Afghanistan, Irak und Iran

Wir stocken unsere Truppen in Afghanistan auf und trainieren die afghanischen Sicherheitskräfte, damit sie im Juli 2011 die Führung übernehmen können und unsere Truppen anfangen können, heimzukommen. (…) Als Kandidat habe ich versprochen, den Krieg im Irak zu beenden, und das ist es, was ich jetzt als Präsident tue. (…) Solange die Führer im Iran ihre Verpflichtungen ignorieren, sollte kein Zweifel herrschen: Sie werden Konsequenzen zu spüren bekommen. Das ist ein Versprechen.

Die insgesamt spärlichen Worte, die der Präsident über die Außenpolitik verlor, betrafen vor allem die Konflikte, in die die USA verwickelt sind. Er sagte wenig über Afghanistan, wohin er 30.000 zusätzliche Soldaten schicken will und wo er über eine breite Unterstützung der US-Amerikaner verfügt, um „den Job“ zu erledigen. Wenig überraschend hat er angekündigt, die US-Truppen aus dem Irak zurückzuziehen. Bis Ende August sollen alle amerikanischen Kampfeinheiten abgezogen sein. Seine schärfsten Worte gehen in Richtung Iran. Ein Jahr lang hat Obama eine von guten Absichten geleitete Iran-Politik versucht und nach diplomatischen Lösungen gesucht. Jetzt ist die diplomatische Geduld der USA offenbar zu Ende. Der Iran muss sich entsprechend den internationalen Regeln verhalten, hat Obama erklärt und hinzugefügt, dass er „verspricht“, dass andernfalls „größere Konsequenzen“ folgen. Damit kündigt der US-Präsident Teheran eine stärkere internationale Isolation an. Freilich bleibt unklar, was aus dem „Versprechen“ wird, wenn Russen und Chinesen gegenüber Teheran nicht mitziehen.