe, so gelte dieses ganz generell...
Unumstritten ist, was der US-Außenminister am 9. Februar 1990 im prachtvollen Katharinensaal des Kreml erklärte. Das Bündnis werde seinen Einflussbereich "nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen", falls die Sowjets der Nato-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten."
Hab ich da was versäumt?
"Das Schlimmste, ein direkter Krieg zwischen russischem und ukrainischem Militär, wurde verhindert. "
Bisher habe ich Herrn Poroschenko geglaubt, dass zigtausende russischer Soldaten im Donbass den Krieg gegen die Ukraine führen.
Jetzt also doch kein direkter Krieg zwischen Russland und Ukraine.
Außerdem hat der Krieg im Donbass alle Züge eines Bürgerkrieges. Es war Kiew, das die sogenannte Anti-Terror-Operation begonnen hat. Während die Panzer von West nach Ost fuhren haben sich Zivilisten im Donbass vor sie gestellt. Es sind Zivilisten die zu tausenden von Kiews Granatwerfern und Streubomben getötet wurden und noch immer werden.
Es sind über eine Million Zivilisten die mittlerweile aus ihrer Heimat geflüchtet sind, um nicht von ihren eigenen Landsleuten umgebracht zu werden.
Und aus gutem Grund vermeidet es die Kiewer Regierung bis heute, diese ATO als Krieg zu bezeichnen, sonst gäbe es nämlich kein Geld von IWF und EU.
Ja, Sie haben wohl einiges versäumt oder falsch verstanden!
Das kommt davon, wenn man unkritisch Putins Propagandamedien konsumiert.
sorry - Korrektur: 1. Die Krim ist nach intern. Verträgen Teil der Ukraine
Platzeck: "Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, sodass sie für alle hinnehmbar ist"
Es dreht sich dabei doch eher darum Presse und Politik einen würdigen Rückzug aus ihrer verlogenen Faktendarstellung zu ermöglichen.
Bereits eine Wiederholung des Referendums der Krim mit westlichen Wahlbeobachtern würde dafür genügen. Sollten sich die Tataren diesmal daran beteiligen und gegen einen Anschluss an Russland stimmen, wären immer noch über 66% dafür und selbst ein Reinecke würde von "Anschluss" sprechen.
@Schasoli Von "Anschluss" kann man jetzt bereits sprechen, das triffts ganz gut!
1. Die Ukraine ist nach internationalen Verträgen Teil der Ukraine, hat eine Landverbindung nur zur Ukraine, liegt nicht in Murmansk, und eine bürgerliche Revolution könnte - großes Konjunktiv - endlich auch in der Russländischen Föderation Erfolg haben, 2012 gab es klare Anzeichen dafür. Zwei demokratische Nachbarstaaten, das wirtschaftlich verarmte Russland und die demokratisch-fortschrittliche Ukraine würden sich auf einen neuen Status einigen können.
Wer die Annektierung der Krim schon theoretisch hinnimmt, ist ein Appeaser.
2. Reinecke hat Recht, es gibt im Moment eine starke, populistische Rechte in Europa, die Putin ebenso unterstützt wie jene korrupten Linken, die in den 70er Jahren steckengeblieben oder wie Schröder bei Gazprom gelandet sind.
3. Wer die zarte ukrainische Demokratie trotz all ihrer Unerfahrenheit, dem staatlichen Bürokatismus und Pathos jetzt nicht unterstützt, darf sich nicht wundern, wenn die neue Allianz aus postsowjetischen Neofaschisten und Söldnern aus Russland, Tschetschenien, dem Donbas (und Ungarn?) bald auch im Baltikum einmarschiert. Es lohnt sich, dazu den Artikel der weißrussischen Opposition im Guardian zu lesen:
http://www.theguardian.com/world/2014/oct/28/-sp-ukraine-russia-europe-andrei-sannikov
Das große Europa ist längst stark genug, um die Appeasementpolitik der 30er und 40er Jahre gegenüber Hitler und Franco bei den langjährigen Diktaturen in Russland und Belarus zu vermeiden (von Zentralasien, wo die US ihre Truppen stationieren, nicht zu schweigen). Aber Europa muss es wollen. Es darf sich dabei durchaus von der Reife der Maidanbewegung und ihrer Intellektuellen beflügeln lassen - bevor noch weitere Werbitzkis und Gongadses in Wäldern tot aufgefunden werden.
"1. Die Ukraine ist nach internationalen Verträgen Teil der Ukraine, hat eine Landverbindung nur zur Ukraine..."
Naja, die Ukraine ist nur soweit Teil der Ukraine wie sie eine unechte Teilmenge der Ukraine ist. Aber ansonsten kann man schon sagen, dass die Ukraine zu sich selbst eine Landverbindung hat. Wäre ja auch doof ohne Landverbindung zu sich selbst.
"Appeasementpolitik der 30er und 40er Jahre gegenüber Hitler und Franco"
bzgl. Franco gab´s keine Appeasementpolitik...der Westen unterstützte Franco gegen die spanischen Anarchisten, auch der Papst. Russland stellte sich auf die Seite der Anarchisten übrigens...
Hitler...Münchener Abkommen Chamberlain mit Mussolini und Co => Anstachelung zur Aufteilung der Tschechei im Vorfeld.
Mussolini...Abkommen mit Kirche über Vatikanstaat...
@Große Leuchte Bereits vor dem Maidan gab es ein Parlament in der Ukraine und demokratische Wahlen...
Zum wirtschaftlichen Boykott der Ostukraine durch Kiew sollte Merkel vielleicht einmal öffentlich Stellung nehmen - aber nicht in Moskau, sondern in Berlin.
"Alle Institutionen des ukrainischen Staates stellen dort ihre Tätigkeit ein und werden abgezogen – alle Staatsunternehmen, allein 252 Energiebetriebe, Verwaltungsapparat, Rentenfonds, Beamte, Lehrer, Ärzte, Richter, Universitäten und Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten und Gefängnisse, Häftlinge, soziale Einrichtungen. Die ukrainische Bahn hat bereits die Verbindung in diese Gebiete eingestellt. Es wird in der Ukraine auch einen neuen Staatshaushalt geben, ohne Steuereinnahmen aus Donezk und Lugansk, aber auch ohne Ausgaben – für Staatsstrukturen, für Renten und Sozialleistungen."
http://www.hintergrund.de/201412163362/politik/welt/kriegswaffe-hunger.html
Haben die Aluhüte wieder Ausgang heute? Erstens: Dass es keien direkte Ausaindersetzung zwischen der Ukraine und Russland gekommen ist, ist ganz offenbar der Schwäche der Ukraine zuzuschreiben. Diese ist auch die Einladung an Moskau gewesen, unliebsame die Demokratiebewegung in Kiew mit Annexion und Angriff zu beantworten. das ist auch die Quittung für den Westen, der die Ukraine zu lange am ausgestreckten Arm hat verhungern lassen. Das Jahr 2015 muss ein härteres und deutlicheres Vorgehen gegen Moskau sehen, nicht nur ein paar Wirtschaftssanktionen. Direkte militärische Hilfe und eine Unterstützung von NATO-Truppen in der Ostukraine und auf der Krim sind das mindeste, eine langfristige Sicherhitsperspektive der Ukraine vor weiteren ruissischen Aggressionen muss das langfristisge Ziel sein. Das kann unter anderem durch die Verwirklichung des Raketenabwehrschirms und die dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen in der Ukraine erreicht werden.
@Perdita Durango Mhm, wie wär´s den Stern, das Pentagramm umzudrehen...passt dann irgendwie besser...quasi left hand path...
"Irgendwie hat die EU selbst, ohne es zu merken, die Krise durch die Assoziierungsabkommen mit Kiew beschleunigt." Das ist wohl der Schenkelklopfer par excellence des Jahres 2014. Ein Armutszeugnis vor dem Herren! Das kommt noch vor " ...führende Völkerrechtler haben die Annektion bestätigt" von unseren wohl auf ähnlichem Niveau argumentierenden Politikern: Namen kann nur keiner nennen, da keiner dieser angesprochenen Personen diese Aussage bestätigen kann. Wahlen sind halt doch die größte Bedrohung für amtierende Politiker.
Agitation und Rhetorik reichen genau so lange, wie "Butter bei die Fische" getan werden muß. Und dieser Zeitpunkt rückt immer näher. Und sollten sich die Gerücht verfestigen, daß dieser Flieger von Flugzeugen abgeschossen wurde, ist der Gesichtsverlust imens. Wobei Orcam´s Rasierklinge schon vermuten ließ, daß die Seperatisten die unwahrscheinlichste Ursache dafür war.
Die Zeit arbeitet für Rußland. Das braun angehauchte Kiew erledigt sich, und damit den unselige Kuschelkurs unser "Politikerin des Jahres" mit Nazis, ganz von selbst. Und die klamme EU unter Umständen gleich noch mit. Wir dürfen dann auch noch die Ukraine allimentieren. Das wird nicht nur die südlichen EU-Länder mächtig freuen, für, wie haben Sie es so schön formuliert "Irgendwie hat die EU selbst, ohne es zu merken, die Krise (...) mit Kiew beschleunigt.", Fehler ahnungsloser aber bestens bezahlter EU-Bürokraten ihren Mitbürgern noch mehr Entbehrlichkeiten zuzumuten müßen.
Merkel ist nicht zu beneiden. Aber das hat Sie Sich selbst eingebrockt.
Sie kann Sich ja anschließend in USA trösten lassen...
@Michael Zetti Wirtschaftsvertreage abzuschliessen bietet laut Ihrer Argumentation dem aussen vor stehenden Land die Berechtigung, einen Krieg anzufangen. Eine krude Logik.,
Das ist nicht meine Logik,
dem Westen reichte sie aber vermutlich, da ja der Maidan erst NACH Ablehnung mit Auftritten u.a. deutscher Politiker internationalisiert wurde.
Tja - mach was - geschlechtsneutral -
HerrIn&HundIn -
werden sich immer -!ähnlicher;)
Der US-Thinktank Stratfor sieht die USA hinter dem Februar-Umsturz in Kiew.
Stratfor (Strategic Forecasting Inc.) gilt aufgrund seines
nachrichtendienstlichen Charakters auch als "Schatten-CIA".
Mit Hilfe von offenen und verdeckten Quellen erarbeitet die Organisation
Analysen und Prognosen. Insbesondere die geopolitischen
Hintergrundinformationen gelten hierbei als besonders fundiert.
Für Russland seien die Ereignisse von Anfang 2014 in der Ukraine ein von
den USA organisierter Staatsstreich, sagte Friedman der russischen
Tageszeitung Kommersant. „Und in der Tat war das der unverhüllteste
Staatsstreich in der Geschichte.“
"Die Krise in der Ukraine ist eine gezielte Aktion der US-Dienste, um damit
Russland für dessen loyale Haltung zu Syriens Präsidenten, Baschar al-Assad,
abzustrafen.
USA organisierten Umsturz in Kiew als Reaktion auf Russlands Syrien-Polit
http://de.sputniknews.com/politik/20141219/270245142.html
Nach Friedmans Einschätzung liegt eine weitere große Gefahr für die USA in
einem Bündnis zwischen Deutschland mit Russland. Laut dem Leiter von
Stratfor wird eine Zusammenarbeit beider Länder, die eine deutsche
Technologie und Kapital mit russischen natürlichen und menschlichen
Ressourcen vereinigt, als „das gefährlichste Potential“ gehandelt.
Ukraine: USA wollen Allianz Deutschlands mit Russland verhindern
Das “gefährlichste Potential” für die USA? Ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland!
Wiederkehr des Kalten Krieges? Über einige vergessene Einsichten von
Noam Chomsky über die amerikanische Außenpolitik anlässlich des
„Ukraine-Konfliktes“
Wenn Sie klassische Vernebelungsorgane wie die "Deutschen Wirtschaftsnachrichten" und "RT-Deutsch" allen Ernstes für seriöse Medien halten, dann ist Ihnen vermutlich auch nicht mehr zu helfen.
Und zu dem Bericht von stratfor vermisse ich ich den Link zum Originalbeitrag. Paraphrasen sind nun mal keine Quellen.
Wie unterirdisch es um die Medeinkompetenz der Putin-Fraktion bestellt ist, zeigt sich leider immer wieder.
Stratfor empfiehlt übrigens auch Rainer Rupp, als ehemaliger Topspion ein Experte, siehe ab 27:13
Das beruht auf einem Interview mit dem Stratfor-Chef und wurde bereits international verbreitet.
Den Link können Sie sich ja selbst suchen.
Zeigen Sie mir den Link zum Widerspruch von George Friedmann (Stratfor-Chef)!
Wenn Sie die Analyse lesen wollen müssen Sie dort ein Abo machen. Sie können aber auch umsonst einen Newsletter mit Free-Artikeln dort erhalten. Und manche Analysen, auch zu Russland, sind umsonst zu lesen. Also, viel Spaß, immer interessant dort bei Stratfor.
@1338 (Profil gelöscht) Wenn Sie mit Internetzitate etwas belegen wollen, dann koennen Sie damit alles belegen, denn das Internet ist dermassen umfassend, da finden Sie zu jeder verdrehten Meinung noch genuegend Material, zB Weltuntergang 2015.
@Gabriel Renoir Aber wer Stratfor ist und in welchen Diensten (der Thinktank) steht - werter "Logiker" ist möglicherweise sogar Ihnen klar - ich meine abseits von ihrem substanzlosen, provokativem Gequatsche? -hier noch ein Bildungsangebot - wieder Stratfor Chef George Friedman https://www.jungewelt.de/2014/12-29/001.php
"substanzlosen, provokativem Gequatsche"
Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen...
@Grisch Beweisen Sie das Gegenteil was Stratfor sagt, auch der CFR (Mearsheimer), oder VIPS (Brief an Merkel). Ich denke die wissen mehr als Sie :-)
@fornax [alias flex/alias flux] Grisch kann einiges -beweisen gehört ua. nicht dazu...
@TO_PAs Augen aufmachen ist völlig ausreichend...
@Grisch Trotz Augen sieht ein Blinder nichts...
@fornax [alias flex/alias flux] stimmt
ja,
tut mir leid, ich wollte Sie nicht bloßstelen. Dafür können Sie wohl besser hören...
Danke -
&Noam Chomsky - das alte Schlachtroß
;-)) immer auf Höhe des Balles
Deutschland hat erstmals seit der Taliban-Machtübernahme Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Die Aktion sei von Kanzleramt und Innenbehörden vorbereitet worden.
Kommentar Politik und Ukraine-Konflikt: Merkel ab nach Moskau
Der Krieg im Donbass geht weiter. Die Diplomatie scheint gescheitert. Aber das täuscht. Jetzt muss der Westen Wladimir Putin mehr anbieten.
Tiefer Blick in die Augen: Merkel (l.) und Putin am Rande des D-Day-Gedenkens in Deauville, Normandie. Bild: dpa
Die Separatisten im Donbass und die Regierung in Kiew werden Gefangene austauschen: der größte Erfolg des Krisenmanagements der letzten Wochen. Dies zeigt schlaglichtartig, wie starr die Fronten sind. Die Ziele des Minsker Abkommens, Waffenstillstand und Autonomie für die Ostukraine, liegen noch in weiter Ferne.
Die westliche Diplomatie hat nur millimeterweise Fortschritte erreicht. Und schon das ist eher Vermutung als klarer Fakt. Denn ob sich Kiew und Moskau in Zeitlupentempo Richtung Befriedung bewegen oder ob wir es mit einem auf Dauer gestellten Krieg zu tun haben, ist offen. Auf der Habenseite der Unterhändler, vor allem des besonnenen Frank-Walter Steinmeier, steht Ende 2014 mit Gewissheit nur: Das Schlimmste, ein direkter Krieg zwischen russischem und ukrainischem Militär, wurde verhindert.
Der Westen scheint zunehmend ratlos zu sein. Irgendwie hat die EU selbst, ohne es zu merken, die Krise durch die Assoziierungsabkommen mit Kiew beschleunigt. Nun schwankt der Westen zwischen Eindämmung und Entspannung. Aber sowohl aggressives Containment als auch Entspannungspolitik stammen aus dem falschen Schnittmuster.
Denn dieser Konflikt hat weniger mit dem Kalten Krieg gemein als mit einem geopolitischen Konflikt des 19. Jahrhunderts. Deshalb ist es so verquer, Putin mit antitotalitärem Furor als Erbe Stalins bekämpfen zu wollen – oder umgekehrt voller Friedenswillen in Moskau das Opfer der Nato zu vermuten. Putin steht vielmehr in der Tradition völkischen, großrussischen Denkens. Deshalb ist die westeuropäische Rechte Russland so zugeneigt.
Dieser Konflikt erscheint wie ein Mobile, in dem sich die Fäden verwirren. Kiew zeigt zunehmend Irrationalität aus Schwäche. Dass die Ukraine aus den Reihen der Blockfreien ausgetreten ist, provoziert Moskau, ohne dass sich dies für Kiew rentiert. Laut Nato-Statut kann kein Staat mit Grenzstreitigkeiten Mitglied im Bündnis werden.
Dass Kiew das Donbass wirtschaftlich boykottiert, ist auch kein Zeichen von Stärke, im Gegenteil. Damit treibt Kiew den Osten aus dem Staatenverbund. Die Ukraine wird in diesem von Putin entfachten Krieg dem Zerrbild ähnlich, das die russische Propaganda von Kiew malt: herrisch und scharfmacherisch. In Russland hingegen wird Putin von den nationalistischen Gespenstern gejagt, die er selbst rief.
Besonders erschreckend ist das wirtschaftliche Desaster, das von Lemberg bis Nowosibirsk droht. Die Ukraine ist bankrott. In Russland zerfällt der Rubel, was eher ein Effekt von Kapitalflucht und sinkendem Ölpreis als von Sanktionen ist. Wenn die Hoffnung auf ein erträgliches Dasein verfliegt, wachsen Panik und die Neigung, den Feind für eigenes Unglück verantwortlich zu machen. Auf allen Seiten.
Hat die Diplomatie also versagt? Nein. Nötig ist nicht weniger, sondern mehr. Steinmeier hat kürzlich den klugen Vorschlag gemacht, dass EU und die Eurasische Wirtschaftsunion kooperieren sollen. Mehr davon! Die EU sollte eine diplomatische Offensive ins Auge fassen. Gescheit wäre es, Moskau verbindlich zuzusichern, dass Kiew nicht Nato-Mitglied wird – falls Russland aufhört, in der Ostukraine zu zündeln.
Es ist falsch, wie Matthias Platzeck meinte, die Annektion der Krim einfach anzuerkennen. Aber die Krim wird Teil eines Deals sein. Denkbar sind eine Abstimmung auf der Krim unter OSZE-Kontrolle und verbindliche Minderheitenrechten. Dass die Krim wieder ukrainisch wird, ist Traumtänzerei. Face the facts.
Angela Merkel und Barack Obama sollten mit ein paar Angeboten nach Moskau fahren. Um Russland Anerkennung zu zollen, Ängste zu nehmen und dessen Aggression in die Schranken zu weisen. Der Westen hat Druckmittel – zu einem Angebot, das Moskau nicht ablehnen kann, gehört auch Zuckerbrot. Ob das funktioniert, ist ungewiss. Es nicht zu versuchen ist mehr als fahrlässig.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
Themen
Journalismus im Angriffskrieg – taz Talk